Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1809693624

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-558642

Title:: Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Shelfmark:: 73-477

Place of publication:: St. Johann a.d. Saar

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Law

Year of publication:: 1889

Number of pages:: 68 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 76

Chapter

Title:: III. Anweisung für die Armenpfleger vom 12. Dezember 1889 nebst Anlagen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 38

Chapter

Title:: Anlagen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 22

32 2. Wer innerhalb eines Ortsarmenverbandes nach zurückgelegtem 24. Lebensjahre zwei Jahre lang ununterbrochen seinen ge— wöhnlichen Aufenthalt gehabt hat, erwirbt dadurch in dem— selben den Unterstützungswohnsitz. 3. Die Ehefrau teilt vom Zeitpunkte der Eheschließung ab den Unterstützungswohnsitz des Mannes. Wittwen und rechtskräftig geschiedene Ehefrauen behalten den bei Auflösuug der Ehe gehabten Unterstützungswohnsitz so lange, bis sie denselben durch zweijährige ununterbrochene Abwesen— heit nach zurückgelegtem 24. Lebensjahre verloren oder einen anderweitigen Unterstützungswohnsitz (durch Wiederverheiratung) erworben haben. Die Ehefrau gilt als selbstständig in Beziehung auf den Erwerb und Verlust des Unterstützungswohnsitzes auch während der Dauer der Ehe, wenn und so lange der Ehemann sie bös— lich verlassen hat, ferner wenn und so lange sie während der Dauer der Haft des Ehemanns oder infolge ausdrücklicher Ein— willigung desselben oder kraft der nach den Landesgesetzen ihr zu— stehenden Befugnis vom Ehemann getrennt lebt und ohne dessen Beihilfe ihre Ernährung findet. Eheliche und den ehelichen gesetzlich gleichstehende Kinder haben bis zum vollendeten 24. Lebensjahre denjenigen Unterstützungswohn— sitz, welchen ihre Eltern besitzen oder bei ihrem Tode haätten. D 74 2 3 Der Verlust des Unterstützungswohnsitzes tritt ein durch: a) Erwerbung eines anderweitigen Unterstützungs— wohnsitzes (Verheiratung); b) zweijährige ununterbrochene Abwesenheit nach zurückgelegtem 24. Lebensjahre. 6. Die zweijährige Frist zum Erwerb resp. Verlust des Unter— stützungswohnsitzes läuft von dem Tage, an welchem der Aufent— halt, resp. die Abwesenheit begonnen hat. Durch den Eintritt in eine Kranken-, Bewahr- oder Heilanstalt wird jedoch der Aufenthalt resp. die Abwesenheit nicht begonnen. Wird der Aufenthalt unter Umständen begonnen, oder ist die Abwesenheit durch Umstände veranlaßt, durch welche die Annahme der freien Selbstbestimmung bei der Wahl des Aufenthalts— ortes ausgeschlossen wird, so beginnt der Lauf der zwei— jährigen Frist erst mit dem Tage, an welchem diese Umstände auf⸗ gehört haben. — Treten solche Umstände erst nach dem Beginn des Aufenthaltes resp. der Abwesenheit ein, so ruht während ihrer Dauer der Lauf der zweijährigen Frist. far he die der he F ih ko

Access restriction

Copyright

fullscreen: Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

Citation links

Citation recommendation