Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

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Description

Persistent identifier:
1655719041
URN:
urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-262016
Title:
Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970
Sub title:
regionale Politik zwischen Eingliederung in die Bundesrepublik Deutschland und Kohlekrise
Author:
Hahn, Marcus
Place of publication:
Merzig Saarbrücken
Publisher:
MDV, Merziger Druckerei und Verl. Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek
Structure type:
Monograph
Collection:
Veröffentlichungen der Kommission für Saarländische Landesgeschichte
Volume number:
36
Year of publication:
2003
Number of pages:
477 S.
Copyright:
Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek
Language:
ger
Digitised pages:
480

Description

Title:
Regionalpolitik zwischen regionaler Krise und nationalen Lösungsmustern
Structure type:
Chapter
Collection:
Veröffentlichungen der Kommission für Saarländische Landesgeschichte
Digitised pages:
113

Description

Title:
2 Krisenerfahrung und Strukturdebatte im saarländischen Landtag
Structure type:
Chapter
Collection:
Veröffentlichungen der Kommission für Saarländische Landesgeschichte
Digitised pages:
31

Table of contents

Table of contents

  • Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970
  • Cover
  • Klappentext
  • Prepage
  • Title page
  • Imprint
  • Preface
  • Start page
  • Introduction
  • Von der Lösung der Saarfrage zur Eingliederung in die Bundesrepublik
  • 1 Die Lösung der Saarfrage zwischen Paris und Bonn
  • 2 Die Lösung der Saarfrage zwischen Bonn und Saarbrücken
  • 3 Die Lösung der Saarfrage in Saarbrücken
  • Der regionale Strukturwandel im Bundesland Saarland
  • 1 Stagnationskrise oder strukturelle Krise?
  • 2 Von der Strukturkrise zum doppelten Strukturwandel
  • Regionalpolitik zwischen regionaler Krise und nationalen Lösungsmustern
  • 1 Die Rezession der Jahre 1966/67 als regionale Wirtschaftskrise
  • 2 Krisenerfahrung und Strukturdebatte im saarländischen Landtag
  • 3 Handlungsspielräume und Reformansätze der Landespolitik
  • Zusammenfassung
  • Quellen- und Literaturverzeichnis
  • 1 Archivalien und gedruckte Quellen, Periodika, Memoiren und zeitgenössische Gutachten
  • 2 Aufsätze und Beiträge in Sammelbänden
  • 3 Sammelbände und Monographien
  • Abbildungsverzeichnis
  • Klappentext
  • Cover

