Der Saarkalender: 1930

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 1671265963

Title:: Der Saarkalender

Sub title:: ein Volksbuch für heimatliche Geschichtsforschung, Kunst, Naturwissenschaft, für saarländische Literatur, Statistik und Volkshumor

Shelfmark:: Z 647

ZDB-ID:: 2981281-1

PPN der Nachfolger-Zeitschrift:: 1671266579

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Druck und Verlag von Gebr. Hofer AG

Document type:: Periodical

Collection:: Periodicals

Erscheinungsverlauf:: 1923 - 1936

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Volume

Persistent identifier:: 1671265963_0008

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-514529

Title:: 1930

Volume count:: 0008

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Volume

Collection:: Periodicals

Year of publication:: 1930

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 201

Chapter

Title:: Gemischte Beiträge

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 144

Chapter

Title:: Wichtiges über das wichtigste Recht der Saarbevölkerung

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 5

af Ie Saarkalender für das Jahr 1939 Widtiges über das wichtigſte Recht der Saarbevölkerung. Deutſche Juriſten über die Volksabſtimmung 1935. Von Otto Eckler, Chefredakteur, Saarbrücken. Nach dem Verſailler Vertrag ſoll bekanntlich die Bevölkerung des Saar- gebiets im Jahre 1935 durch eine Volksabſtimmung die politiſche und völkiſche Zukunft des Saargebiets m it beſtimmen. Es ſind ihr dabei drei Möglichkeiten offen gelaſſen: einmal ſich für eine Bereinigung mit Frankreich zu erklären, zum anderen den gegenwärtigen Zuſtand als eine Art autonomen Gebietes unter einer vom Völkerbunde einzuſeßenden Regierung aufrechtzuerhalten und ſchließtich als dritte Möglichkeit, bezeichnender Weiſe andie lette Stelle gerückt, die Wiedervereinigung mit dem Deutſchen Reiche zu verlangen. Die mit der Abſtimmung zuſammenhängenden Rechtsfragen ſind für das Saargebiet von größter Bedeutung. Trotzdem haben ſich Staatsrehtslehrer und Juriſten öffentlich erſt ſehr wenig mit dieſer Frage befaßt. Uns ſind nur drei Arbeiten dieſer Art bekannt geworden: Senatspräſident Otto Andres „Die Grundlagen des Rechtes im Saargebiet“, Dr. Hans Weh- berg, Mitglied des Inſtituts für internationales Recht, „Die ſtaatsredht- liche Stellung des Saargebiets und Joſef M Jörgen-Genf „Die Volksabſtimmung im Saargebiet“. Dieſe hervorragenden Arbeiten ſind hier den rechtlichen Darlegungen im weſentlichen zugrunde gelegt. Zunächſt die Frage, ob die Abſtimmung ſtattfinden muß, oder ob die Rück- gabe auch ohne eine vorherige Volksbefragung vor ſich gehen kann. Landgerichts- rat Andres iſt der Auſſaſſung, daß der Abſtimmungsparagraph des Verſailler Vertrages zwingenden Charakter hat, Dr. Hans Wehberg läßt dieſe Frage offen und Görgen ſchließt ſich der Forderung des Saargebiets an, daß man an der Abſtimmung feſthalten ſolle, ſhon um ein für alle Mal die ſogenannten „hiſto- riſchen Anſprüche“ Frankreichs aus dem Wege zu räumen. Görgen wird aber hier wieder ſchwankend, indem er an anderer Stelle ſeines Buches davon ſpricht, daß das Deutſche Reich die Abſtimmung nur gegen gewichtige Konzeſſionen Frankreichs preisgeben dürfe, die dem moraliſchen Gewicht der zugunſten des Reiches ausfallenden Abſtimmung entſprechen müßten. Jn politiſchen Kreiſen ſcheint die Auffaſſung von einer auch ohne Abſtimmung möglichen Rückgabe des Saargebiets vertreten zu werden. So hat der Reichsaußenminiſter Streſemann in Genf gelegentlich der Aufnahme Deutſchlands in den Völkerbund von einer „vielleicht“ ſtattfindenden Saarabſtimmung geſprochen, und der franzöſiſche Ab- geordnete Uhry hat einem deutſchen Journaliſten gegenüber ſeine Auffaſſung dahin klargelegt, daß die Aufrechterhaltung des Saar-Statuts mit einer deutſch- franzöſiſchen Verſtändigung unvereinbar ſei, weshalb er es für notwendig erachte, daß Streſemann und Briand die Wege ſtudierten, um die Abſtimmung im Saargebiet zu vermeiden. Hier bauen alſo Politiker ſchon vor, und es kann ſich für die deutſche Außenpolitik eine Situation ergeben, die es ratſam erſcheinen läßt, auch ohne Volksbefragung die Saarfrage zu erledigen. Hierfür wäre aber maßgebend eine Löſung der Rheinlandfrage, denn ohne- die Befreiung des Rheinlandes wird an eine Rückkehr des Saargebiets zum Reiche nicht gedacht werden können. „Sind bisher ſ<on Schritte zur Vorbereitung der Ab- ſtimmung unternommen? Auf das Drängen der politiſchen Parteien <Jiet

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