Der Saarbergknappe: Der Saarbergknappe

Bibliographic data

Newspaper

Persistent identifier:: 186014473X

Title:: Der Saarbergknappe

Sub title:: Organ der Gewerkschaft Christlicher Saarbergleute

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: [Verlag nicht ermittelbar]; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Newspaper

Collection:: Periodicals; Mining

Year of publication:: 1920

Erscheinungsverlauf:: 1920 - 1960

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Volume

Persistent identifier:: 186014473X_1922

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-689766

Title:: Der Saarbergknappe

Volume count:: 3 [1922]

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Volume

Collection:: Periodicals

Year of publication:: 1922

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 208

Issue

Title:: Ausgabe vom Samstag, den 04. Februar 1922

Volume count:: 5

Document type:: Newspaper

Structure type:: Issue

Year of publication:: 1922-02-04

Digitised pages:: 4

Samstaa, *. Februar 19022 —— . 268. 58. Zabene iun. Bewegungen zur Rort -E-rum⸗ dar Pobr-Vvrd Ardeltet au —— Steelas. Aussperrungen; beteil. Versonen, Ursachen. Ausgang. Tariinerträge. —* 2 J —— — M Ddrganisationen * 51553 53833 58135 *438 zauarbeiter.... 50 386 —1 7 tabrilarverter * * dalthausangestellte. .. 4274 bpemeindearbeiter. —XC Braphitttt. z128 dermarbeiterinnen — 6 ) dol zarbeiter — — —XV dandardeiter — —— du ssii 87u. Peiallarbeiter 3 n Nahrungsmittelarbeiter 68 ů i0 bchneider..... v6 320 17 445 bTabaltarbeiter · · 21822 ett ateetue..— — — ⸗— — —— — ↄι — e — — Gisul gα α—αα e ß ü⏑— ——7 — J———— Zur Tätigkeit der Sicherheits⸗ Fahrlässig bandelt gach ß AN6 Abs. V des Bürgerl.! Die Teilnahme des Sicherheitsmannes an Unfall- d gFesetzbuches (B. G. B.): intersuchungen soll nach der Begründung zu der Ge— manner „Wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt sebesnovelle, diesen befähigen, einen weiteren Einblick außer Acht läßt.“ m die Sicherheitsverhältnisse seiner Abteilung, zugleich Strafrechtlich wird nach dem Kommentar zu 222 iber auch ein Urteil darüber, inwiemeit neben anderen es Strafgesetzbuches von — d. Lisel und Delaquis Arsachen Außerachtlassung der bergpolizeilichen Vor⸗ ahrlässige Töͤtung schon dann angenommen,, wenn riften oder einfacher Vorsichtsmaßregeln vonserten er Tod durch rechtzeiuge Hiife hätte abgewendel wer. der Verunglückten selbst oder ihrer Mitarbeiter bei en können“, z. B. In ainer Betriebsableilung be, der Entstehung von Unfällen mitwirkt. Es setzt ihn tehen lebensgefährdende Zustände. Der Sicherheits, dieses in die Lage, auf seine Kameraden auftlärend nann würde diese entdecken, wenn er die vorgeschrie- uwirken und diese zur befseren Vesolgung der Un— enen Befahrungen in der richtigen Weise vornehmen allverhütungsvorschriften anzuhalten. vürde. Tut er das nicht in sorgfältiger Weise, krifst Bisher hat der Saarbrücher Knappschaftsverein un⸗ hn ein Verschulden, wenn sich unfälle ereignen. Wird eres Wifsens sich an derartigen Untersuchungen noch er wegen fahriässiger Körperverletzung oder Tötung nicht beteiligt. »elangt, ist ihm Strafe sicher. Nach dem 2. Absatz der Daß der Gesetzgeber die strikte Besosgung der den eiden 88 kann er sogar in erhöhliem Maße beftraft Zicherheitsmännern zugewiesenen Aufgaben wollte, verden. geht daraus hervor, daß in 8 80 