Saarbrücker Bergmannskalender: 69.1941

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 86316854X

Title:: Saarbrücker Bergmannskalender

ZDB-ID:: 2862115-3

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Periodical

Collection:: Periodicals; Mining

Year of publication:: 1873; 1962

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Volume

Persistent identifier:: 86316854X_0069

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-428993

Title:: 69.1941

Volume count:: 0069

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Volume

Collection:: Mining

Year of publication:: 1941

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 355

Chapter

Title:: Gemischte Beiträge

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 261

Chapter

Title:: Die deutsche Sozialversicherung seit dem Weltkriege

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 2

Die deutsche Sozialversicherung seit dem Weltkriege Von Dr. Mengelbier Als am 19. Juli 1911 die Reichsversicherungsordnung in einem Gesetz Kranken-, Unfall- und Invalidenversiche¬ rung vereinte, hatte der Aufbau und auch gleichzeitig die erste Änderung der deutschen Arbeiterversicherung ihren vorläufigen Abschluß gefunden. In der breiten Öffent¬ lichkeit war auch kein reges Interesie an der Sozialver¬ sicherung vorhanden. Ihre Bedeutung wurde erst allmäh¬ lich erkannt. Der Versicherte und selbst der Unternehmer haben in jenem Zeitabschnitt der wirtschaftlichen Blüte nicht den Anteil an ihr genommen, den sie verdient hätte. Die ungeheure Bedeutung der Sozialversicherung für die Volkegesundheit, für die soziale und wirtschaftliche Ent¬ wicklung der Nation wurde erst später richtig gewertet. Die in ihr liegende tiefe sittliche Grundlage bedeutete einen entscheidenden Einbruch in das ökonomisch-libera- liftische Wirtschaftsprinzip. Das gegenseitige füreinander Einstehen der Arbeiterschaft entsprach einer Geistes¬ haltung, die dem schaffenden Menschen einen Anspruch auf Erhaltung und Schutz seiner Persönlichkeit und Menschenwürde gab und die die Gemeinschaft aller arbei¬ tenden Volksgenoffen begründete. Diese Gedankengänge fanden nur langsam Boden. Ee war daher zwangsläufig, daß in den folgenden Jahren kaum Änderungen der ge- setzlichen Bestimmungen eintraten, wenn man von den durch den Weltkrieg bedingten Sondervorschriften *und solchen Bestimmungen absiebt, die sich auf die Anpassung der im Gesetz erwäbnten Geldbeträge an die jeweiligen wirtschaftlichen Verhältnisse bezogen. Der unglückliche Ausgang des Weltkrieges verband sich mit dem ernsthaften Niedergang der deutschen Wirtschaft. Der mit ihr schritthaltende Verfall der Währung be¬ drohte die deutsche Sozialversicherung in ihrem Bestände. Das von den Sozialversicherungsträgern in beispielhafter Verwaltung angesammelte Vermögen fiel der Geldent¬ wertung zum Opfer. Mit fortschreitender Inflation war schließlich trotz größter Bemühungen auch die Gesetz¬ gebung nicht mehr im Stande, die Leistungen und Bei¬ träge dem bald täglich wechselnden Geldwert anzupassen. Das Reich mußte mit seinen Mitteln einspringen. Den endgültigen Zusammenbruch vereitelte die Renten¬ mark. Mit ihr begann die Zeit des Wiederaufbaues und einer langsam fortschreitenden inneren Festigung. Als im Jahre 1925 der Bestand der Sozialversicherung gesichert schien, brachte das „Zweite Gesetz über Änderungen in der Unfallversicherung vom 14. Juli 1925" die ersten grundsätzlichen Änderungen. Es betraf zunächst den Gegenstand der Versicherung, also damit die Leistungen der Unfallversicherungen und ihr Verhältnis zu der Krankenversicherung. In der richtigen Erkenntnis, daß Schaden verbüken besser ist, als ihn heilen und heilen besser ist als Geldleistungen, erhob eö die Unfallver¬ hütung und die Sachleistungen (Peilung der Schäden) zur vornehmsten Aufgabe der Versicherungsträger. Neben