Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Hudemann, Rainer

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1665994851

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-460664

Title:: Sozialpolitik im deutschen Südwesten zwischen Tradition und Neuordnung 1945-1953

Sub title:: Sozialversicherung und Kriegsopferversorgung im Rahmen französischer Besatzungspolitik

Author:: Hudemann, Rainer

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: History

Year of publication:: 2019

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 640

Chapter

Title:: III. Sozialversicherungsreform in der französischen Zone 1945/46

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 67

Chapter

Title:: 1. Ausgangslage 1945: Sachzwänge als Reformanstoß

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 9

214 und Bergzabern erste Beträge frei, so daß im Mai 1945 mit rückwirkenden Renten zahlungen zum 1. April 1945 begonnen werden konnte.” Im amerikanisch besetzten Gebiet, das am 24. Mai 1945 den Namen Mittelrhein-Saar erhielt,“ ergriffen zu nächst nur einige Stadtverwaltungen wie Ludwigshafen und Kaiserslautern die In itiative zur Wiederaufnahme der Leistungen.“ Erst kurz bevor das ganze linksrheini sche Gebiet der französischen Zone zugeschlagen und die „Regierung Heimerich“ am 10. Juli 1945 wieder aufgelöst wurde, erging Mitte Juni die Weisung, alle Sozial versicherungsrenten - mit Ausnahme der Leistungen an Kriegsopfer - weiterzuzah len, die Beiträge weiter einzuziehen und gegen die zu erwartenden Staatszuschüsse aufzurechnen, notfalls Kredite zur Deckung der Ausgaben aufzunehmen: 32 33 34 35 Anord nungen, wie die französische Militärrregierung sie auch in Baden traf. Die Übernahme des Gebietes Mittelrhein-Saar durch die Franzosen seit Anfang Juli führte zumindest in der Pfalz auf dem Gebiet der Sozialleistungen nicht, wie ange sichts der allgemeinen Umstände der Besetzung zu erwarten gewesen wäre, zu einem Stocken der Wiederaufbaubemühungen, sondern zur Intensivierung. Die französi sche Militärregierung Pfalz hatte schon am 12. Juni 1945 für ihre Gebiete die Wieder aufnahme des Dienstes der Sozialversicherungsträger zum 18. Juni angeordnet. 36 Of fenbar seit Anfang Juli, also unmittelbar mit der Übernahme von Mittelrhein-Saar durch die Franzosen, funktionierte die Rest-LVA in Speyer wieder voll, wenngleich sie in der Effizienz ihrer Arbeit behindert war durch den Mangel an Fachkräften sowie an Arbeitsmaterial von Formblättern bis zu Schreib- und Rechenmaschinen. 37 Als erste institutionelle Konsequenz aus der neuen Zonengliederung wurde ihre Zuständigkeit Anfang August, entsprechend der Bildung des „Landes“ Pfalz-Hes 32 Die Landesversicherungsanstalt, ebd. (Kusel wird hier irrtümlich einbezogen, die Franzosen rückten dort erst am 15. Juni ein). ORP Hessen-Pfalz (Bieroth) an LVA Hessen-Pfalz, 13. 4. 1946, LA SP H 13/62 Bl. 38 f. 33 Zur Geschichte der Pfalz siehe Wünschel, Schicksalsjahre, S. 9 ff.; ders. (Hg.) Quellen; Kratz; Springorum, S. 80 ff. Gespräche mit den ehemaligen Präsidialdirektoren der „Re gierung Heimerich“, Hans Anschütz, Alexander Mitscherlich und Dolf Sternberger, zeichne ten Heidelberger Schüler für den Wettbewerb „Gustav-Heinemann-Preis“ 1976 auf: Susanne Anschütz, Christiane Fenge, Friederike Nüssel u. Catharina Zutt, Oberregierungspräsi dium Mittelrhein-Saar, Ms. Heidelberg 1976. 34 Die ungleiche Zahlungsweise dürfte auch mit dem jeweiligen Stand des Post-Überweisungs verkehrs im Zusammenbruch Zusammenhängen. Zahlreiche Einzahlungen aus den Wochen vor der Kapitulation gingen verloren. Die sich daraus ergebenden Haftungsprobleme wur den durch langwierige Verhandlungen beleuchtet, welche der Verband der Ortskrankenkas sen der französischen Zone später mit den deutschen und französischen Stellen führte; vgl. VdO Rundschreiben 5, 9 und 18/1947. Die französische Militärregierung hatte Nachfor schungen nach Postsendungen, welche vor Juli 1945 verlorengingen, Ende 1945 grundsätz lich verboten. 35 Konferenz der Regierungspräsidenten von Mainz, Saarbrücken, Neustadt und Trier mit der Regierung Heimerich, Neustadt 23.6. 1945; Protokoll in LA SP H 13/211,3 Bl. 54—60. 30 Die Abteilungen der Landesversicherungsanstalt Rheinland-Ff alz und ihre Tätigkeiten, Manu skript o. D. (ca. 1952); Archiv LVA RLP. 37 Tätigkeitsbericht der Landesversicherungsanstalt Hessen-lfalz, der Landwirtschaftlichen Be rufsgenossenschaft Hessen-Ffalz und des Gemeindeunfallversicherungsverbandes Fiessen-Ffalz für 1946; LASPH 13/62 Bl. 182-210, hier Bl. 184 f.

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