Full text : "Grenzgänger"

Rein  rechtlich  gesehen  stellt  die  Association  Transfrontalière  du  PED  die  am  stärksten
  institutionalisierte  Form  der  Kooperation  dar.  Der  Zusammenschluß  in  einem
Verein  sowie  die  gemeinsame  Finanzierung  des  Observatoire  de  l'Urbanisme  sowie
die  politische  Willensbekundung  zur  mittelfristigen  Umsetzung  der  Charte  d'Agglomération
  ermöglichen  eine  hohe  Verbindlichkeit  und  Kontinuität  der  interkommunalen
  Aktivitäten.  Ähnlich  strukturiert  erscheint  die  Interkommunale  Arbeitsgemeinschaft,,
  deren  Kooperationsbüro  jedoch  weder  über  die  Ausstattung  des  Observatoire
  noch  über  dessen  klaren  Auftrag  verfugt.  Es  besitzt  somit  eher  eine  Koordinationsfunktion
  denn  eine  operative  Aufgabe,  Derzeit  verhandeln  die  Gemeinden  und
Gemeindeverbände  der  Interkommunalen  Arbeitsgemeinschaft  über  den  Abschluß
einer  Kooperationsvereinbarung  gemäß  dem  Karlsruher  Abkommen.  Sollte  diese
realisiert  werden,  würde  es  sich  nicht  nur  um  den  ersten  Abschluß  dieser  Art  seit  Existenz
  des  Abkommens  handeln,  sondern  der  Kooperation  auch  eine  stärkere  Verbindlichkeit
  und  dem  Kooperationsbüro  womöglich  weiterreichende  Kompetenzen  verleihen.
  Im  Gegensatz  dazu  erscheint  das  Bürgermeistertreffen  im  Moseltal  als  sehr
lose  Form  der  Zusammenarbeit,  deren  Kontinuität  jedoch  erlaubt,  auch  hier  von  einer
gewissermaßen  institutionalisierten  Kooperation  zu  sprechen.  Die  ländliche  Struktur
des  Raumes,  die  eher  als  „weich“  zu  bezeichnenden  Gegenstände  der  Kooperation
sowie  das  deutlich  geringere  finanzielle  Engagement  aller  beteiligten  Ebenen  ließen
eine  stärkere  Formalisierung  der  Zusammenarbeit  bisher  nicht  notwendig  erscheinen.


Hemmnisse  der  Kooperation
Die  im  folgenden  diskutierten  Hemmnisse  der  interkommunalen  grenzüberschreitenden
  Zusammenarbeit  konnten  in  ähnlicher  Form  in  allen  drei  Teilräumen  vorgefunden
  werden,  weshalb  hier  auf  eine  weitere  Differenzierung  verzichtet  wird.  Besonders
  auffallend  sind  dabei  strukturelle  Hemmnisse,  die  im  wesentlichen  auf  den  unterschiedlichen
  Staatsaufbau  und  damit  auf  zum  Teil  erhebliche  Differenzen  in  Zuschnitt,
  Ausstattung  und  Kompetenzen  der  kommunalen  Gebietskörperschaften  zurückzuführen
  sind.  Selbstredend  ist  in  diesem  Zusammenhang  ein  Größenvergleich
der  Gemeinden,  wie  ihn  die  vorstehenden  Verwaltungskarten  ermöglichen.  Hier
wird  insbesondere  die  Diskrepanz  zwischen  den  (fusionierten)  saarländischen  und
rheinland-pfälzischen  (Verbands-)Gemeinden  und  den  lothringischen  Kommunen
deutlich,  die  durchschnittlich  nur  etwa  ein  Achtel  der  Fläche  und  wenig  mehr  als  fünf
Prozent  der  Bevölkerung  ihrer  deutschen  Pendants  vorzuweisen  haben.  Die  damit
verbundene  schlechtere  finanzielle  und  personelle  Ausstattung  dieser  Gemeinden  im
Vergleich  zu  ihren  deutschen,  aber  auch  zu  den  belgischen  und  luxemburgischen
Nachbarkommunen  erschwert  sowohl  die  fachliche  Abstimmung  als  auch  die  gemeinsame
  Realisierung  von  kostenwirksamen  Maßnahmen.  Hinzu  kommt  ein  mit
abnehmender  Gemeindegröße  wachsender  esprit  du  clocher,  das  Kirchturmdenken
der  Bürgermeister  und  Gemeinderäte,  das  eine  Kooperation  nicht  unbedingt  erleichtert.

Trotz  aller  Bemühungen  um  die  Verbesserung  der  rechtlichen  Rahmenbedingungen
der  kommunalen  grenzüberschreitenden  Aktivitäten,  wie  sie  die  dargestellten  nationalen
  Gesetzesinitiativen  und  internationalen  Abkommen  verkörpern,  bleiben  recht-176


            
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