Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Hudemann, Rainer

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1665994851

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-460664

Title:: Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Sub title:: Sozialversicherung und Kriegsopferversorgung im Rahmen französischer Besatzungspolitik

Author:: Hudemann, Rainer

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: History

Year of publication:: 2019

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 640

Chapter

Title:: IV. Demokratisierung in kleinen Schritten: Der Wiederaufbau der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 32

Chapter

Title:: 1. Selbstverwaltung nach dem Zusammenbruch

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 9

281 gebildet, doch ist eine vollständige Übersicht für Baden nicht mehr zu erhalten. 26 In der Rentenversicherung ist der Ausschuß der Landesversicherungsanstalt Baden in Karlsruhe erst am 24. September 1947 wieder konstituiert worden. 27 Auch an der frühen Reform in Hessen-Pfalz wurde gerade das Fehlen der Selbst verwaltung kritisiert, deren Ausschaltung im „III. Reich“ unter anderem den Einsatz der Sozialversicherungsmittel für die Rüstung ermöglicht habe. 28 * 30 Die Unternehmer schaft drang dort ebenso wie die Gewerkschaft auf stärkere Mitwirkung. 26 Auf Anordnung der Militärregierung wurde im Herbst 1945 bei den Krankenkassen im Regierungsbezirk Koblenz wieder ein Vorstand mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Arbeitnehmer gebildet; die Arbeitnehmervertreter, so hieß es, bestellt die Einheitsge werkschaft selbst.™ Es ist anzunehmen, daß die Vorstände in den Regierungsbezirken Trier und Montabaur, in denen auch die Gewerkschaften in der Frühzeit weniger einflußreich waren, großteils erst im Winter 1946/47 gebildet wurden. 31 Soweit fest stellbar, folgte Hessen-Pfalz erst Mitte 1947, als der erste Verwaltungsentwurf für das Selbstverwaltungsgesetz vorlag und Koblenz den dortigen Kassen mitteilte, die - im Entwurf damals noch im Benennungsverfahren geplante - Wiedereinsetzung der Vorstände könne, wie in Rheinland-Hessen-Nassau schon geschehen, im Vorgriff auf das Gesetz erfolgen. 32 Bei der Landesversicherungsanstalt in Speyer wurde 1945/46 ein Ausschuß offenbar lediglich für die Krankenversicherung gebildet, während die allgemeine Wiederherstellung der Selbstverwaltung erst 1948 aufgrund des Landesgesetzes erfolgte. 33 Dementsprechend mußte die deutsche Verwaltung sich später gegen den Vorwurf verteidigen, Gegner der Selbstverwaltung zu sein. 34 Seit Anfang 1946 präzisierte die Baden-Badener Militärregierung ihre politische Linie und begann auf die frühen Initiativen einzuwirken. In den Akten von Koenigs Zivilkabinett liegen zwar die Protokolle der frühen Berliner Kontrollratsplanungen 16 Schriftverkehr ebd. In Emmendingen wurde der Vorstand schon Anfang August, in Walds hut Mitte Dezember gebildet. 27 Jahresberichte der LVA Baden für 1945, 1946 und 1950; Archiv LVA Baden. 18 So der Neue Mainzer Anzeiger, 24. 12. 1945; Ausschnitt in LA SP H 13/489. Unternehmer-Vertreter im Sozialausschuß bei Abt. Arbeit, ORP Hessen-Pfalz, an Arbeits direktor Bökenkrüger, 22. 1. 1946; ebd., Bl. 307-309. 30 Erlaß des Oberversicherungsamtes Koblenz, 31. 10. 1945, LH A KO 930/4590. Die Vorstände waren bis zum 15. 11. 1945 zu bilden; ihre Amtszeit wurde mit Erlaß vom 18. 2. 1946 (ebd.) bis zur Durchführung von Sozialwahlen verlängert. Nach dem Schriftverkehr des Ministeriums (ebd.), in dem die Anweisungen selbst nicht aufzufinden waren, wurden diese Vorstände zwischen November 1946 und Mai 1947 durch die Oberversicherungsämter ernannt. Wie weit sie zuvor de facto bestanden - dies vermutet August Wolters (Gespräch am 18. 8. 1982) -, war nicht im einzelnen zu klären. Ministerialdirektor Bökenkrüger an ORP Hessen-Pfalz, 20.5. 1947; ebd. und VdO Lahr Altreg. Az. 1210. 53 Tätigkeitsberichte und Schriftverkehr 1945-1952 in Archiv LVA RLP. Der Ausschuß für die Krankenversicherung wird in den nicht veröffentlichten Ausführungsbestimmungen zur Sozialversicherungsverfügung vom 15. 12. 1945 erwähnt. Die übrigen dort geplanten Aus schüsse sind vermutlich 1945/46 nicht gebildet worden; die Protokollbücher der LVA setzen erst mit dem Jahr 1948 ein. 34 Zitat aus Protokoll einer Besprechung Bökenkrügers mit AOK-Geschäftsführern, ca. 10. 9. 1947; VdO Lahr Altreg. Az. 1830.

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