Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

Schulz, Christian

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 165555753X

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-34832

Title:: Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

Sub title:: Staatsgrenzenüberschreitende lokale Integrationsprozesse

Author:: Schulz, Christian

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Fachrichtung Geographie der Univ. des Saarlandes; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Administration

Year of publication:: 1998

Number of pages:: 178 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 182

Chapter

Title:: 3. Der Saar-Lor-Lux-Raum

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 15

55 3.2 Politisch-administrative Kooperation auf regionaler Ebene 3.2.1 Die Regionalkommission Saar-Lor-Lux-TrierAVestpfalz Der 1969 gegründeten deutsch-französischen Regierungskommission trat am 24. Mai 1971 das Großherzogtum Luxemburg bei. Am selben Tag beschloß die nunmehr Gemischte deutsch-französisch- luxemburgische Regierungskommission die Gründung einer Regionalkommission Saarland / Lothrin¬ gen / Luxemburg / Rheinland-Pfalz, die sich am 19. September 1971 in Saarbrücken konstituierte (MOLL 1992:101). Ihr gehörten zunächst Vertreterinnen und Vertreter der französischen staatlichen Verwaltung, der luxemburgischen Regierung sowie der Regierung des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz an. Die Tatsache, daß die lothringische Delegation nur aus Mitarbeitern der staatlichen Verwaltung bestand, führte in der Region zu starken Spannungen, da sich die regionalen Gebietskörper¬ schaften nicht repräsentiert fühlten. Diese konnten erst 1991 mit der Anerkennung der Region Lothrin¬ gen als vollwertiges Kommissionsmitglied abgebaut werden. Die Vertretung der Region bleibt jedoch eine zahlenmäßige Minderheit in der französischen Delegation (AUTEXIER 1993:17ff.). Schon seit län¬ gerem erhebt auch Belgien Anspruch auf eine Beteiligung an der Arbeit der Regionalkommission, wobei die Region Wallonien hier die Interessen der Provinz Luxemburg sowie der deutschsprachigen Gemein¬ schaft vertreten soll. Eine konkrete Annäherung in dieser Frage brachte der 2. Saar-Lor-Lux-Gipfel am 7. November 1996, der eine stärkere Einbindung der belgischen Exekutiven in Aussicht stellte (S. auch Kap. 3.2.3). Auf deutscher Seite nehmen Vertreter der kommunalen Gebietskörperschaften lediglich beobachtend teil. Die inhaltliche Vorbereitung und Ausarbeitung von Beschlußvorlagen für die jährlichen Sitzungen der Regionalkommission erfolgt in derzeit neun Arbeitsgruppen zu den Fachgebieten Raumordnung, wirtschaftliche Fragen, Verkehr und Straßenverbindungen, Umwelt, soziale Fragen, kulturelle Angele¬ genheiten, Hochschulwesen, Fremdenverkehr sowie Bilanz und Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Ferner kam es zur Bildung von Unterarbeitsgruppen (z.B. Unterarbeitsgruppe „Industriebrachen“ der Arbeitsgruppe „Raumordnung“) oder sogenannten „Ad-hoc-Arbeitsgruppen“, die sich Einzelprojekten (z.B. Freizeit- und Erholungszentrum Bisten-Merten) widmen (MOLL 1992:101f.). Bezogen auf die unmittelbaren Grenzräume und die kommunale Ebene sprach die Regionalkommis¬ sion bereits 1986 eine Empfehlung für „gegenseitige grenzüberschreitende Information und Abstimmung kommunaler Planungen“ aus. In einem Bereieich von 15 km beiderseits der Grenze sollen künftig kom¬ munale Planentwürfe19 sowie Änderungen und Ergänzungen bestehender Pläne mit den Grenzgemeinden der Nachbarstaaten abgestimmt werden, soweit grenzüberschreitende Auswirkungen der Pläne zu erwar¬ ten sind. Die Abstimmung erfolgt durch Stellungnahmen und deren Berücksichtigung bei den Planbera¬ tungen (REGIONALKOMMISSION 1986). In jüngerer Zeit widmet sich die Arbeit der Arbeitsgruppe „Raumordnung“ verstärkt dem unmittel¬ baren Grenzraum, einer etwa 30 km breiten Zone. Dort macht MOLL (1992:105) mehrere Teilräume aus (Abb. 13), in denen aufgrund gleichartiger Raumstrukturen eine „nahezu identische Entwicklungspro¬ blematik beiderseits der Grenze besteht“. Hierzu zählen der schwach strukturierte Raum Nordeifel / Nord-Luxemburg, das touristisch geprägte mittlere Moseltal zwischen Perl / Schengen und Konz, das Altindustrierevier um Longwy, Esch und Dudelange, der ländliche Saar-Mosel-Gau, das saarländisch¬ lothringische Kohlenrevier, das mittlere Saartal zwischen Sarreguemines und Saarbrücken sowie der dünn besiedelte und schlecht erschlossene Raum Pirmasens-Zweibrücken-Bitche (s. Kap. 3.3.4). 19 in Lothringen: Schémas directeurs (SD), Schémas de secteurs, Chartes intercommunales, Plans d'occupation des sols (POS) in Luxemburg: Projets d'aménagement communaux in Rheinland-Pfalz und im Saarland: Flächennutzungspläne (FNP) und Landschaftspläne (LP)

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