Statistik und Verwaltung des Kreises Merzig im Regierungs-Bezirke Trier von 1815 - 1864

Briesen, Constantin von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1809157110

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-649292

Title:: Statistik und Verwaltung des Kreises Merzig im Regierungs-Bezirke Trier von 1815 - 1864

Shelfmark:: 64-4792

Author:: Briesen, Constantin von

Place of publication:: Saarlouis

Publisher:: Stein; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Administration; Reference Works

Year of publication:: 1867

Number of pages:: VII, 405 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 420

Chapter

Title:: Wohlthätigkeit und Armenpflege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 20

ühere reis⸗ ilten. und achse⸗ dreis⸗ ge⸗ zu Fin⸗ Ge⸗ zende ahl r fan⸗ 7 9 XVI. Wohlthätigkeit und Armenpflege. De Fürsorge für Verarmte liegt nach den Gesetzen vom 31. December 1842 und 21. Mai 1856 subsidiarisch den Gemeinden und Landarmenver⸗ jänden ob, sofern keine andere gesetzlich dazu verpflichtete Person angehalten verden kann, diese Fürsorge zu übernehmen. Die allgemeinen bürgerlichen Gesetze verpflichten nämlich zunächst die cheleute, sich gegenseitig und ihren Kindern (Art. 203 des B. G. B.), die ẽEltern ihren natürlichen Kindern (Art. 762) sowie die Pflegeeltern den pflegekindern (Art. 364); dann die Kinder ihren dürftigen Eltern und an— dern Ascendenten (Art. 205) den erforderlichen Unterhalt zu gewähren. Die Gesinde-Ordnung vom 19. August 1844 verpflichtet die Dienst⸗ herrschaft zur Verpflegung erkrankter Dienstboten (88. 25 und 26). Wo aber eine solche Verpflichtung nicht besteht oder (bei eigenem Ver⸗ mögen des Betreffenden oder aus andern Gründen) nicht geltend gemacht verden kann, liegt die Fürsorge ob 1. den Gemeinden z. für Verarmte, welche als Mitglieder ausdrücklich aufgenommen worden und seit einem Jahre Wohnsitz erworben; oder „. seit 3 Jahren ihren gewöhnlichen Aufenthalt gehabt haben (8. 1 des Ge— setzes vom 31./12. 1842 und 8. 1 des Gesetzes vom 21.5. 1855); oder in welcher sie in einem Dienstverhältniß gestanden haben (8. 5 des Gesetzes vom 21.5. 1855); 2. dem Landarmen-Verbande, in welchem das Unterstützungs-Bedürf- niß hervortritt oder in welchem der Verarmte zuletzt seinen Unterstützungs- Wohnsitz gehabt hat, wenn keine Gemeinde verpflichtet erscheint (88. 9 und 12 des Gesetzes vom 31./12. 1842 und 8. 2 des Gesetzes vom 21.5. 1856). Die vorläufige Pflege hat immer die Gemeinde zu gewähren, wo das Bedürfniß hervortritt (88. 25, 26, 32 des Gesetzes vom 31.12. 184); vorbehaltlich des Regresses gegen die eigentlich Verpflichteten (88. 28 und 30 des Gesetzes vom 81.12. 1842 und 8. 3 des Gesetzes vom 21.8. 1855). Ueber die Verpflichtung entscheidet die Regierung, vorbehaltlich des Rechts⸗ weges (F. 34 des Gesetzes vom 31./12. 1842 und 8. 7 des Gesetzes vom 2L.h. 1855.) Die zur Unterstützung verpflichteten Verwandten können im Verwal-⸗ cungswege durch den Landrath zur Erfüllung ihrer Verbindlichkeit angehalten

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