Full text : Entnazifizierung in Rheinland-Pfalz und im Saarland unter französischer Besatzung von 1945 bis 1952

313

Tabelle  30:
Die  Vorsitzenden  des  OSR  und  der  Spruchkammer  nach  der  Saarlandamnestie

(1948-1950):

75

OSR  I:

Reinhold  Geizleichter

(Nov.  1948-Jan.  1950)

OSR  II;

Otto  Dietz

(Nov.  1948-Dez.  1949)

OSR  III:

Rudolf  Kombst

(Nov.  1948-Jan.  1949)

Artur  Jungfleisch

(Febr.  1949-Juni  1949)

Josef  Pattat

(Juli  1949-Juli  1950)

OSR  IV:

Josef  Fischer

(Nov.  1948-Febr.  1949)

August  Stein

(März  1949-Juli  1950)

OSR  V:

Otto  Emsthaus

(März  1949-Juli  1950)

SprK  II:

Max  Weber

(Nov.  1948-Jan.  1950)

Reinhold  Gelzleichter

(Febr.  1950-Juli  1950)

Das  2.  Vereinfachungsgesetz  und  die  Abschlußgesetze  1950/51
Die  Saarlandamnestie  führte  zu  einer  deutlichen  Verringerung  der  anhängigen  Verfahren. ­
  Aus  Kostengründen  entschloß  sich  die  Regierung  im  Dezember  1949,  eine
weitere  Vereinfachung  des  Verfahrens  vorzuschlagen 75  76 .  Der  Regierungsentwurf
wurde,  nachdem  das  Hohe  Kommissariat  seine  Genehmigung  erteilt  hatte,  im  Januar
1950  einstimmig  und  ohne  Aussprache  im  Landtag  angenommen 77 .  Durch  das  Zweite
Gesetz  zur  Vereinfachung  des  politischen  Säuberungsverfahrens  vom  31.  Januar
1950 78  beendeten  die  Kammern  des  OSR  zum  31.  Juli  1950  ihre  Tätigkeit.  Die  Aufgaben ­
  des  Staatskommissars,  seit  der  Pensionierung  Manderscheids  durch  Sander
wahrgenommen,  wurden  ab  1.  August  1950  dem  Staatskommissar  beim  Oberverwaltungsgericht ­
  übertragen,  der  zugleich  die  neue  1.  Instanz  des  Verfahrens  darstellte. ­
  Er  entschied  im  schriftlichen  Verfahren  nach  Anhörung  einer  von  der  Regierung ­
  auf  seinen  Vorschlag  hin  ernannten  Kommission.  In  die  Kommission  wurden
drei  Personen  berufen,  die  bereits  mehrere  Jahre  in  Epurationsorganen  gearbeitet

75  Die  Rechtsanwälte  Dietz  und  Weber  hatten  bisher  als  Spruchkammervorsitzende,  Justizoberinspektor
Kombst  und  Obergerichtsvollzieher  Fischer  als  Vorsitzende  eines  Untersuchungsausschusses,  Geizleichter ­
  als  Vorsitzender  des  CSE/OSR  gearbeitet.  Amtmann  a.D.  Pattat  und  Bahnrat  a.D.  Stein  waren
zuvor  Mitglied  im  Dauersäuberungsausschuß  der  Eisenbahn  gewesen.  Die  fünfte  Kammer  des  OSR
wurde  erst  im  Februar  1949  eingerichtet  -  Vorsitzender  wurde  Amtsanwalt  Emsthaus,  bisher  als  geschäftsführender ­
  Beamter  im  Staatskommissariat  tätig.  Die  SprK  I  wurde  nicht  besetzt;  sie  war  zwar
geplant  gewesen,  nahm  aber  die  Arbeit  nie  auf.
76  Sander  an  Hector:  "Begründung  zum  Entwurf  des  2.  Vereinfachungsgesetzes",  27.10.1949;  LA  SB
OSR  78.  Ltag  Saar  l.WP  Drs.  11/370,  21.12.1949.
77  HCRFS/JUR  451:  Antoine  an  Gauthier,  13.9.1949;  MAE  NANTES  Miss.Jur.  G  VI  6.  Ltag  Saar  l.WP
Drs.  1/73  u.  1/80:  Sitzungsbericht,  28.12.1949  u.  31.1.1950,  S.  39f.  u.  133f.;  60.  Sitzung  des  Rechtsausschusses, ­
  30.1.1950;  LTA  SB.
78  2.  Vereinfachungsgesetz,  31.1.1950;  ABl-Saar  Nr.  24/50  (19.4.1950),  S.  257f.
            
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.