f. g. Abs. d das Ober⸗ Wenn bisher solche Fälle noch nicht zu verzeichnen bergamt einen Sicherheitsmann, der seinen Verpflich- varen, so hat das zunächst seine Gründe in der bis, nngen nicht nachkommt, durch ein regelrechtes Ver—⸗ erigen Gewissenhaftigkeit, mit der Si- ahren seines Amtes entheben kann. Um dem Sicher herbeilsmänner ihr Amt ausführen und der kurzen deitsmann die nötige Freihsit zur Ausübung seines zpanne Zeit, in der das Sicherheitsmännergesetß erft Umtes zu gewährleisten, wurde ihm arbeitsrechtlich Seltung hat. — So d 9 rstellung — d nach Neben einer strafrechtlichen Haftu 5 80 f. d. B. G. nur unter bestimmten zoraus ebungen wa ine J —83 d ene ene noch eine intlassen werden kann. Dagegen kann ein Sicherheits⸗ * nann nach 8 80 f. c. des Berggesetzes entlassen „In allen Fällen der Körperverletzung kann verden, wenn er seiner Pflichten als Sicher⸗ auf Verlangen des Verletzten neben derStrafe Jei ts'm ann nicht nachtoinmt. Als Beuspiele führt auf eine an denselhen zu erlegende Buße bis er Kommentor von Kioftermann zum Bergaeses cunẽ zum Betrage von sechstausend' Mark erkannt Jenn ein Sicherheitsnann Befahrungen unterläßt, verden. zu denen er verpflichtet ist, wenn er nach der Befah— Eine erkannte Buße schließt die Geltend. ung unterläßt, das Ergebnis der Befabrung in das nachung eines Entschädigungsanspruches aus. Fahrbuch einzutragen, wenn er die zu seiner Kenntnis Für diese Buße haften die zu derselben zjelangenden Zustände und Vorgänge, welche geeianet oer urteilten Gesamtschuldner. ind, das Leben oder die Gesundheit der Arbeiter zu Ferner bestimmt 8 823 Abs. 1: gefährden, nicht unverzüalich einem ieiner Voragesetzten Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, neldet ... den Körper, die Gefundheit, die Freiheit, das Figentum oder ein sonstiges Recht eines an— zeren widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des dadurch entstandenen Scha dens verpflichtet. Weiter bestimmt 8 MdM des Berggesetzes: „Ereignet sich auf dem Bergwerke unter oder über Tage ein Unglücksfall, welcher den Tod »der die schwereVerletzung einer oder mehrerer Personen herbeigeführt hat, so sind die im 203 genannten Perjsonen, (nämlich der Be— kriebsführer und im Verhinderungsfalle der denselben vertretende Grubenbeamte) zur so⸗ forligen Anzeige an den Revierbeamten und die nächste Polizeibehörde verpflichtet.“ Nach FJ 1589 der Reich zversicherungsordnung hat die dergbehörde den Unfallort alsbald nach dem Unsall u untersuchen, wenn ein Bergmann getötet oder der⸗ zrt verletzt wurde, daß er voraussichtlich eine Unfall⸗ ente erhallen wird. Die Unterfuchung hat auch auf zerlangen der Knappschafts-Berufsgenossenschaft statt⸗ ufinden. An der Untersuchung können teilnehmen oder sich ertreten lassen: l. der Sicherheitsmonn der Steigerabteilung, in der der Unfall sich ereignete. Maßgebend dafür ist 80 Abs. 2 des Berggesetzes; der Verletzte oder seine Hinterbliebenen; der Träger der Unfall- und der Krankenversiche ung. (Also im Saarbergbou der Saarbrücker dnapwchaftsverein oder ein Vertreter der kpp chaftlichen Krankenkasse von Hostenbach und St Ingbert oder ein Vertreter des Frankenholzer dnappichaftsvereins); as Versicherungsamt; er Bergrevierbeamte. Soweit Betriebe der Ge verbeaufsicht untersteben, der Gewerbenufsichts — 38 Die zwangsweise Einführung der Sicherheitsmänner jeschah bekanntlich durch