Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Hahn, Marcus

Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970 (36)

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1655719041

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-262016

Title:: Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Sub title:: regionale Politik zwischen Eingliederung in die Bundesrepublik Deutschland und Kohlekrise

Author:: Hahn, Marcus

Volume count:: 36

Place of publication:: Merzig

Publisher:: MDV, Merziger Druckerei und Verl.; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Kommission für Saarländische Landesgeschichte; History

Volume number:: 36

Year of publication:: 2003

Number of pages:: 477 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 480

Chapter

Title:: Zusammenfassung

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 20

Eher als gering einzuschätzen ist dagegen die Bedeutung des föderalen Ausgleichs¬ und Verteilungssystems für staatliche, insbesondere finanzielle Ressourcen; dies zeigen bereits die umfangreichen, aber in ihrer Gesamtwirkung nicht ausreichenden Finanztransfers zugunsten des Saarlandes während der Übergangszeit. Die seit den frühen 50er Jahren nahtlos fortbestehenden Finanzierungslücken im Landeshaushalt führten in eine strukturelle Unterfinanzierung. Daraus resultierte eine gravierende Benachteiligung gegenüber wachstumsstärkeren Regionen, deren Ausgleich trotz komplizierter Berechnungsverfahren und punktueller Sonderleistungen nicht erfolgte. Als bedeutender ist die im föderalen Finanzsystem der Bundesrepublik angelegte Möglichkeit anzusehen, aktuell unbeherrschbare Probleme durch das Instrument der Verschuldung auf die Zukunft zu verlagern. Dies betraf das Land, das trotz seines Rückstands bei den Steuereinnahmen einen Teil der notwendigen Investitionen vor allem in die Infrastruktur per Kreditaufnahme ermöglichen konnte - auch wenn andere Länder ohne eine derart massive Verschuldung auskamen. Dies betraf aber auch die Kommunen, die besonders im Bildungsbereich einen Großteil der Last bei der Bewältigung älterer Phasen struktureller Veränderung zu tragen hatten. Am stärksten zu gewichten ist jedoch die Funktion des Föderalismus, regionale Konflikte tendenziell hoher politischer Sprengkraft auf das Niveau von Verteilungskonflikten zu deeskalieren. Die finanzpolitische Teilautonomie bildete eine wichtige Grundlage der Selbstbindungskompetenz der Länder, die regionale Probleme in der Bundesre¬ publik gesellschaftlich beherrschbar macht. Nicht zuletzt dadurch konnten zen¬ trifugale Tendenzen, die eine in der Öffentlichkeit stark perzipierte Begleiterschei¬ nung regionaler Verarbeitung struktureller Veränderungen in anderen Staaten Euro¬ pas bildeten, weitgehend verhindert werden. Die Selbstbindungskompetenz wurde weiter gestärkt durch die Planungsfähigkeit der Länder als regionale Einheiten. Die Bedeutungsveränderung des primären und se¬ kundären Sektors, und hier insbesondere des Steinkohlenbergbaus, traf die Region mehr oder minder schlagartig, weil weitgehend unvorbereitet. Das föderale System führte zu einer recht intensiven und auch differenzierten Aufarbeitung dieser Trends als regionale Probleme. Die konzeptionelle Auseinandersetzung über „Umstrukturie¬ rung41 und „Auflockerung der Industriestruktur“ stand im Saarland im Zentrum dieser Aufarbeitung. Besonders bei dieser Diskussion wurden auch die vielfältigen Span¬ nungslinien zwischen neuer Politik, älteren Problemlösungsmustern, national vor¬ strukturierten politischen Verfahren und auf nationaler Ebene vorgegebenen Grund¬ satzentscheidungen sichtbar. Die Selbstbindungskompetenz der Landespolitik er¬ möglichte es, regionalspezifische Lösungen zu entwerfen, die teilweise in Konkurrenz zu nationalen Ansätzen standen oder darüber hinausgingen. Am deutlichsten trat dies bei der durch die Übernahme des Generalplans als regionalpolitisches Entwicklungs¬ konzept ausgelösten Umformung der Saarbergwerke zur regionalen Modernisierungs¬ agentur zutage. Auch die Betonung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als wichtigem Potential regionaler Entwicklung im Saarland ist hier zu nennen. 412

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