Full text : Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

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Die  vorgenannten  Verflechtungen  werden  begünstigt  durch  den  in  Moselle-Est  noch  stark  verbreiteten
  rheinffänkischen  Dialekt,  der  jedoch  von  der  jüngeren  Bevölkerung  immer  weniger  gesprochen  wird.

7.3 Institutioneller  Rahmen  der  Kooperation
Aus  den  vorgenannten  Wechselbeziehungen  zwischen  dem  saarländischen  und  dem  lothringischen
Grenzraum  ergeben  sich  sehr  vielfältige  Formen  der  Kooperation  im  öffentlichen  und  privaten  Bereich,
die  zum  Teil  bis  in  die  Zeit  zwischen  den  beiden  Weltkriegen  zurückreichen.  Im  hier  darzustellenden
Bereich  der  kommunalen  Akteure  überwiegen  bilaterale  Kontakte  und  Absprachen  sowie  informelle,
projektbezogene  Arbeitsgruppen  und  Ausschüsse  (s.  Kap.  7.4).  Bisher  können  zwei  kommunale  Gremien
  im  Grenzraum  einen  stärker  institutionalisierten  Grad  aufweisen:  Das  Bürgermeistertreffen  sowie  die
Interkommunale  Arbeitsgemeinschaft.

7.3.1 Bürgermeistertreffen
Das  Bürgermeistertreffen  findet  seit  1977  ein-  bis  zweimal  jährlich  als  halbtägige  Konferenz  statt,
die  dem  direkten  Informations-  und  Erfahrungsaustausch  sowie  der  Koordination  grenzüberschreitender
Aktivitäten  dient.  Neben  den  etwa  20  teilnehmenden  Gemeinden  gehören  dem  Gremium  auch  die  Präsidenten
  der  Distrikte  Forbach,  Freyming-Merlebach  und  Sarreguemines  sowie  der  Präsident  des  Stadtverbandes
  Saarbrücken  (SVS)  an.  Ferner  nehmen  die  für  den  grenzüberschreitenden  Bereich  zuständigen
  Verwaltungsmitarbeiterinnen  und  -mitarbeiter  der  Kommunen  teil  (SVS  1997:16f.).
Das  Bürgermeistertreffen  hat  bisher  keine  formelle  Institutionalisierung  erfahren.  Dies  ist  in  erster
Linie  auf  eine  mangelnde  Rechtsgrundlage  zurückzuführen,  was  sich  mit  der  Ratifizierung  des  Karlsruher
  Abkommens  ändern  wird  (s.u.).  Die  Häufigkeit  der  Treffen  läßt  jedoch  darauf  schließen,  daß  sich
dieses  Gremium  real  bereits  etabliert  hat.  Seit  1978  besteht  ein  Arbeitsausschuß,  der  die  Treffen  organisatorisch
  und  inhaltlich  vorbereitet  und  somit  konkrete  Arbeitsergebnisse  in  Form  von  Beschlüssen  und
Selbstverpflichtungen  der  Kommunen  begünstigt.  Der  Ausschuß  wird  gebildet  von  den  Generalsekretären
  der  drei  Distrikte,  Vertretern  der  Städte  Saarbrücken  und  Völklingen  sowie  des  Stadtverbandes.
Von  dem  Bürgermeistertreffen  ging  „eine  Reihe  von  Impulsen,  Anregungen  und  Hilfen  für  die  bilaterale
  Arbeit  aus“  (a.a.O.).  Ferner  wurden  gemeinsame  Resolutionen  zu  Themen  wie  der  Rosselverschmutzung
  und  der  TGV-Planung  im  Grenzraum  (s.u.)  verfaßt.

7.3.2 Die  Interkommunale  Arbeitsgemeinschaft
Die  Interkommunale  Arbeitsgemeinschaft  (kurz:  Interkomm-AG)  wurde  anläßlich  des  20.  Bürgermeistertreffens
  1993  in  Völklingen  ins  Leben  gerufen,  um  gemeinsame  Projekte  vorzubereiten  und  zu
realisieren.  Sie  steht  unter  der  Federführung  der  Stadt  Sarreguemines  und  des  Stadtverbandes  Saarbrükken
  (Amt  für  Bauen,  Umwelt  und  Planung).  Ihr  gehören  derzeit  auf  freiwilliger  Basis  etwa  20  Gemeinden
  und  Gemeinde  verbände  an  (s.  Abb.  28).
Die  Interkomm-AG  versteht  sich  als  Kooperationsnetzwerk  der  Grenzgemeinden  im  Saar-Rosselle-Raum,
  zu  dessen  ersten  Aufgaben  die  Vorbereitung  gemeinsamer  Projektanträge  im  Rahmen  der  Gemeinschaftsinitiative
  INTERREG  II  zählte.  So  wurden  1994  unter  dem  Sammeltitel  „60  Vorhaben  für
eine  gemeinsame  Zukunft  in  Europa“  60  kommunale  Projektkonzeptionen  vorgestellt  und  als  Förderanträge
  mit  einem  Gesamtvolumen  von  über  60  Mio.  ECU  eingereicht,  von  denen  bisher  jedoch  nur  wenige
  positiv  beschieden  wurden  (SVS/SARREGUEMINES  1994).  Hierzu  gehörte  auch  ein  Antrag  der  Stadt
Sarreguemines  und  des  Stadtverbandes  auf  institutioneile  Förderung  des  Kooperationsnetzwerkes,  dessen
  Geschäftsstelle  (Kooperationsbüro)  im  Umweltamt  des  SVS  bislang  von  zwei  ABM-Kräften  unterstützt
  wurde.  Für  den  Zeitraum  1996-2000  wurden  Anfang  1997  (rückwirkend)  insgesamt  217.500
ECU  aus  INTERREG  II  bewilligt,  die  Komplementärfinanzierung  von  ebenfalls  217.500  ECU  übernehmen
  der  Stadtverband  Saarbrücken  und  die  Stadt  Sarreguemines  zu  jeweils  50  %.
            
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