dieser bedeutsamen Feststellung regelt das vorerwähnte Gesetz in Verbindung mit einer Verordnung vom 14. Juni 1926 di« Aufwertung der alten Unfallrenten. Besonders hervorragend war die Ausdehnung des Ver¬ sicherungsschutzes auf den Weg von und zur Arbeitsstätte. Diese als § 545a in die Reichsversicherungsordnung übernommene Bestimmung war bedingt durch den immer stärker anwachsenden motorisierten Straßenverkehr und den sich dadurch zwangsläufig steigernden Gefahren. Das Jahr 1926 brachte außer der bereits vorher er¬ wähnten Verordnung neben Änderungs- und Anpassungs¬ vorschriften über die Kinderzulagen und Kinderrenten eine Neufassung des am 23.6. 23 erlassenen Reichs¬ knappschaftsgesetzes. Daneben trat als wichtigste Neue¬ rung die „Verordnung über die Abfindungen für Unfall¬ renten". Am 10. Februar 1928 wurde sie als sogenannte Zweite Verordnung neugefaßt. Mit ihr wurde dem Un- faüversicherungsträger die Möglichkeit gegeben, dem ver- letzten Versicherten durch Gewährung eines auf die Un¬ fallrente anzurechnenden Kapitalbetrages in die Lage zu versehen, sich eigenen Grund und Boden anzuschaffen oder vorhandenen Grundbesitz zu sichern. Diese Ver¬ ordnung hat sich als besonders segensreich erwiesen und manchem verletzten Arbeitskameraden zu eigenem Haus- besitz verholfen. Die Abfindung kann naturgemäß nur dann erfolgen, wenn in dem Zustand des Verletzten eine Änderung nicht mehr zu erwarten ist und di« Gewähr be¬ steht, daß durch den mit der Abfindung verfolgten Zweck eine wirtschaftliche Besserstellung des Versicherten er¬ reicht wird. Mit der erfolgten Abfindung sind Siche- rungsmaßnal'men des VersicherungstragerS verbunden, die einzig und allein den Zweck verfolgen, den Grund und Boden dem Versicherten zu erhalten und falls dies nicht möglich ist, ihm den Genuß der Rente wieder zu ver¬ schaffen. Im gleichen Jahre stellten weitere Verordnungen di« Grundsätze der Krankenbehandlung und Berufsfürsorge fest und führten wiederum zu einer Erweiterung des Um¬ fangs des Versicherungsschutzes (z. B. Feuerwehren, Rettung aus Leibes- und Lebensgefahr). Der Kinder¬ begriff wurde vereinheitlicht und erweitert und den Schwerbeschädigten eine Kinderzulage in Höhe von einem Zehntel der Verletztenrente für jedes Kind gewährt. Nicht unerwähnt bleiben dürfen in diesem Zusammen¬ hang die beiden Verordnungen über die Berufskrankheiten. Durch diese im Jahre 1925 und 1929 erlassenen Ver¬ ordnungen wurden gewisse Krankheiten, die als Folgen einer regelmäßigen Beschäftigung in gewissen Betrieben auftraten, den Betriebsunfällen gleichgestellt und ein besonderes Verfahren zur Feststellung der Krankheit und des Umfangs der Entschädigungspflicht entwickelt. Diese, den Geboten der Stunde entspringenden Neue¬ rungen erschöpften im wesentlichen die sozialrechtlichen Maßnahmen des Zwischenreichs. Es mag anerkannt werden, daß es die im Zweiten Reich begonnenen Ar¬ beiten mit der Schaffung des bereits erwäbnten Knapp- schaftsgesehes und dem Gesetz über die Arbeitsvermitt¬ lung und Arbeitslosenversicherung (16.7. 1927) folge¬ richtig abschloß. Zu einem großen Wurf zur Entwicklung einer neuen, die Sozial¬ versicherung tragenden Idee raffte sich jedoch jene Zeit nicht auf, obwohl ihr bekannt war, daß gegen die Sozialver¬ sicherung der schwerwiegende Einwand erhoben wurde, daß sie keine hinrer chende Versorgung für die Tage des Alters bzw. der Arbeitsunfähigkeit darstelle. Jedem Ansatz einer weiteren Entwicklung wurde aber auch schon 1930 ein Ende gesetzt, als die neue der Scheinblüte folgende Wirtschaftskrise eintrat und abermals den Bestand der Sozialversicherung gefährdete. Die Zeit der Notverordnungen begann. Jeder arbeitende Volksgenosse wurde durch ihre einschneidenden Maß¬ nahmen selbst oder in seinem engeren Familienkreise so 183

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