Änderung
der
Ordnung über Organisation und Betrieb der Untersuchungsstelle
für Verkehrstauglichkeit an der Universität des Saarlandes
Vom 16. November 1970

Artikel 1

Die Ordnung über Organisation und Betrieb der Untersuchungsstelle für Ver
kehrstauglichkeit an der Universität des Saarlandes vom 3, März 1965 (Dienstbl
S. 6) wird wie folgt geändert:

1. 8 3 Satz 1 wird ersatzlos gestrichen.

2. Die Angabe in Klammern des Satzes 2 wird geändert in "Kap. 06.21 Ti
tel 281.02":

3. Absatz 1 erhält folgenden Zusatz:

An dem Gebührenaufkommen werden die hauptamtlichen Gutachter mit 5C
v.H. beteiligt. Übersteigt das Gesamtgebühreneinkommen 10.000 DM ir
Jahr, $o ermäßigt Sich die Beteiligung um 5 % je 5.000 DM. Sie darf jedoct
nicht geringer sein als die, die sich aus dem höheren Beteiligungssatz an der
nächstniedrigeren Gesamtgebührenaufkommen ergibt.

4, Die Klammerangabe in & 4 wird geändert in ”’Kap. 06.21 Titel 119.22”

Artikel 2

Die Änderung-.tritt am 1. Januar 1971 in Kraft.

Saarbrücken, den 8. Dezember 1970

Der Rektor
Professor Dr. Sitte