Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Hudemann, Rainer

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1665994851

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-460664

Title:: Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Sub title:: Sozialversicherung und Kriegsopferversorgung im Rahmen französischer Besatzungspolitik

Author:: Hudemann, Rainer

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: History

Year of publication:: 2019

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 640

Chapter

Title:: III. Sozialversicherungsreform in der französischen Zone 1945/46

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 67

Chapter

Title:: 1. Ausgangslage 1945: Sachzwänge als Reformanstoß

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 9

215 sen, auf die Regierungsbezirke Pfalz und Rheinhessen ausgedehnt, 38 die sie de facto seit dem 1. Juli 1945 betreute. 39 Für dieses Gebiet übernahm sie, unabhängig von der rechtlichen Zuständigkeit der übrigen, nicht erreichbaren Landesversicherungsan stalten, die Leistungen für alle hier wohnenden Invalidenversicherten sowie, zu nächst noch ohne Ermächtigung, für die Angestellten, deren Verbindungen zur Reichsversicherungsanstalt gleichfalls abgebrochen waren. 40 Im Spätsommer wur den ihr die Funktionen der Reichsversicherungsanstalt auch offiziell übertragen. 41 Damit waren die Ad-hoc-Maßnahmen zur Stabilisierung des Sozialleistungssystems in Hessen-Pfalz, verglichen mit den anderen Teilen der französischen Besatzungszo ne, im Spätsommer 1945 am weitesten gediehen; in der neuen regionalen Zuständig keit der LVA sowie in der Übernahme der Funktionen der Angestelltenversicherung zeichneten sich dabei bereits die grundsätzlicheren Reformpläne ab. Noch deutlicher wurde dies bei dem Problem der Aufsichtsbehörden der Sozial versicherung, das zunächst am leichtesten lösbar erschien. Nach der Reichsversiche rungsordnung (RVO) war das Reichsversicherungsamt in Berlin die oberste Spruch-, Beschluß- und Aufsichtsbehörde (§§ 83 ff. RVO), dem die Oberversicherungsämter (§§ 61 ff.) als höhere und die Versicherungsämter (§§ 36 ff.) als untere Behörden untergeordnet waren. Seine Aufgaben wurden sowohl in Baden wie unter der ameri kanischen Besatzung in Mittelrhein-Saar den Landesversicherungsanstalten übertra gen. Dagegen wurde in Württemberg, und zwar entgegen der allgemeinen „Isolie rungslinie“ der französischen Politik, zunächst schon Mitte Juli ein zonenübergrei- fendes Landesversicherungsamt errichtet, dem die Aufsichtsbefugnisse des Reichs versicherungsamtes übertragen wurden. 42 Damit zeigte sich bereits, daß die Franzo sen ihre Politik der Abschnürung ihrer Zone in der Sozialpolitik nur begrenzt ver folgten. Solche Landesversicherungsämter hatten vor der Verabschiedung der RVO im Jahre 1911 schon als oberste Aufsichtsbehörden in einigen Ländern, darunter in Württemberg, bestanden und waren in diesen Fällen weiter zugelassen (§§ 105 ff. RVO). Wie der pfälzische Arbeitsoffizier Mitte Juli in einem an die französische Kontrollratsgruppe adressierten Reformvorschlag ausführte, 43 sei dies die beste Lö 38 Verfügung des ORP Pfalz-Hessen, Abt. Arbeit, 3. 8. 1945; LA SP H 13/791. Die Anstalt erhielt die Bezeichnung LVA Pfalz-Hessen und am 4. 9. 1945, entsprechend der Umbenen nung des Oberregierungspräsidiums, LVA Hessen-Pfalz; vgl. LVA Rheinland-Pfalz an LVA Rheinprovinz, wie Anm. 31. 34 Wie Anm. 36. Die Landesversicherungsanstalt.. ., wie Anm. 31. Details der lokal unterschiedlichen Ent wicklung in: Die Lage der Sozialversicherung im Gebiet Hessen-Pfalz..., Bericht vom Sept. 1945 in Archiv LVA RLP. 41 Rundschreiben des Oberregierungspräsidenten Eichenlaub, 21. 9. 1945; LA SP H 13/791. Laut Die Landesversicherungsanstalt... (wie Anm. 31) geschah dies rückwirkend zum 1. 9. 1945. Vgl. auch Vortrag Dahlgrün bei Konferenz des ORP Hessen-Pfalz mit den Landräten und Oberbürgermeistern, Neustadt 18. 9. 1945, dem zufolge die Zahlung der Sozialversiche rungsrenten zu diesem Zeitpunkt sichergestellt war; Notiz in LA SP H 13/485 Bl. 459. Erlaß über die Errichtung des Landesversicherungsamtes Württemberg in Stuttgart, 20. 7. 1945; StA SIG Wü 180/461. Zu der damit einsetzenden Wiederherstellung der Selbstverwal tung in der Sozialversicherung siehe unten S. 279. Neustädter Arbeitsoffizier Dureau an Chef der Abt. Sozialversicherung, Dechamp, beim GFCCin Berlin, 16. 7. 1945; Abschrift in AdO Colmar RLP C. 899/3-10-4.

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