Was muß man vom Vaterländischen Hilfsdienst-Gesetz wissen?

Eckler, Otto

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1891394444

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-692742

Title:: Was muß man vom Vaterländischen Hilfsdienst-Gesetz wissen?

Sub title:: eine praktische Anleitung für alle Hilfsdienstpflichtigen in wichtigen Fragen über die Anwendung des Gesetzes, nach amtlichem Material bearb.

Shelfmark:: Min 64-291

Author:: Eckler, Otto

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Hofer; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: History; Law

Year of publication:: 1917

Number of pages:: 32, 7 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 44

Chapter

Title:: Wichtiges vom Abkehrschein.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 4

aus, der an die Stelle des von dem Arbeitgeber verweigerten Abkehrscheines tritt. Dieser Ersatzabkehr— schein ermächtigt den Hilfsdienstpflichtigen, sich eine andere Arbeitsstelle zu suchen, aber nur in einem kriegswichtigen Betriebe. Verneint auf eine solche Be— schwerde der Schlichtungsausschuß die Frage, daß ein hin— reichender Grund zum Wechsel der Arbeitsstelle vorliegt, dann soll der Hilfsdienstpflichtige an der alten Arbeits— stelle verbleiben, denn das Gesetz will ja auch den unnötigen Arbeitswechsel und den damit verbundenen Verlust an Arbeitsleistung innerhalb der kriegswichtigen Betriebe vermeiden. Hier ist aber zu unterscheiden, ob der Hilfsdienstpflichtige aufgrund freiwilliger Meldung sowie aufgrund der Aufforderung zum Hilfsdienst in den Betrieb eingetreten ist oder ob er ihm aufgrund des 87 Abs. 3 des Hilfsdienstgesetzes überwiesen worden ist. Verläßt der Hilfsdienstpflichtige in den ersten beiden Fällen ohne Abkehrschein die Arbeitsstelle, so wird er an sich dafür schon dadurch bestraft, daß er auf mindestens zwei Wochen keine andere Arbeitsstelle antreten kann, sodaß ihm für diese Zeit jede Verdienstmöglichkeit entgeht; auch kann ihm die Ueberweisung zum Hilfsdienst mit ihren einschränkenden Folgen bevorstehen. War aber der Hilfsdienstpflichtige aufgrund des eben genannten 87 Abs. 3 dem Betriebe überwiesen, so macht er sich im Falle des Verlassens des Betriebes gegen den Willen des Arbeit— gebers nach 8 18 des Gesetzes strafbar. Nur wenn ihm nach Lage des Falles eine Fortsetzung der Arbeit in dem betr. Betriebe nicht zugemutet werden kann, tritt die Strafandrohung außer Kraft. In welchen Fällen dem Hilfsdienstpflichtigen eine Fortsetzung der Arbeit nicht zugemutet werden kann, wird nach den Bestimmungen des B. G.B. über den Dienstvertrag, des Handels— Gesetzbuches und der Gewerbeordnung betr. die sofortige Auflösung von Dienst- und Angestelltenverträgen ohne Kündigung zu beurteilen sein. Der Hilfsdienstpflichtige muß äber hierüber den Vorsitzenden des Schlichtungs— ausschusses anrufen, er kann also diese Frage nicht etwa selbst entscheiden. Das Verhältnis der hilfsdienstpflichtigen zu den sozialen Versicherungsgesetzen. Arbeiter und Angestellte, die im Hilfsdienst tätig sind, interliegen der Reichsversicherung im allgemeinen in der—

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