Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1809693624

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-558642

Title:: Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Shelfmark:: 73-477

Place of publication:: St. Johann a.d. Saar

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Law

Year of publication:: 1889

Number of pages:: 68 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 76

Chapter

Title:: III. Anweisung für die Armenpfleger vom 12. Dezember 1889 nebst Anlagen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 38

22 Handelt es sich um einen bereits früher unterstützten Armen, so sind die eingetretenen Veränderungen in den über denselben vor— handenen und herbeizuziehenden Fragebogen 1 einzutragen. Das Gutachten des Armenpflegers ist in dem Fragebogen mit zu bemerken und der letztere an die Bürgermeisterei einzusenden. 8 15 hotengünge der Die in dieser Hinsi A ser Hinsicht erforderlichen Gä Armen: rmen bezw. deren Angehörigen ten Gane fkönnen von den 8 16. Von dem Beschluß des Armenausschusses über Verwilligung, Fittheilung von Ermäßigung, Erhöhung oder Wegfall einer Unterstützung wird dem dem Heschlnß des Armenpfleger mittelst Zettels 1, 2 und 6 (Anlage GS 37 und Armendussthusses 9 nd ber Wegfall einer Unterstützung mittelst Zettels 2 Kennt— niß gegeben. fei tra lich Be Ein ühe 46. 8 17. Abweisung eineß Unterstützungsge suches. Ergiebt sich bei Befragung der um Unterstützung Nachsuchenden, daß das Eintreten der Armenpflege zweifellos unnöthig sei, so ist das Gesuch bereits vom Armenpfleger zurückzuweisen. Derselbe soll jedoch unter Angabe der Gründe den Vorsitzenden des Armen-Aus— schusses baldmöglichst benachrichten und in der nächsten Sitzung des Armen-Ausschusses, welcher er nach 8 8 beizuwohnen hat, Bericht er— statten. Heschwerde des Axmen wegen Abweisung. 8 18. Ueber die Beschwerde des Armen wegen Abweisung des ange— hrachten Unterstützungsgesuches seitens eines Armenpflegers hat nach Gehör des Letzteren der Armen-Ausschuß zu entscheiden. Die Be— schwerde ist beim Vorsitzenden anzubringen. Verhaltungsvor Laufende Unterstützungen werden stets nur bis auf Weiteres schrift für Arme bewilligt. Bei Verwilligung derselben sind dem Armen von dem und Verwendung Armenpfleger die Verhaltungsvorschriften (Anlage H S. 48) aus- 8 zuhändigen und ist der Arme von dem Pfleger auf die einzelnen der Untersün Bestimmungen besonders noch aufmerksam zu machen. ungen. Der Armenpfleger hat, soweit möglich, die zweckmäßige Ver— wendung der bewilligten Unterstützungen zu überwachen und Ord— nungswidrigkeiten hierbei unverzüglich zur Kenntniß des Armen— Ausschusses zu bringen, welcher unter Umständen über Abminderung oder Entziehung der Unterstützung beschließen kann. 819 I —— Un— kein rüch übe erge kan wei in — Arn der hier rüb⸗

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