Full text

2 Krisenerfahrung und Strukturdebatte im saarländischen Landtag 
2.1 Der Weg in die Krise 
2.1.1 Das Scheitern der Stabilisierungsversuche 
Nachdem die Regierungskoalition von CDU und DPS aus der Landtagswahl des 
Jahres 1965 als Sieger hervorgegangen war, versuchte die neugewählte Landes¬ 
regierung, ihre zwischenzeitlich besonders durch die Kanal-Frage gefährdete Position 
in der regionalpolitischen Debatte zu stabilisieren. Dazu nutzte Franz Josef Röder die 
in der Geschäftsordnung des Landtags verankerte spezielle Funktion von Regierungs¬ 
erklärungen, durch die in der Vergangenheit der weitere Verlauf von Debatten oft 
weitgehend vorstrukturiert werden konnte.1 Insbesondere von den jeweils ersten 
Regierungserklärungen nach Wahlen konnte zusätzlich erwartet werden, daß der 
Ministerpräsident grundsätzliche Aussagen zu seinem Regierungskonzept traf, auf 
deren Basis die Führung der Regierungsgeschäfte entwickelt werden sollte. Üblicher¬ 
weise reflektierten diese Teile von Regierungserklärungen programmatische Aus¬ 
sagen der Regierungspartei(en) vor der Wahl oder im Rahmen von Koalitionsver¬ 
handlungen fixierte Programmpunkte.2 Für den Regierungsstil von Franz Josef Röder 
war es typisch, daß er dabei versuchte, bestimmte Sichtweisen auf die saarländische 
Gegenwart und vor allem auf die Vergangenheit in Form von normativ gefaßten 
Grundsatzaussagen in die weiteren Debatten einzubringen. 
1 Wie bereits an anderer Stelle erwähnt, hatte Franz Josef Röder dieses Mittel bereits zu Beginn der 
vorangegangenen Legislaturperiode mit Erfolg eingesetzt, vgl. LTDS, 4. WP, Abt. I, 3. Sitzung v. 17.1.61, 
S. 16ff. Unmittelbar nach der Neukonstituierung des Landtags nach der Volksabstimmung hatte Hubert 
Ney eine durchaus ähnliche Strategie verfolgt: Seine Regierungserklärung war damals von der problemati¬ 
schen Regierungsbildung sowie den anlaufenden Verhandlungen um den Saarvertrag gekennzeichnet; 
trotzdem war es ihm gelungen, weite Teile der parlamentarischen Debatte vorzustrukturieren und ins¬ 
besondere den Konflikt zwischen Heimatbund und den früheren Verfechtern der Teilautonomie zu 
kanalisieren, LTDS, 3. WP, Abt. I, 2. Sitzung v. 10.1.56, S. 16ff. Eine echte Ausnahme stellte dagegen die 
erste Regierungserklärung von Egon Reinert dar, auf die überhaupt keine Debatte folgte; LTDS, 3. WP, 
Abt. I, 37. Sitzung v. 12.6.57, S. 1051 ff. Dagegen folgte auf dessen Regierungserklärung nach seiner 
zweiten Wahl anderthalb Jahre später sehr wohl eine - diesmal sogar besonders leidenschaftliche - De¬ 
batte, die zweifellos auch deshalb für die regierungstragenden Fraktionen so problematisch war, weil die 
Rede des Regierungschefs auf eine Vorstrukturierung praktisch verzichtet hatte; vgl. LTDS, 3. WP, Abt. 
I, 63. Sitzung v. 3.3.59, S. 1743ff. 
2 ln den Ländern waren schriftliche Koalitionsverträge bis in die 60er Jahre hinein allgemein unüblich, 
vgl. Jun, Koalitionsbildung, S. 26, während auf Bundesebene erstmals im Jahr 1961 ein solcher Vertrag 
geschlossen wurde, vgl. Wolfgang F. Dexheimer, Koalitionsverhandlungen in Bonn. Zur Willensbildung 
bei Regierungsneubildungen in den Jahren 1961, 1965 und 1969, Bonn 1973. Moser-Praefcke, Regie¬ 
rungsbildung, weist daraufhin, daß im Saarland erstmal in der 7. Wahlperiode ein schriftlicher Vertrag 
die Grundlage einer Regierungsbildung darstellte. Gleichwohl hatte bereits im Jahr 1959 offensichtlich 
eine differenzierte und programmatische Koalitionsvereinbarung bestanden, vgl. LTDS, 3. WP, Abt. I, 63. 
Sitzung v. 3.3.59, S. 1756ff., deren Inhalt als öffentlich bekannt vorausgesetzt werden konnte und die 
auch Anlaß für Auseinandersetzungen im Parlament bot. Inwieweit die Regierungsbildung in der 5. 
Wahlperiode auf mündlich festgelegten Koalitionsvereinbarungen beruhte, die über personelle Fragen 
hinausgingen, konnte nicht geklärt werden; jedenfalls wehrte sich die FDP/DPS-Fraktion massiv gegen 
die Darstellung, die in der Regierungserklärung vorgetragenen Ansätze stellten ein reines CDU-Programm 
dar, vgl. LTDS, 5. WP, Abt. I, 4. Sitzung v. 23.7.65, S. 34. 
324
	        

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