Samstag, den 1. April 1920.
Arbeitnehmer ihrer Betriebe ihren Wonsitz oder in Er⸗
nangelung eines solchen ihren gewöhnlichen Aufent—
halt Außer hallb des Saargebietes haben. Der für
Irbeitgeber bestimmte Fragebogen verlangt auch eine
Ingabe über „Schlafstelle oder dergleichen“ im Saar—
jsebiet. — Der Begriff des Wohnsitzes ist in dem
Doppelstenergesetz vom 22. 8. 1909 in ettva festgelegt.
Bei Streitigkeiten über den Begriff wird man darauf
zurückkommen müssen. Bisher konnte eine Doppelbe—
steuerung, soweit dem nicht Vereinbarungen der in
Frage kommenden Länder entgegenstanden, bei den
GBemeindeumlagen erfolgen. Da aber nach Einführnng
des geplanten Gesetzes die Erhehung von Ge—
meindeumlagen wegfällt, wird solche Dop—
pelbesteuerung auch in Wegfall kommen. Entgültige
Klarheit herrscht aber noch nicht.
Steuerregelung für außerhalb dem Saargebiet
Beschäftigte aber im Saargebiet Wohnende.
Solche Personen, die im Saargebiet wohnen, aber
außerhalb desselben beschäftigt sind oder ihr Einkom—
men von außerhalb des Saargebietes bezichen, sind
zur Selbsteinschätzung verpflichtet. Sie müs—
sen nach näherer Anordnung des Mitaliedes der Ne—
zierungskommission für die Finanzen, Name, Stellung
und Wohnung des Arbeitgebers sowie das von dicsem
herrührende Einkommen dem Finanzamt mitteilen.
Welchen Steueranteil sollen die Gemeinden erhalten?
Welchen Steueranteil die Gemeinden, die keine Um—
iagen mehr erheben dürfen, von der auf Grund des
geplanten Steuergesetzes zu erhebenden Steuer erhal—
ten sollen, ist in dem Gesezentwurf nicht gesagt. In
demselben heißt es: „Die Steuer vom Arbeitslohn wird
als Staatssteuer erhoben. Die Regierungskommission
hestimmt den den Gemeinden und Gemeindeverbän—
den zuzuweisenden Anteil an dem Aufkommen. Bu—
schläge der Gemeinden und Gemeindeverbänden zu
dieser Steuer sind nicht statthaft.“ Wie aber verlan—
et, sollen die Gemeinden von dem gesamten Steuer—
rnufkommen 2 Fünftel und die Kreise 1 Fünftel erhal⸗
sen, während die übrigen 2 Fünftel der Regierungs-
kommission restlos zufließen sollen. Berücksichtigt man,
aß bisher auf die Staatssteuer etwa 500 Prozent Zu⸗
hläge von den Gemeinden erhoben wurden, wird die
a letzter Zeit oft gehörte Behauptung, daß die der
stegierungskommission zufließende Sumime etwa ver—
doppelt wird, nicht unrichtig sein. Nach bisherigen
Angaben der Gemeinden ist es wohl ausgeschlossen,
zaß der ihnen auf Grund des geplanten Gesetzes zu—
gedachte Steueranteil zur Bestreitung der Auslagen
ausreicht. Entweder werden die Gemeinden zu Kost-—
gängern der Regierung oder sie werden zu schlimmen
kinschränkungen in den Ausgaben gezwungen. Die
Ausgaben für die Gehälter der Beamten werden wohl
auf alle Fälle sichergestellt.
Wie soll die Erhebung der Steuer erfolgen?
Dieselbe erfolgt in der Weise, daß der Steuerpflich—
tige gehalten ist, sich ein Steuerbuch ausstellen zu laf⸗
en, in das für den erhobenen Steuerbetrag Steuer—-
marken eingeklebt werden. Die Steuer wird vom
Arbeitgeber vomLohne einbehalten
Welche Rechtsmittel sollen in Anwendung kommen?
Welche Rechtsmittel gegen die Veranlagung anzu—
venden sind, entscheidet auf Anrufung einer der Be—
eiligten das Finanzamt. Gegen dessen Entscheidung
st Beschwerde an die Berufungskommission uͤnd im
weiteren Instanzenweg die Klage an das Verwaltungs-
gericht zulässig. —
Der Frühling naht mit Brausen,
Er rüstet sich zur Tat,
und unter Sturm und Sausen
eimt still die grüne Saat.
Erwach, erwach, v Wenschenkind,
Daß dich der Lens nicht schlafend find't.
Der Gott, der Frühlingstage schuf,
Der schafft es auch geschwinde,
daß seiner Schöpfung Wonneruf
In dir ein Echo finde
v. Sallet.
n
98
Frhlnosgedanben!
Peter Baltes, Waldenburg.
