Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1809693624

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-558642

Title:: Bestimmungen zur Neueinrichtung des Armenwesens von St. Johann a.d. Saar

Shelfmark:: 73-477

Place of publication:: St. Johann a.d. Saar

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Law

Year of publication:: 1889

Number of pages:: 68 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 76

Chapter

Title:: III. Anweisung für die Armenpfleger vom 12. Dezember 1889 nebst Anlagen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 38

20 Abschnitt LII. Von den Anterstützungen. A. Offene Armenpflege. 3 J Umfang und Die Armenverwaltung hat lediglich die Aufgabe, die der Ge— Horaussetzung der meinde obliegende gesetzliche Pflicht zur Armenpflege zu erfüllen. —T im Demgemäß sind nur solche Arme zu unterstützen, welche das ð J Nothwendigste zum Lebensunterhalt entbehren und zu deren Allgemeinen. Unterstützung Niemand nach dem Gesetze verpflichtet und fähig ist. (Vergl. Anlage B. C. D. Seite 30—35) M da ge R al Nährpflichtige Persouen: Das Gesetz verpflichtet zur Gewährung des zum Unterhalt Nothwendigen in den Art. 203 bis 214 des bürgerlichen Gesetz— buches (Anlage C, Seite 33 u. 34) a) Eltern, Großeltern, Urgroßeltern u. s. w. zu Gunsten der dürftigen Kinder, Enkel u. s. w.; b) Kinder zu Gunsten der dürftigen Eltern, Großeltern, Urgroßeltern u. s. w.; c) Ehegatten untereinander; d) Schwiegerkinder zu Gunsten dürftiger Schwiegereltern, mit der Beschränkung, daß diese Verbindlichkeit aufhört: 1) wenn die Schwiegermutter zur zweiten Ehe geschritten ist, 2) wenn derjenige der beiden Ehegatten, von welchem die Schwiegerschaft herrührt, und die aus seiner ehelichen Verbindung mit dem anderen Ehegatten abstammenden Kinder verstorben sind; e) Schwiegereltern zu Gunsten der dürftigen Schwiegerkinder unter den vorstehend zu d angeführten Beschränkungen. Auch sind nach der Gesindeordnung für die Rheinprovinz vom 19. August 1844, 88 25, 26 (Anlage D, Seite 34. u. 35) die Dienstherrschaften gehalten, ihre im Dienst erkrankenden Dienstboten bis zu einer Dauer von vier Wochen zu verpflegen. At Ve Er Ar des An V ꝑP den der —8

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