Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Hudemann, Rainer

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1665994851

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-460664

Title:: Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Sub title:: Sozialversicherung und Kriegsopferversorgung im Rahmen französischer Besatzungspolitik

Author:: Hudemann, Rainer

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: History

Year of publication:: 2019

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 640

Chapter

Title:: IV. Demokratisierung in kleinen Schritten: Der Wiederaufbau der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 32

Chapter

Title:: 1. Selbstverwaltung nach dem Zusammenbruch

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 9

283 Weiterführung der Regelung des Aufbaugesetzes von 1934 mit gewissen „demokrati schen“ Konzessionen hinarbeiteten; der gleiche Streit war 1945/46 bereits in Würt temberg zwischen der LVA in Stuttgart und der Tübinger Landesdirektion für Arbeit ausgebrochen. 39 Freiburg wandte sich nun an Tübingen mit der Bitte um Stellungnahme, ohne zunächst eine eigene Position zu beziehen. 40 Landesdirektor Moser erkannte in einer detaillierten Antwort das Problem der mangelnden Fachkompetenz ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder an, wandte sich aber dennoch gegen die Weitergeltung des Aufbaugesetzes. 41 Der Ausschuß solle aus gewählten Arbeitnehmer- und Arbeitge bervertretern gebildet werden und seinerseits nach demokratischen Grundsätzen aus den Reihen der vorschriftsmäßig geprüften Fachleute den Vorsitzenden wählen; dieser habe zugleich als Verwaltungschef die Aufgaben des bisherigen Geschäftsführers zu übernehmen. Die Ernennung seiner Stellvertreter sei Sache des Ausschusses. Ob der Ausschuß im Verhältnis 1:2 oder - entsprechend dem Beitragsaufkommen - paritä tisch zusammenzusetzen sei, könne zunächst dahingestellt bleiben; die von der LVA Karlsruhe vorgeschlagene Lösung sei aber als Beschneidung des Selbstverwaltungs rechts abzulehnen. 42 Das badische Arbeitsministerium schloß sich der Ablehnung des Ernennungsrechts für die Landesversicherungsanstalten an, zog diese Ernennung nunmehr allerdings selbst an sich, wenn auch in der Absicht, sie lediglich als Bestätigungsrecht auszu üben. 43 Freiburg bezog damit eine Position, wie sie die Militärregierung wenig später gegenüber der rheinland-pfälzischen Regierung einnehmen sollte. Damit stockte jedoch auch der zweite Reformanlauf: Im Hinblick auf die Kontrollratsplanungen, die im September/Oktober 1946 unmittelbar vor dem Abschluß zu stehen schienen, 44 sah Baden von einer weiteren Verfolgung der Angelegenheit zunächst ab, 45 und angesichts der in Württemberg-Hohenzollern bereits getroffenen Regelung hielt auch Tübingen weitere Vorstöße bei der Militärregierung nicht für angebracht * b 34 Vgl. oben S. 268 ff. 40 WieAnm.38. 41 Moser an Bad. Arbeitsministerium, 4. 10. 1946; StA SIG Wü 180/637. Zugleich machte Moser unter Verweis auf die in Württemberg-Hohenzollern zur Beseitigung des Führerprinzips bereits getroffenen Maßnahmen detaillierte Vorschläge für die Defini tion der Befugnisse von Ausschuß und Vorsitzendem. Ebd. Martzloff an Landesdirektion für Arbeit Tübingen, 30. 10. 1946; ebd. 44 Vgl. oben S. 183 ff. ln zusammenfassendem Rückblick Martzloff an MR Freiburg, 23. 1. 1947; AdO Colmar Bade 2414/8. .. . zumal in dieser Angelegenheit bereits genügend Papier und Zeit verschwendet worden ist. Vermerk des Sachbearbeiters Kopf, von Moser zustimmend abgezeichnet, 7. 11. 1946; StA SIG Wü 180/637.

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