Full text : Das Bürgerhospital Saarbrücken

. von Herrn Walster ein Haus für den Betrag von 6000 Francs gemäß der in dem
Protokoll vom 29. April 1806 enthaltenen Abschätzung;
2. einen dem Herrn Freund gehörigen Garten für 1500 Francs, und
einen der Gemeinde gehörigen Garten für 250 Francs, gemäß Abschätzung im näm—
lichen Drotokoll.
Die besagte Commission wird gleichfalls ermächtigt, ein von Frau Daun her—
rührendes Haus, welches durch Decret vom 17. Vendémiaire des Jahres 13 zur Errichtung
des Hospitals von Saarbrücken bestimmt wurde, und das gemäß Protokoll mit voran
gegebenem Datum auf 19,000 Francs abgeschätzt wurde, öffentlich zur Versteigerung zu bringen.
Das Erstgebot des besagten Hauses soll sein Schätzungswerth sein und der Verkaufs—
Erlös soll zur Tilgung der durch das gegenwärtige Gesetz gestatteten Erwerbungen sowie zu den
erforderlichen Herstellungsarbeiten im Hause Walster verwendet werden, um das Hospital darin zu
errichten; der etwaige Ueberschuß soll zum Erwerb von Staatsrenten verwendet werden.
Verglichen mit dem Original von Uns Präsident und Schriftführern des gesetzgebenden
Paris, den 8. September 1807.
gez. Fontanes, Präsident.
Die Unterschriften von 4 Schriftführern.
Befehlen und verordnen, daß Gegenwärtiges mit den Staatssiegeln versehen in die Ge⸗
setzsammlung eingerückt u. s. w.
Gegeben im Unserm Kaiserl. Palast zu St. Cloud den 18. Sept. 1807.
gez. Napoleon.
Gesehen von Uns Erzkanzler des Kaiserreichs
gez. Cambacérès
Auf Befehl des Kaisers der Staats-Secretär
gez. Hugues B. Maret.
Für gleichlautende Abschrift
Der Großrichter Justizminister
gez. Regnier.
Für gleichlautende Abschrift
Der General-Sekretär der Saarpräfektur
Karsch.

1

Vorstehendes Gesetz ist veröffentlicht im Gesetzes-Bulletin 4. Serie tom. VII Nr. 173
des Gesetzesregaisters Nri 2918. S. 14:

„Loi qui autorise
Titre VI Objets mixtes 21. Le maire de Draguignon (Var) eêt la commission
udministrutive de Phospico de Surrebruch (Sarre) à faire des aequisitions et aliénautions
de mdisons et jardins CArt. 113 et 114 de Io loi).“
            
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