Das Saarland zwischen Frankreich, Deutschland und Europa

Hudemann, Rainer; Heinen, Armin; Dengel, Susanne

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1657348296

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-275453

Title:: Das Saarland zwischen Frankreich, Deutschland und Europa

Sub title:: 1945 - 1957; ein Quellen- und Arbeitsbuch

Author:: Hudemann, Rainer; Heinen, Armin; Dengel, Susanne

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Kommission für Saarländische Landesgeschichte und Volksforschung; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Kommission für Saarländische Landesgeschichte; History

Volume number:: 41

Year of publication:: 2007

Number of pages:: XII, 676 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: fre

Digitised pages:: 692

Chapter

Title:: I. Das Saarland 1945-1957. Zur Einführung in Grundprobleme und Forschungsstand

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 79

Chapter

Title:: 4. Der saarländische "Sonderweg"

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 26

Die SPD, deren Vorsitzender Kurt Conrad als Arbeitsminister einen von Anfang an sachlichen und vorrangig auf sozialpolitische Fragen gerichteten Kurs verfolgte, präsentierte sich seit Anfang 1956 als geeinte Partei. Konflikte und Auseinander¬ setzungen zwischen den Sozialdemokraten wurden dadurch auf die innerparteiliche Ebene verlagert. Besonders heftige Debatten entspannen sich, als mit der Einglie¬ derung in die Bundesrepublik auch die Ablösung des - als überlegen ange¬ sehenen - saarländischen Sozialleistungssystems unternommen werden sollte. Die zustimmende Haltung der SPD gegenüber den Ergebnissen der Eingliederungs¬ verhandlungen stieß nicht zuletzt bei den Gewerkschaften auf deutliche Kritik.''2 Hingegen wählte die DPS, deren entschlossenes Eintreten für eine „deutsche“ Lösung am stärksten mit Versprechungen über die Wahrung des „sozialen Besitz¬ standes“ verknüpft gewesen war, einen anderen Weg. Sie verweigerte dem Einglie¬ derungsgesetz am 13. Dezember 1956 die Zustimmung und löste damit den Bruch der „Heimatbund“-Koalition aus.5' Da der Spagat zwischen pro-deutschem Image und Kritik an der Eingliederung kaum überzeugend zu vermitteln war, konnte die DPS ihre anfänglichen Wahlerfolge nicht wiederholen. Bevor allerdings diese strukturellen Veränderungen wirksam werden konnten, mussten nach der Ablehnung des europäischen Statuts erneut die Grundprobleme der Saarfrage verhandelt werden. Ähnlich wie schon bei vorangegangenen Ver¬ handlungen auf internationaler Ebene, wurde der saarländischen Regierung auch diesmal keine direkte Beteiligung zugestanden. Statt dessen nahmen lediglich einige Vertreter der Saar als Experten auf bundesdeutscher Seite an den Luxem¬ burger Verhandlungen teil. Zum Verhandlungsführer für das Saarland wurde Adolf Blind bestimmt, die Koordination auf Fachebene übernahm ein eigener Lenkungs¬ ausschuss. Einfluss auf den Zeitplan der Verhandlungen konnten die Saarländer nicht nehmen - unter anderem deshalb, weil das im Januar 1956 gebildete „Hei- matbund“-Kabinett kaum auf die Verhandlungen vorbereitet war und von den deutsch-französischen Sondierungsgesprächen ausgeschlossen blieb. Zunächst mussten die Saarvertreter ihre Forderung nach einer möglichst kurzen Übergangs¬ zeit zwischen politischer und wirtschaftlicher Eingliederung verteidigen, wobei sie sich schließlich gegen den von französischer Seite - wohl als Teil der Maximal- forderungs-Strategie - eingebrachten Vorschlag einer zehnjährigen Übergangs¬ periode durchsetzen konnten. Hingegen scheiterten die saarländischen Vertreter mit ihrem zweiten wichtigen Anliegen, die rechtlichen Verhältnisse im Warndt durch schrittweise Zugeständnisse in der Frage der von französischer Seite gewünschten Moselkanalisierung zu verbessern.* 54 Dieses Junktim - wenig später sogar noch um die Drohung erweitert, im Ernstfall die Gespräche platzen zu lassen - basierte Vgl. Quelle Nr. 93. 53 Vgl. Quelle Nr. 95. 54 Vgl. Quelle Nr. 92. 87

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