Dautzen in der Natur hält der Frühling seinen Einzug
Die Eis- und Schneedecke des Winters muß grünenden Flu⸗
ten weichen. Es ist, als sollten alle Unbilden des rauhen
Winters vergessen ein. Die lieben Vöglein kemmen wieder
end bringen uns Grüße vom sonnigen, warmen Süden
Benn die Sonne es einmal besonders gut in diefen Tagen
meint, sehen wir die Kranken, wie sie an frischer Luft mit
aeuer Hoffmung ihre Genesung erwarten. Jung und alt,
arm und reich durchziehen gemeinsame Gedanken und
Freuden.
Die göttliche Allmacht zeigt in der Natur ein neues Wun—
der. Wie aber ist es im Leben der Menschen und
Lölter?
Wir als Deutsche waren wohl nie weiter von einem
Frühling entfernt, als in unseren Tagen. Oede umd kalt
jeht o8 in unserni Volls- und Wirtschaftsleben aus. Das
einjt auf stolzer Höhe stehende Vaterland ist klein gewor⸗
den. Eisige Winterkälte umgibt uns. Durch den unglück⸗
ichen Nuscnnag des Krieges und de namolgende Revol——
DHDer Saar-Bergknapper
Wird der Entwurf in der vorliegenden Form Gesetz
o kommt eine scharfe Erfassung des ganzen Verdien
es der Arbeitnehmer. Eine ausreichende finanzielle
—zicherstellung der Gemeinden ist damit noch nicht ge
vährleistet, wohl aber eine ausreichende Sicherftel—
ung der z. T. sehr hohen Gehälter der Staatsbeam—
»n. Das Einkommen der Arbeitnehmer wird aufs
chörfste erfaßt, während keinerlei Garantie für eine
sleich scharfe Erfassung des Einkommens des Handels
uind sonstiger nicht unter dieses Gesetz fallenden Be—
ufe und Gewerbe geboten ist. Sodann bedeutet die
»orgefehene Festsetzung der Marksätze eine Ungerech
igkeit. — Gegenüber dem Reichseinkommensteuerge
etz besteht der Nachteil, daß für die Ehefrau kein
Ibzug vorgesehen ist.
Einkommen, die sich aus Grund-, Haus-, Kapital⸗
hesitz, aus Handel und Gewerbe ergeben, unterliegen
jneni besonderen Steuergeseß.
Neyge Ciunßs ann de raziting
Nene Ciugudeen die Kegierprgekonrnisidr
Ginfebpuatg gzrßeitgreetchberß Eassp
wecag Enfhrungarbengrecteher Geset
In Deutichland hat sich die Arbeiterschaft eine wesent—
ich andere Position durch die Gewerkichaften erobert,
AIs fie vor dem Kriege inne hatte. Im Staats
eben hat sich die Arbeiterschaft aus dem Ver
zältnis einer „regierten“ zu einer „mitregieren
en“ Volksschicht emporgearbeitet, d. h. sie übt Mitbe
immung und trägt Weitverantwortung im Staats
eben. An dieser Tatsache ändert das Bestreben eines
leinen Teiles der deutschen Arbeiterschaft, des links
adikalen Flügel, der die Dittatur, das ist die Allein
errschaft erstrebt, nicht das geringste. Das heute tat
ächlich zu verzeichnende Verhältnis im Stagatsleben
utspricht im wesentlichen dem Streben der christlichen
Arbeiterbewegung, die für die Arbeiterschaft dieselbe
Ztellung im Staats- und Gesellschaftsleben forderte,
ie die übrigen Stände einnehmen. Jetzt kommt es da—
auf an, daß die Arbeiterschaft sich auch geistig in die
höhe arbeilet, damit die erreichte Stellung gehalten
vird und genügend Kräfte aus der Arbeiterbewegung
orhanden sind, die in den Staatsorganen und den
zelbstverwaltungskörperschaften praktisch mitarbeiten.
sodann ist erforderlich, daß neben die formale
hleichberechtigung im Staatsleben auch die seelische
lnerkennung dieser Gleichberechtigung bei allen Volks
chichten tritt, damit ein gedeihlicheres Zusammenarbei—
en wie bisher sich anbahnen kann.
