Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

Schulz, Christian

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 165555753X

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-34832

Title:: Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

Sub title:: Staatsgrenzenüberschreitende lokale Integrationsprozesse

Author:: Schulz, Christian

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Fachrichtung Geographie der Univ. des Saarlandes; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Administration

Year of publication:: 1998

Number of pages:: 178 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 182

Chapter

Title:: 2. Die interkommunale grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 16

43 den Umfang der nationalen Komplementärmittel sowie die Abwicklungsstelle für die bewilligten Gelder. Die Erarbeitung der operationeilen Programme sowie deren Realisierung obliegt in der Regel den regio¬ nalen Gebietskörperschaften bzw. dezentralen Stellen der staatlichen Verwaltung: „Zumeist spielen die Gebietskörperschaften eine wichtige Rolle beim Entwurf der operationellen Programme für INTERREG und deren Durchführung. Die meisten Programme werden in Partnerschaft der staatlichen und regiona¬ len Stellen der betroffenen Länder verwaltet. In einigen Fällen wurde die Verwaltung der Vorhaben Fachstellen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit übertragen, was deutlich zu deren Erfolg beige¬ tragen hat“ (KLEIN 1995:50). Zuständig für die projektbezogene Vergabe der Gelder sind die regionalen INTERRREG- Begleitausschüsse, bestehend aus Vertretern der zuständigen staatlichen Behörden (Deutschland: Wirt¬ schaftsminister der Länder). Sie arbeiten in enger Abstimmung mit der EU-Kommission, da diese sich ein Vetorecht vorbehält, denn sie kann „jenen Vorschlägen eine gewisse Priorität einräumen, die - ganz im Sinne des Prinzips der ‘Partnerschaft’ - in Zusammenarbeit mit den regionalen und lokalen Gebiets¬ körperschaften entwickelt wurden und die ganz besonders auch die Schaffung oder den Ausbau gemein¬ samer grenzüberschreitender Strukturen administrativer oder institutioneller Art betreffen“ (MANTHEY 1992:34). Auf Stärken und Schwächen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG sowie die Konsequenzen im Untersuchungsraum wird bei der Darstellung der finanziellen Rahmenbedingungen der grenzüberschrei¬ tenden Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum näher eingegangen. 2.2.3.3 Das Programm ECOS / OUVERTURE Im Jahre 1991 richtete die Europäische Kommission die Programme ECOS und OUVERTURE ein, um die dezentrale interregionale Zusammenarbeit zwischen lokalen und regionalen Gebietskörperschaf¬ ten der EU-Mitgliedstaaten und ihren Pendants in Mittel- und Osteuropa sowie innerhalb der neuen unabhängigen Staaten zu fördern. Während das ECOS-Programm vom Rat der Gemeinden und Regio¬ nen Europas (RGRE, s.u.) entwickelt wurde, geht das Programm OUVERTURE auf die Initiative von fünf europäischen Regionen zurück, nämlich auf die Regionen Strathclyde (UK), Piemonte (I), Saarland (D), Midi-Pyrénées (F) und Asturias (E). Die Finanzierung beider Programme erfolgt mit Geldern aus dem FFRE-Fonds (Art. 10, 17 Mio. ECU) und dem Programm PHARE (7 Mio. ECU). Die Ziele von ECOS/OUVERTURE sind im einzelnen: • Erfahrungsaustausch- und Know-How-Transfer zwischen europäischen Regionen und Städten; • Förderung der lokalen Selbstverwaltung und Praktizierung des Subsidiaritätsprinzips; • Aufbau von Beziehungen zwischen rückständigen Regionen innerhalb der EU sowie den neuen de¬ mokratischen Staaten in Mittel- und Osteuropa; • Hilfestellung bei der Vorbereitung des EU-Beitritts für lokale und regionale Gebietskörperschaften in den EU-beitrittswilligen Staaten. Zu den inhaltlichen Schwerpunkten der Kooperation zählen: • die lokale und regionale Demokratie; • die lokale Wirtschaftsentwicklung; • städtische und regionale Politik und Dienstleistungen; • Umwelt und Energie. Für den Zeitraum 1995-1999 wurde das Programm ausgeweitet auf die Nicht-EU-Mittelmeer- anrainerstaaten sowie die baltischen Staaten (BEVIN 1995:42). Die Koordination des Programmes OUVERTURE obliegt dem saarländischen Wirtschaftsministerium. Dieses konnte beispielsweise eine Kooperation im Bereich des Steinkohlenbergbaus zwischen den Saarbergwerken, den Houillères du

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