Der Saar-Freund: Der Saar-Freund

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 1902516699

Title:: Der Saar-Freund

Sub title:: Nachrichten aus dem abgetrennten Saar- und Pfalzgebiet : Mitteilungsblatt des Bundes der Saar-Vereine

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Verlag nicht ermittelbar]; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Newspaper

Collection:: History; Periodicals

Year of publication:: 1935

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Volume

Persistent identifier:: 1902516699_1926

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-693812

Title:: Der Saar-Freund

Volume count:: 7.1926

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Volume

Collection:: History

Year of publication:: 1926

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 414

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, 15. Mai 1926

Volume count:: 10

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Year of publication:: 1926-05-15

Digitised pages:: 16

6⸗ Nackrichten aus dem ab gelrennten Saar- uno Pfalzgebiet Xò e — Pe—gJ lb;Meo; a slummer 10 7. Jahrgang Mitteilungsblalt des ¶Bund es der Saar Nereine — —— Berlin, 18. Mai 19260 „Kechte unod Wohlfahrt der Saargebietsbevslkerung.“ Die Versailler Diktatoren haben für das Saarbecken⸗ vnt eine Regelung geschaffen, die zweierlei Zwecken dienen ollte: 1. Frankreich volle Freiheit bei der Ausbeutung der Saargruben zu verbürgen und 2. eine dadurch sich etwa ergebende Gefährdung der Rechte und Wohlfahrt der Bevölkerung zu verhindern. Die Uebertragung der Saargruben an Frankreich be— zründete man mit der Zerstörung der Gruben in Nord— srankreich, deren Förderausfall aus den Saargruben gedeck werden sollte. In Frankreich wagt man nicht mehr zu be— haupten, daß ein Ersatz für einen solchen Förderausfall noch beansprucht werden kann, nachdem das Förderergebnis der nordfranzösischen Gruben bereits weit über das Friedens— ergebnis hinausgegangen ist. Die bisherige Zusammen— setzung und Einstellung des Völkerbundsrates brachte es mit sich, daß keine der Volkerbundsmächte bisher den Artikel 19 des Völkerbundsstatuts in bezug auf das Saargebiet heran— zog, der vorschreibt, daß die Bundesmitglieder zu einer Rachprüfung der unanwendbargewordenen Verträge verpflichtet sind. Sinngemäß ergibt sich aus den Bestimmungen dieses Artikels, daß eine Nachprüfung der Bestimmungen auch dann zu erfolgen hat, wenn eine Be— timmung des Versailler Vertrages wegen falscher Voraus— etzungen ihre Erledigung gefunden hat. Auf das Saar— gebiet übertragen besagt der Geist der Bestimmungen des Artikels 19, daß die Regelung der Saarfrage, wie sie im Abschnitt IV des Versailler Diktats aufgestellt ist, eine Nachprüfung und Abänderung er—⸗ fahren muß nachdem die Voraussetzungen für diese Regelung — das beeinträchtigte Förder— ergebnis der französischen Gruben infolge Kriegszerstörung — fortgefallen sind. Wie gesagt, von allen Völkerbundsstaaten hat noch niemand es für nölig gehalten, diese Nachprüfungs— bestimmungen auf das Saargebiet anzuwenden. Deshalb bleibt Frankreich noch immer Eigentümer der Saargruben. deshalb darf Frankreich auf Grund des Saarstatuts mit den Saargruben machen was es will, seien die betreffenden Be— stimmungen zurzeit auch noch so unnatürlich. Solange Frankreich Eigentümer der Saargruben ist, muß das besondere Regime vestehen bleiben, das angeblich geschaffen wurde, um die Sicherstellung der Wohlfahrt und der Rechte der Bevölkerung zu verbürgen. Wenn man von den Voraussetzungen der Uebereignung der Saargruben an Frankreich nusgehi, so erscheint es unbegreiflich, daß bei den völlig veränderten politischen Verhältnissen und nternationalen Beziehungen überhaupt noch auf diese Regelung für das Saargebiet Anspruch erhoben wird. De— Locarnopatt weist den Weg, der gegangen werden, könnte um das vermeintliche Recht Frankreichs zur ungehinderten Ausbeutung der Saargtußen sicherzuftellen. ohne daß man die Saargebietsbevölkerung noch länger als Anhängsel der Saargruben behandelt und sie einer landfremden Regierung unterwirft. Genau so wie man für Aufrechterhaltung des Statusquo an den deutschen Westgrenzen im Sicherheits⸗ vakt das System der Schiedsverträge gewählt hat, genau so könnte selbstverständlich auch das noch immer bestegende Besitzrecht“ Frankreichs an den Saargruben durch einen Schiedsvertrag sichergestellt werden, wenn Frankreich es nicht für zweckmäßiger und gerechter hielte, schon jetzt über yd Zu rückgabe der Saargruben an Deutschland zu ver— andeln. Da nach der bisherigen „Rechts“-Einstellung Frank— reich weder nach der einen noch nach der anderen Seite dem Recht und der Gerechtigkeit dem Saargebiet gegenüber Ge— rüge getan hat, ist es notwendig, einmal zu prüfen, ob der Voͤlkerbund seiner Pflicht dem Saargebiet gegenüber zur Sicherstellung der Rechte und der Wohlfahrt der Bevölke— rung nachkommt, und welche Sicherheitsgarantien er ge⸗ schaffen hat, die der Verpflichtung der alliierten und asso— ziierten Mächte gerecht werden, „Ren Bewohnern r sdes —5aargebriets selbst jeden moralischen und materiellen Schaden zu ersparen“. Man muß hierbei ebenfalls wieder zunächst von Frankreich als Besitzer der Saargruben Ausgehen. Artikel 49 des Versailler Diktats verlangt Sicherstellung der Rechte und der Wohlfahrt der Bevölke— rung, und die Instruktionen des Völkerbundsrates für die Regierungskommission des Saarbeckengebietes enthalten in Ziffer Ul die Anweisung: „Die Regierungskommission hat keine anderen Aufgaben und Interessen als das Wohlergehen der Bevölkerung im Saarbeckengebiet.“ Im 8 12 des Saarstatuts ist bestimmt, daß „für die Ausbeutung der Gruben und ihrer Nebenanlagen weiterhin die Rechtsordnung maßgebend bleibt, die durch die am IJI. Oklober 19210 gültigen deutschen Gesetze und Verord— nungen eingeführt worden ist“. In diesen deutschen Gesetzen und Verordnungen, die füt die Ausbeutung der Saargruben maßgebend bleiben, sind auch die bergpolizeilichen Bestimmungen ent—⸗ hallen. Hiernach hat der Abbau der Kohlenflöze auf den nzelnen Zechen „nach genau festgelegten Sicherheitsgrund⸗ tzen zu geschehen, so daß die baulichen Anlagen (Ortschaften. Dieser Ausgabe liegt die Nr. 5, Jahrgang 2, der „Saarheimatbilder“ bei.

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