Seitdem die Arbeiterschaft im Staatsleben mitbe
immenden Einfluß ausübt, ist eine resolute Vor—
»ärtstreibung der soziglen und arbeitsrecht—
ichen Gesetzgebung in die Erscheinung getreten. Eine
zülle derartiger Gesetze ist inzwischen in Kraft getre
en, wodurch auch das Verhältnis der Arbeitnehmer—
chaft im Wirtschaftsleben gegenüber früher
in wesentlich anderes geworden ist. Bezüglich der
ztellung der Arbeitnehmerschaft im Wirtschaftsleben
ann der Satz geprägt werden: Auf dem Wege zur
»ollen Mitregierung sind schon wichtige Positionen er—
eicht. Diese zu sichern und auszuweiten, ist das heu—
ige Bestreben der Gewerkschaften. Auch hier wird das
Hon Erreichte, besonders die aus dem Betriebsrätegeset
ich ergebenden Rechte der Arbeitnehmerschaft, in dem
Naße fruchtbar werden und den Anteil an der Mit—
zestimmung im Wirtschaftsleben bestimmen, wie die
geistige Befähigung von Kräften aus der Arbeitneh—
morschaft zur Vewältigung von Mirtschftanufanhon
on sind wir ein armes Volk geworden. Ueberlobte Staats
d Gesellschaftsformen, Nichtbeachtung eiserner Staats-
oblls⸗ und Wirtschaftsgesetze, sowie die Nichtanerkennung
r von Gott gewollten Weltordnung, haben dieses verschul—
et, Der sich seit Jahrzehnten in der ganzen Welt an—
äufende Zündstoff hat sich durch den Weltkrieg enaden
rinen Augenblick brach noch einmal der Lebenswille un
eres Vobloz durch, um dann von den sich allgemein geigen
en Krankheitssymptomen überwuchert zu werden. Est
am der Winter für unser Volk und die Sieger des Welt
rioges, welche im ersten Rausch glaubten, nun ewigen
soldenen Sommer zu haben, mußten nach dem Erwacher
ingestehen, daß es nur ein Trugbild war. Die Sieger—
aten sind ebenfalls in dichten Nebel gehüllt, welcher viel
nehr Verwandtschaft mit dem Winter als mit dem Som—
ner aufweist. Das zeigen die ungeheuren Scharen von
Arbeitslosen, darnicderltiegende Industrien, stetig wachsende
litzufriedenheit weiter Kreise und der ständig wachsende
deid, welcher die einzelnen Staaten von einander abschbeßt
*6 besagen es des weiteren die aufeinander folgenden —
internalionalen“ Konferenzen. Gerade diese geben ein
Zild, daß vieles in Wintertälte evitarrt und wormer Soni—
rer nowendig ist.
Wir fühlen besonders die Kälte des politischen und wirt;
haftlichen Winters, welcher in Friedensvertrag und Valute
ich aucwirkt. Trotzdem damit ein Sommer in der Welt
richt zu schaffen ist. versucht man, von Westen her vor wie
rach mit Eismaschinen“ unser Lebensirivecu tunstlich
nter Null zu halten.
Dieser Zustand aber bann lein dauernder sein. Ginmia
verden die ehernen Lebenegesetze, verbunden mit dem Wil—
en zum Sommer, das Machverk einiger Mebphistonaturen
iberrennen. Medigin zur Hetlung dieses Weltzastandes
wird ja genügend angeboten. Eine internationale Hitz
velle“ foll in beseitigen. Handgrancten sfollen iihn ver
icheuchen. Der Wensch soll seine Sustangz ais Tier aner⸗
Seite 8. Rr. 18.
KfwSSSW
vächst. Tatsfächlich sind im Wirtschaftsleben also schon
bositionen vorhanden, die das Verhaͤltnis, in dem die
Arbeitnehzuerschaft früher gestanden hat, gewaltia
iingestaltet haben. —
Schon des öfteren haben wir dargetan, daß gegen⸗
iber dem vorstehend kurz stizzierten Verhälinis der
eutschen Arbeitnehmerschaft im Staats- und Wirt—
chaftsleben, die Arbeitnehmerschaft des
Saargebietes sehr weit zurückgeblie—
pen ist. Wir brauchen nicht mehr erneut darzulegen,
voran das liegt. Solches ist schon bis zum Ueberdruß
eitens der Gewerkschaften in ihren Organen und in
undgebungen geschehen. Aber das muß nochmals
lar gesagt werden, daß durch Hintanhaltung der Ent—
wicklung sozialer und arbeitsrechtlicher Gesetze im
Saargebiet der Trieb im Arbeiterherzen sich nicht töten
läßt, mit aller Zähigkeit immer wieder die Gleich-
stellung mit den Kameraden im Reich zu verlan—
jen. Was dort schon verwirklicht ist, ist doch weiter
richts, wie die Verwirklichung dessen, was auch im
derzen der Saar-Arbeitnehmerschaft schon seit Jahren
in Sehnsucht nach Menschsein im Staats- und
Wirtschaftsleben lebt.
Um die Saarregierung nochmals (ähnliche Eingaben
ind schon der Militärverwaltung und der jetzigen Re—
zjierungskommission zugegangen) mit den Wünschen
er christlichen Arbeitnehmerschaft bekannt zu machen
ind von ihr die Einführung dessen zu verlangen, was
doch auf die Dauer nicht vorenthalten werden kann, ist
der Regierung von den im Saargebiet vertretenen
zrößeren christlichen Arbeitnehmerorganisation solgende
Eiugabe
ugestellt worden, von der wir wünschen, daß sie mehr
ẽrfolg hat, wie ihre Vorgängerinnen:
Saarbrücken, den 18. Märg 1922.