die Novelle zum Berggesetz ö. G. 1203. Peraniazgjung dazu gob beranntuh s große Radbod-Unglück vom November 1908, wo über 300 brave Kameraden den Tod fanden. Verlauf und Weordegong der Beratungen der Novelle sino noch nm friicher Erinnerung. Heiß umstritten war das Auf-⸗ hengebiet der Sicherheitsmänner. In 8 80 fg. des ggesetzes sind diese Aufgaben genau umschrieben. Den Sicherheitsmännern wird die Befugnis einge— räumt, ihre Steigerabteilung zweimal im Monat zu »efahren und sie inbezug auf die Sicherheit des Le— ens und der Gesundheit der Arbeiter zu untersuchen. Sie haben ferner die Befugnis, an den Untersuchun—- zen der in ihrer Steigerabseilung vorkommenden Un—⸗ alle teilzunehmen, sofern eine Veranlassung dazu durch den Revierbeamten gegeben ist. Die Sicherheitsmän⸗ ier sind verpflichtet, Befahrungen vorzunehmen, wenn zer Arbeiterausschuß dieses für notwendig hält und rr Werksbesitzer dagegen nicht mit Erfolg Einspruch erhebt. Das Ergebnis einer Vefahrung ist in ein Fahr⸗ mich einzutragen. Es besteht ferner die Verpflichtung, nile zur Kenntnis des Sicherheitsmannes gelangenden uinde und Vorgänge, welche geeignet sind, das Le— n und die Gesundheit der Arbeiter zu gefährden, mverzüglich einem seiner Vorgesetzten zu melden. diese Mitteilungen sind durch den Betriebsführer so⸗ ort zur Kenntrus des Bergrevierbeanmten zu bringen. Ferner besteht die Verpflichtung, bei Befahrung der Steigerabteilung durch den Revierbeamten, diesen auf trfordern zu begleiten und ihm jede Auskunft über — DD00— zeben. Eine Befahrung ist ebenfalls auf Verlangen er Werlsverwaltung voczunehmen. Bei Aufzählung der Ausgaben der Sicherheitsmän⸗ er werden mit Recht zwei Fragen aufgeworfen: . Besteht zwischen befugt-und verpflichtet zu sein ein großer Unterschied? WWelche strafrechtlichen und zivilrechtlichen Folgen können sich für den Sicherheitsmann ergeben, venn er seine Pflichten nicht gewissenhaft erfüllt. Die Formel „Der Sicherheitsmann ist befugt“, entbindet ihn n icht von der Pflicht, alle in 8 80 B. G. zugewiesenen Aufgaben restlos zu erfüllen. Für den Sicherheitsmann gilt auch g 242 B. G. B., der ihn verpflichtet: „die Leistungen so zu bewirken, wie Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Ver— kehrssitte es erfordern.“ Unterläßt der Sicher⸗ heitsmann in fahrlässiger Weise die Ausführung der ihm im Gesetz zugewiesenen Aufgaben und kommen nachweisbar durch diese Unterlassung Be⸗ triebs unfalle vor, durch die Kameraden verletzt »der getötet werden, so kann er sich einer fohrläs⸗ sigen Körperverlezung oder Tötung schuldig machen. Der 8 222 des Strafgesetzbuches be⸗ imnt: „Wer durch Faährlässigkeit den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Gefängnis bis zu Z3 Jahren bestraft. Wenn der Täter zu der Aufmerksanikeit, welche er aus den Augen etzte, vermöge seines Amtes, Berufes oder Fewerbes besonders verpflichtet war, so kann die Strafe bis zu 5 Jahren Gefänanis erböht verden.“ Beiter bestimmt 8 230 Et. G.B.: Wer durch Fahrlaisigkeit die Körperoerlet- ang eines anderen verursacht, wird mit Geld⸗ trafe bis zu M0 A oder mit Gefängnis bis u 2 Jahren bestraft. War der Täter zu der Aufmerksamkeit, oelche er aus den Augen setzte, vermöge seines Imtes, Berufes oder Gewerbes besonders erpflichtet, so kann die Strase uf 8 Jahre Lejsananis erhõht werden.

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