Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Hahn, Marcus

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 1655719041

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-262016

Title:: Das Saarland im doppelten Strukturwandel 1956 - 1970

Sub title:: regionale Politik zwischen Eingliederung in die Bundesrepublik Deutschland und Kohlekrise

Author:: Hahn, Marcus

Place of publication:: Merzig

Publisher:: MDV, Merziger Druckerei und Verl.; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Kommission für Saarländische Landesgeschichte; History

Volume number:: 36

Year of publication:: 2003

Number of pages:: 477 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 480

Chapter

Title:: Von der Lösung der Saarfrage zur Eingliederung in die Bundesrepublik

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 143

Chapter

Title:: 3 Die Lösung der Saarfrage in Saarbrücken

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 58

3 Die Lösung der Saarfrage in Saarbrücken 3.1 Von der Unmöglichkeit, miteinander zu sprechen, zur Unmöglichkeit, ein¬ ander zu widersprechen 3.1.1 Der schwierige Anfang parlamentarischer Kooperation Obwohl das Ergebnis des Referendums vom 23. Oktober 1955 tiefgehende Ver¬ änderungen in völkerrechtlicher und ökonomischer Hinsicht auslöste, hlieb die parlamentarische Grundstruktur des politischen Systems1 im Saarland erhalten.2 Die aufgrund des Abstimmgsergehnisses lur den 18. Dezember 1955 angesetzten Wahlen zum saarländischen Landtag veränderten allerdings die Zusammensetzung der Volks¬ vertretung. Kennzeichnend für die Phase der Teilautonomie war, daß eine parlamen¬ tarische Opposition hinsichtlich der nationalen Zugehörigkeit des Saarlandes prak¬ tisch nicht existierte. Im nach dem Abstimmungskampf neugewählten Landtag waren jedoch die ehemaligen „Ja-Sager“ in nennenswertem Umfang vertreten. Die Bewälti¬ gung der daraus resultierenden Konflikte war ein Teil der Eingliederungsaufgabe. Daher soll im folgenden die Frage nach der Verarbeitung vergangener Konfrontatio¬ nen als ein Leitgedanke verwendet werden. In diesem Zusammenhang kommt den Parteien und ihren Fraktionen im saarländischen Landtag eine besondere Funktion 1 Die allgemeine Frage, ob für das Saarland in dieser Phase überhaupt von einem politischen System gesprochen werden kann, soll hier fürs erste ausgeblendet werden. Einen Überblick bieten Karl-Rudolf Körte, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, in: Manfred Mols, Hans J. Lauth u. Christian Wagner (Hgg.), Politikwissenschaft. Eine Einführung, 3. Aufl. Paderborn 2001, S. 67-98. Der Forschungsstand zu dieser Frage ist als recht disparat zu bezeichnen. Beispielsweise geht Schissler, Hessen, wie selbstverständlich davon aus, daß dem Bundesland eine eigene Systemqualität zuzuschreiben sei, während Rüdiger Voigt, Der kooperative Staat. Auf der Suche nach einem neuen Steuerungsmodus, in: ders. (Hg.), Der kooperative Staat. Krisenbew'ältigung durch Verhandlung?, Baden-Baden 1995, S. 33-92, diese eher als von der nationalen Ebene abgeleitet als „kooperatives Interaktionssystem“ versteht. Gerade dieser Aspekt hatte in den 70er Jahren zu einer grundlegenden Kritik der föderalen Verfassung - und damit der Systemqualität der Länder - geführt, mit der besonders Fritz Wilhelm Scharpf, Bernd Reissert u. Fritz Schnabel, Politikverflechtung. Theorie und Empirie des kooperativen Föderalismus in der Bundesrepublik, Kronberg 1976, große Aufmerksamkeit erlangten. Mit der Gegenüberstellung von Zentralisierungs- und Dezentralisierungstendenzen als Grundlinien des föderalen „interorganisatorischen Systems“ konnte Arthur Benz, Föderalismus als dynamisches System. Zentralisierung und Dezentralisie¬ rung im föderativen Staat, Opladen 1985, diese Kritik aus Sicht der Institutionensoziologie zu einem Forschungsprogramm umformen. Der Tauglichkeit solcher Forschungsvorhaben widerspricht aber Mohr, Landesgeschichtsschreibung, S. 222, bereits dem Prinzip nach: „Gerechterweise sei jedoch festgehalten, daß Bereiche wie die Wirtschafts- oder die Umweltpolitik eigentlich nur aus dem Blickwinkel des Bundes beleuchtet werden können, es also eine Farce wäre, hier die Fiktion einer autonomen politischen Verant¬ wortlichkeit der Länder aufrechtzuerhalten.“ Auf die damit angesprochene methodische Komponente dieser Diskussion wird an anderer Stelle dieser Arbeit noch zurückzu kommen sein. 2 Eine wichtige Voraussetzung hierfür war, daß die saarländische Verfassung bereits von Anfang an in den wichtigsten Elementen den Prinzipien föderaler Länderverfassungen entsprach, vgl. Rainer Hudemann, 50 Jahre Landtag - 40 Jahre Bundesland - Notizen zur Saarländischen Identität, in: Protokoll der Sondersit¬ zung des saarländischen Landtages aus Anlaß seines 50jährigen Bestehens, Saarbrücken 1997, S. 21-36, hier: S. 21-32; Adolf M. Birke, Die Bundesrepublik Deutschland. Verfassung, Parlament und Parteien, München 1997 (= Enzyklopädie Deutscher Geschichte 41), S. 4. Einen Überblick über die zeitgenössische Diskussion zur Verfassung bietet Hans Ernst Folz, Bibliographie zum Recht des Saarlandes seit 1945, in; Annales Universitatis Saraviensis VI (1959), S. 39-79.

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