Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Hudemann, Rainer

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1665994851

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-460664

Title:: Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Sub title:: Sozialversicherung und Kriegsopferversorgung im Rahmen französischer Besatzungspolitik

Author:: Hudemann, Rainer

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: History

Year of publication:: 2019

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 640

Chapter

Title:: VI. Zwischen Antimilitarismus und Fürsorge: Kriegsopferpolitik im Nachkriegsdeutschland

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 67

Chapter

Title:: 1. Deutsche Kriegsopferversorgung vom I. zum II. Weltkrieg

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 12

390 begründet, daß Offiziere ähnlich wie Beamte in ihrem Hauptberuf standen und danach zu versorgen waren, während Mannschaften in der Regel nach der Dienstzeit in einen anderen Beruf überwechselten. Im Vergleich zu Arbeitern ergab sich daraus auch für Mannschaften ein relativ gutes Versorgungsniveau. 11 Doch führte das Sy stem im Krieg zu zahlreichen Ungerechtigkeiten sogar im Kriterienrahmen der alten Versorgung, wenn etwa bislang nicht dienstpflichtige Zivilisten in vorgerücktem Alter eingezogen und dann verwundet wurden, nach altem Recht bei ihren in der Regel schlechten Beförderungschancen aber einen Versorgungsanspruch hatten, der oft in keinem Verhältnis zu ihrer vorherigen zivilen Stellung stand. Umgekehrt erhielten Versehrte im gleichen Beruf nach diesem System ganz unterschiedliche Versorgung. Auch die Kriegstechnik selbst hatte das alte System überholt; so sah es eine Verstümmelungszulage vor, die aber nicht für innere Verletzungen, etwa im Gaskrieg, gezahlt wurde. Schließlich hatte die Geldentwertung allgemein zur Sen kung des faktischen Leistungsniveaus beigetragen. Während des Krieges hatten Reichsregierung und Reichstag im Rahmen des Fürsorgesystems die Härten teilwei se dadurch ausgeglichen, daß große Mittel für Zusatzleistungen zur Verfügung ge stellt wurden. Doch konnte dies eine umfassende Neugestaltung nicht ersetzen. Sie kam im Reichsversorgungsgesetz vom 12. Mai 1920 (RVG). 12 Das Gesetz hob sowohl die Orientierung der Versorgung am militärischen Dienstgrad wie die Unter scheidung von Kriegs- und Friedensbeschädigungen und von inneren und äußeren Verletzungen auf. Leitende Gesichtspunkte für die Bemessung der Leistungen wur den die Minderung der Erwerbsfähigkeit sowie die soziale und berufliche Situation, Kriterien, die bis heute Geltung haben. Ab einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 15% (seit 1923 erhöht auf 25%) wurde eine nach dem Erwerbsfähigkeitsgrad gestaffelte Grundrente gewährt, zu der ab 50% Minderung als zweite Komponente eine wiederum gestaffelte Schwerbeschädigtenzulage traf; völlige Erwerbsunfähig keit wurde ab 90 % Minderung angenommen (§ 27 RVG). Dritter Bestandteil der Rentenleistungen war die Ausgleichsrente für den in der beruflichen Karriere erlitte nen Schaden; sie wurde in zwei Stufen gewährt an Personen, deren früherer Beruf erhebliche Kenntnisse und Fertigkeiten bzw. zusätzlich ein besonderes Maß von Lei stung und Verantwortung erforderte (§ 28 RVG). Hier wurde die schichtenspezifische Wirkung des Versorgungssystems am deutlichsten. Die Präzisierung, die wie bei den meisten Bestimmungen des Gesetzes erst in den Durchführungsverordnungen er folgte, gibt mit ihrer Liste der Berufe ein Bild davon, welches Sozialprestige in der Weimarer Republik mit welchen Tätigkeiten verbunden war. Ohne Ausgleichszulage blieben unter anderem ungelernte Arbeiter, Tagelöhner und mit rein mechanischen Dienstleistungen beschäftigte Personen. Als Kriterium für die erste Zulagenstufe galt z. B. der erfolgreiche Abschluß einer Fachschule oder von sechs Klassen einer höheren Lehranstalt. Die höchste Stufe erhielten neben den freien Berufen Leiter 11 Nitsche, S. 25 f. (mit Modellberechnungen) u. 117. 12 Gesetz über die Versorgung der Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen bei Dienstbeschädi gung (Reichsversorgungsgesetz), RGBl. 1920, S. 989 ff. Vgl. Whalen, S. 141 ff. Zusammenfas sung der Gesamtgesetzgebung u. a. bei Syrup u. Neuloh, S. 397 ff.; Ziem, S. 41 ff.; Textaus zug aus dem RVG bei Stolleis, Quellen, S. 191 ff.

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