Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Hahn, Marcus

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1655719041

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-262016

Title:: Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Sub title:: regionale Politik zwischen Eingliederung in die Bundesrepublik Deutschland und Kohlekrise

Author:: Hahn, Marcus

Place of publication:: Merzig

Publisher:: MDV, Merziger Druckerei und Verl.; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Kommission für Saarländische Landesgeschichte; History

Volume number:: 36

Year of publication:: 2003

Number of pages:: 477 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 480

Introduction

Document type:: Monograph

Structure type:: Introduction

Digitised pages:: 18

daher auch aufgrund ihres weitreichenden Regelungsanspruchs hinsichtlich regional¬ politisch bedeutsamer Aspekte eine Sonderstellung ein. Nicht minder kompliziert gestaltete sich aber die Eingliederung auch für die saar¬ ländisch-bundesdeutsche Ebene. Die auf internationaler Ebene getroffene Entschei¬ dung für die Abwicklung der politischen Eingliederung durch ein Eingliederungs¬ gesetz und für die Einrichtung einer Übergangszeit zwischen politischer und wirt¬ schaftlicher Eingliederung verlagerte die Verantwortung für einen Großteil der vorzunehmenden Anpassungen auf die beiden Regierungen in Bonn und Saar¬ brücken. Angesichts der Notwendigkeit, praktisch alle juristischen und adminis¬ trativen Strukturen des teilautonomen Saarstaates auf ihre Vereinbarkeit mit bundes¬ deutschen Normen zu überprüfen, verstrickte man sich in permanente Verhand¬ lungen, in denen die ganze saarländische Gesetzgebung auf den Prüfstand gestellt wurde.42 Erschwert wurde dies dadurch, daß die Saar-Politik in vielen Bereichen - so z.B. in der Sozialpolitik - vom deutschen Vorbild abweichende Sonderlösungen einzubringen hatte, die sich in der Vergangenheit als erfolgreich erwiesen hatten.43 Angesichts dieser Probleme wurde auch im juristischen Bereich ein gestrecktes Verfahren gewählt, das in der Übergangszeit das zeitlich befristete Fortbestehen saarländischer Regeln erlaubte und zeitweise dem Saarland sogar neue Sonderrechte brachte. Für die Handlungsfähigkeit der Landespolitik dieser Jahre besonders wichtig war dabei die finanzpolitische Dimension der Übergangszeit. Finanzwirtschaftliche Besonderheiten der vertraglichen Bindung an Frankreich, vor allem aber die ein¬ seitige, durch den ertragsschwachen Bergbau geprägte Wirtschaftsstruktur des Landes hatten seine Haushalte bereits seit seiner Gründung belastet. Seit 1953 liefen kaum mehr ordnungsgemäß zu deckende Defizite auf. Zwar versprach die Eingliederung durch den Wegfall „nationaler“ Verpflichtungen wie z.B. dem eigenständigen Post- und Eisenbahnwesen Besserung; darüber hinaus hatte man sich schon vor dem Referendum von der Anbindung an die Bundesrepublik die Verwirklichung früher aufgrund der unzureichenden Kapitalausstattung ausgebliebener Investitionen und die Verbesserung zentraler Elemente der regionalen Infrastruktur, besonders im Ver¬ kehrswesen, erhofft. Tatsächlich stellte die Bundesregierung bis einschließlich 1960 umfangreiche Mittel bereit. Diese Finanztransfers waren heftig umstritten - anfangs wegen ihrer Höhe und der Vielzahl der im Luxemburger Vertragspaket von der Bundesrepublik ansonsten übernommenen Zahlungsverpflichtungen, sehr bald auch aufgrund der allenthalben tionspolitik in den Montan-Regionen Ruhr, Lothringen, Luxemburg und der Saar, Essen 2001 (= Düssel¬ dorfer Schriften zur Neueren Landesgeschichte und zur Geschichte Nordrhein-Westfalens 57). 42 Rudolph Brosig, Die Verfassung des Saarlandes. Entstehung und Entwicklung, Köln u.a. 2001 (= Annales Universitatis Saraviensis, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Abteilung 131). 4> Hans-Christian Herrmann, Sozialer Besitzstand und gescheiterte Sozialpartnerschaft. Sozialpolitik und Gewerkschaften im Saarland 1945 bis 1955, Saarbrücken 1996 (= Veröffentlichungen der Kommission für saarländische Landesgeschichte und Volksforschung 28), prägte hierfür die Formel, daß die saarländische Sozialpolitik wie ein „Maßanzug“ der regionalspezifischen Problemstruktur entsprochen habe. 22

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