Full text : 1928/29 (0004)

[V, Wahl e1ınes_ Bez.
Jn der heutigen Bezurkslagssitzung 1st das Bezirksausschussmitzlied
 Lieser alg Geschäfigiüihrer  &6s Bezitkksarbeitsamtes „cwählt worden,
Licser ist cauer mıt Wirkung vom L,VII.1923 Boamt*- dos Bezirks
Jomburg-Saar.
Gemäss Art.5 der V.C, vom 29,VI1.1920 sind Beamt> der Bezirkszerwaltung
 zum Bezirksausschuss_ nicht wählbar.
Es schcidet hicnach ab 1L.VIL.28 Licser als Bezirksausschussnitglicd_aus
 en
Der Dezirkstag beschloss anschliessend an die Wahl des Goschäftsführers
 sofort Zur Wahl dos Bezirksausschussmitglicdes zu
schreiten, .
Die Zahl der Sezirkstarsmitglieder beträgt 24 anvcsend waren
L7 Mitglicder, Da Antrag auf Vornahme der Wahl nach dem Verhältnissystem
 nicht von einem Drittot der Mitglieder gestellt wurde ,orfolste
ic Wahl nach Stinmenmehrheit,Es werden Curch die Wähler zus ihrer
litte als Mitglied des Wahlausschusses ernannt: Frey, Schmidt, J/cber,
}
Kauf und Collmar.
Als Protokollführer wurde Verwaltungsoberinspektor Bachmenn
xigez op .Die Wahl erfolgte durch Zuruf nach Stimrehrehrheit,
Das von der sokg.demokratischen Fraktion vorgeschlagene .
‚_ Bezirkstagsmitglied Keinrich Stein wurde einstimilz gewählt.
Das Wahlergebnis wurde sogleich bekanntgegeben. Jehlmstänce
haben sich nicht_crgeten.
Worüber Profokoll, zeschlossen am eingengs genannten Tage
vorm, lo Uhr und nach Verlesen unterschrieben,
Der Wahlkommissär: Der Wahlaus schuss:
zoz ‚Nie d hammer 7 Frocy
Weber
Keuf
Collmar
Schmidt

/. Errichtung eines Bezirksarbeitsamtes.
, Der Bezirksmaugschuss Homburg-Ssar wird emächtigt, in ellen
le Organisation des Bezirksarbeitsanmtes betreffenden Fragen wie:
räumliche Unt erbringung , Anschaffung von EinrichtungsgegmStänden, Erlass
 der Satzungen und Wahl der einzelnm Untcerausschüsse endgültig
Beschluss zu fassen.
VI. Neuregelung der Bemtenbesoldung.
Der Bezirkstag ermächtigt den Bezirksausschuss nıch JInkroftireten
 der zu erwartenden neuen Besoldung sordnung
1.) die Rückgliederung der Beamten und Angestellten in die einzelnen
Sr PE der alten bayer, Besoliungsor dhung und
die ANGTHPPLCT UNE der cinzelnen Beamten und Angestellten in die
ae1e Besoldungsordmung für die Sasargebictsstaatsbcamton vorzunchmen
Die Überleitung hzt in Acicher Weise wie bei don Stact sbom ten
zu erfolgen.
VII. Neuregelung der Bemtenbesoldung,
Bei der heutizen Bezirks tamsitzung wurde durch den Vorsitzenden
der Zentrumsfrekti on folzerde Entschliessung cingscbracht: .
N N hor Bezirkstag Homburg-»eor ist sich bcwusst,ices CY In Ger.
Proge der Neuregelung dör Beamtenbesoldung unzuständig ist, oloubt jedoch
lie Regierungskommission auf folzundes hinweisen zu müss cn; .
7” Sicherm Vernchmen ngeh be obeichtist dic Reogiurunsslomiss 105 mı%
der in Aussicht genomrenen Übernahme der Wcichsbesoldun serdnung dcs
Ort sklassensystem beizubchaiten und die gesmumte Saarpirlz in Ci6 nl3drigsto
 Ortsklasse D einzureihen.Der Bezirkstag Homburg-Scar 16% SrunG-3
 tz lich der Auffessung, dass dos Sanrrebict 5Is cinheitliches ‚irt SO TO
zebiot zu betrachten 1ıet und Ccss jedo Abstufung cinzelner Gebiotsteilt
insbesondere cber die slizemcine Linrecihung, der Scarpfalz in Ortsklisso
D gegenüber den saarpreussischen GemeinGm, Ein 2T0SSCS Unrocht 12%.
lem die Regierungskommission ylzabt,ouf einer Örtsklıssemoeirtollung
de stehen zu müssen, So muss o5 heswimit ols cine Verkennung dor in rtsche
 ft1ichen Verhältnisse der Sasrofalz und insbesondere Co Berirkr
            
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