Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Hahn, Marcus

Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970 (36)

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1655719041

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-262016

Title:: Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Sub title:: regionale Politik zwischen Eingliederung in die Bundesrepublik Deutschland und Kohlekrise

Author:: Hahn, Marcus

Volume count:: 36

Place of publication:: Merzig

Publisher:: MDV, Merziger Druckerei und Verl.; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Kommission für Saarländische Landesgeschichte; History

Volume number:: 36

Year of publication:: 2003

Number of pages:: 477 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 480

Chapter

Title:: Der regionale Strukturwandel im Bundesland Saarland

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 107

Chapter

Title:: 1 Stagnationskrise oder strukturelle Krise?

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 43

Diskussion die wichtigste Nahtstelle für die Aufnahme der im Gutachterstreit ent¬ wickelten Reformvorschläge bildeten, im Zusammenhang mit der erst in der Über¬ gangszeit vorgenommenen Neuordnung des innersaarländischen Finanzausgleichs. Gerade mit diesem letzten Reformprojekt der großen Koalition hatte man geglaubt, die Voraussetzungen für eine auf Dauer tragfähige und den neuen Aufgaben an¬ gemessene Kommunalpolitik geschaffen zu haben. Noch weiter zurück reichte die bildungspolitische Dimension dieses Problembereiches: Der Ausbau des konfessio¬ nell gegliederten und dislozierten Volksschulwesens hatte nach dem Zweiten Welt¬ krieg in der Perspektive vieler - nicht nur christdemokratischer - Politiker die an¬ gemessene Antwort auf die künftigen Anpassungs- und Modernisierungszwänge dargestellt. Kaum mehr als ein Jahrzehnt später war dieses Vorhaben nun nicht mehr nur praktisch unfinanzierbar, sondern schien auch den mittlerweile veränderten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Anforderungen nicht mehr zu entsprechen. Noch stärker verknüpft mit der Politik der Teilautonomie und den problematischen Bedingungen von Landespolitik im teilautonomen Saarstaat war der Arbeitsbereich von Landesplanung und Raumordnung. Nach dem Referendum hatten die Landes¬ regierungen zwar sehr deutlich die Notwendigkeit einer Neuorientierung formuliert; diese blieb jedoch in der Übergangszeit - womöglich auch bedingt durch die Vielzahl der ansonsten notwendigen Anpassungsleistungen - weitgehend aus. Erst zu Anfang der 60er Jahre wurde sie dann nachgeholt, wodurch dem Landesplanungsgesetz immerhin der Rang als erster systematischer Versuch der Verarbeitung struktureller Probleme zukommt. Insoweit bestätigt sich Michael Rucks These von der „Inkubati¬ on“ der Planungspolitik durch die Vorlage des Bundesbaugesetzes im Jahr 1960 am saarländischen Beispiel teilweise.1611 Allerdings gestaltete sich der Neuansatz von Raumplanungspolitik im Saarland nicht zuletzt deshalb so schwierig, weil er mit dem Übergang von einer bereits etablierten gemeindlichen Planung zu einer zentralen föderalen Planung verbunden war.160 161 Bei diesem Übergang war nicht von vornherein erkennbar, daß das neue Modell tatsächlich in allen Bereichen überlegen war. Sowohl auf der Ebene der Perzeption als auch bei den ersten Versuchen zur politi¬ schen Verarbeitung entwickelte sich der regionale Strukturwandel im Saarland schon zu Anfang der 60er Jahre somit zu einem außerordentlich komplizierten Problem. Hinzu traten Probleme mit dem neuen institutioneilen und rechtlichen Rahmen von 160 Ruck, Planungsgeschichte, S. 364. Vgl. hierzu auch Umlauf, Entwicklungsgeschichte, S. 25. Im Saarland wurde dieses Gesetz aber zunächst eher als Anreiz zu einer verstärkten Abstimmung der Lan¬ despolitik mit der gemeindlichen Planung interpretiert, wie z.B. die Einlassungen von Helmut Bulle - immerhin in dieser Legislaturperiode der profilierteste Befürworter von Landesplanung innerhalb der CDU - ausführte: LTDS, 4. WP, Abt. 1, 16. Sitzung v. 30.1.62, S. 694. 161 Eine ähnliche Situation kennzeichnete auch den Beginn der Landesplanung in Hessen, wo sich zunächst eine Zeitlang die Investitionspolitik zu Lasten der Entstehung einer zentralen föderalen Planung durch¬ setzen konnte. Allerdings hatte in Hessen die Landesplanung Rückhalt im Wirtschaftsministerium, vgl. Schulz zur Wiesch, Planungspolitik, S. 274. Die Einschätzung von Arthur Benz, Regionalplanung in der Bundesrepublik Deutschland. Eine empirische Untersuchung zur Organisation und Problemlösungsfähig¬ keit, Münster 1982, hier: S. 25, der die Planung im Saarland als „staatlich“ kennzeichnet, ist als Ergebnis einer Entwicklung in den 60er Jahren zu bezeichnen. 216

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