An die Regicrungskommission des Saargebiets
aà Hd. des Herrn Präsidenten Rault,
Saarbrücken.
Die unterzeichneten Organisationen erlauben sich dem
derrn Präsidenten der Regierungskommission jolgendes
u unterbreiten.
Die Enkvicklung des Wirtschaftlebens des Saargebiets
tand im verflossenen Jahre sehr oft im Zeichen des schar⸗
en Gegensatzes zwischen Unternehmer und Arbeiterschaft.
Schwere wirkschaftliche Erschütterungen sind auf diese
Tatsache zurüchzuführen.
Gehen wir der Ursache dieser bedauerlichen Erscheinun⸗
gen nach, so sind dieselben nicht in letzter Linie darin zu
Anden, daß der Arbeiterschaft nicht nur jeder Einblick in
die Lavpe der Wirtschaft verwehrt ist, sondern auch das
geringsse Maß von Mitbestimmunugs- und Be—
atungsrech't in den Betrieben fehlt.
Ein solcher Zussand ist auf die Dauer unhalibar und
nuß zur Katastrophe führen.
Die Forderungen der Domokratie machen sich glück⸗
icherweuse nicht nur im politischen Leben der Völker gel-
cnid, jordern erheischen cuch EEngang in das moderne
Pirtschaftsgetrinße
Woitjichtige, dꝛe Zeichen der Zeit erkennende Unteræ
iehmer werden sich auch im Saargcebiet diesen Forde—
unßen der wiwschaftlichen Demokratie nicht verschlichen
snnen. Was aber im Saargebiet auscheinend fehlt, ist
ch Auffassung der übergroßen Masse der Arbciter-, An⸗
iet lten⸗ und Begmtenschaft die freudige Initiative der
Regierungskommission auf diesem Gebsete. Diese wird
uür die Regicrungetommiffion cher umso lbeichter sein, als
weifelsohne das Unternehmertum des Saargebiets, be—
onders in der Hütten- u. Medllindustrie, den Forderun—
en auf Gewährung des wirtschaftlichen Mitbestimmungs—
eechtez und Ausbau der Rechte der Arbeiter- Angestell⸗
ennen, um mit Naturkraft dagegen anzurennen. Jedoch
illes dieas sind Abartungen, die von jedem FTreunde
»es Sommers mitleidig belächelt werden.
Den Willen zu besseren, schöneren Tagen baben wir
rubhhe. Diesem Willen mußr jedoch die Tat fol—⸗
gen. Einzel- und Gruppencgoismus können die Arbeit
nicht schessfen. Es sunn nur selbstlose Hingabe an
s große Ziel in Frage kommen. Der Arbeiterschaft
allen an dieser Arbeit groze Aufgaben zu. Da hilft nicht
anges Bagen und Zmdern. Es gilt nur an dem Platz, wo
uns das Leben hingeftellt hat, seine Pflicht zu tun. Ein
lebernrenisch braucht man nicht zu sein und jeder Lann so
zu dem starken Wüann werden, nach dem in den letzten
Fahren so viele Verzweifelte und Verzagte gerufsen. Nicht,
als ob wir dadurch unsere besonderen Interessen zurücstel—
len müßten. er wir müssen darüber hinaus immer
vieder den Blick auf das Wohl der Volksgesamt⸗
deit hinwenden. Zur Durchführung dieser hohen Auigaben
jaben wir unsere christliche Generkichaitsbewegung geichaf⸗
en. In ihr hat sich der Wille und die Kraft von Vielen
dongenriert. Der Wille dieser Massen zur Herbeifübrung
des Sommers bat Jeen geschafien, die zur Wirklichkeit ge—
vorden, den Sommer des Volfes reffen lañen
Hinter allen Maßnahmen und Erschemungen des Volts—
und Wirtschoftslebens steht die Lösung der sogialen Frage
Sie tist zur Hauptaufgabe unseres Zeitalters getvorden.
Das clte Regtime hat sich als unfähig daßzu erwiesen. Die
Art der Lösuung in Sewjetrußland bedeutet weiteren Vew—
*all. Mit anderen Worten, ein übertriebener Nationalis-
nus und ein folsch verstandener Internationalismus, beide
fußend auf krassem Vaterialigsmus, sind nicht in der Lage.
s Werk zu vollbringen. Es kann nur die schrist lich⸗
soziale Idee die Kräfte abgeben, welche zur Lösung
kung ist die chriftliche Gewerk;q sensi äö „ 1283 äemfi
dieses Problems nowendig sind. Ihre praktischs
1T1u8wirunaga ist die christliche Geweslae