2.1.1956
5.1.1956
10.1.1956
10.1.1956
16.1.1956
17.1.1956
31.1.1956
1.2.1956
4.2.1956
9.2.1956
18.3.1956
21.3.1956
der Sozialdemokraten und die Gewinne der DPS. Vgl. Quelle
Nr. 90
Wahlen in Frankreich.
Der Außenpolitische Ausschuss des Bundestages bildet zur Vorbereitung
der Verhandlungen mit Frankreich einen Unterausschuss
Saar.
Die Saarkommission der WEU verabschiedet sich von dem
neuen Ministerpräsidenten Hubert Ney und verlässt am 12. Januar
das Saarland, da ihr Mandat nach Überwachung der Volksabstimmung
und der Wahlen zum Landtag erloschen ist.
Bildung des Kabinetts Hubert Ney: Landtagspräsident: Heinrich
Schneider; Wirtschaftsminister: Norbert Brinkmann (CDU); Innenminister:
Fritz Schuster (DPS); Kultusminister und Justizminister:
Egon Reinert (CDU); Arbeitsminister: Kurt Conrad
(SPD); Finanzminister: Adolf Blind (parteilos); Staatskommissar
für Wiederaufbau: Erich Schwertner (DPS); Direktor im Justizministerium:
Erich Lawall (parteilos).
Der Rat der WEU beschließt, ein Schiedsgericht im Saarland einzusetzen,
um Streitigkeiten zwischen französischen und bundesdeutschen
Interessen zu regeln.
Resolution des Saarländischen Landtages, in der gefordert wird,
die Völklinger Werke an ihre früheren Eigentümer zurückzugegeben.
Der Saarländische Landtag, mit Ausnahme der Kommunisten,
nimmt eine Grundsatzerklärung an, welche die saarländische
Politik auf die politische und wirtschaftliche Wiedervereinigung
mit der Bundesrepublik festlegt.
Regierung Guy Mollet (Republikanische Front: Sozialisten, Radikalsozialisten,
kleinere Gruppen der linken Mitte).
Auflösung der Einheitsgewerkschaft.
Ministerpräsident Ney stattet dem neuen französischen Außenminister
Pineau in Paris einen „Höflichkeitsbesuch“ ab. Dieser erinnert
daran, dass die Lösung der Saarfrage im Rahmen der Regelung
der deutsch-französischen Probleme gesucht werden muss.
Ney fordert von dem französischen Minister die Teilnahme saarländischer
Experten an den deutsch-französischen Verhandlungen.
Die SPS löst sich auf einem Parteitag in Sulzbach auf. Die Mitglieder
der SPS sind aufgefordert, ihre Mitgliedschaft bei der
SPD fortzusetzen.
Vereinbarungen von Unkel und Morbach zwischen CDU und
CVP: Die CVP werde sich auflösen mit der Aufforderung an ihre
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