Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

Schulz, Christian

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: 165555753X

URN:: urn:nbn:de:bsz:291-sulbdigital-34832

Title:: Interkommunale Zusammenarbeit im Saar-Lor-Lux-Raum

Sub title:: Staatsgrenzenüberschreitende lokale Integrationsprozesse

Author:: Schulz, Christian

Place of publication:: Saarbrücken

Publisher:: Fachrichtung Geographie der Univ. des Saarlandes; Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Document type:: Monograph

Collection:: Administration

Year of publication:: 1998

Number of pages:: 178 S.

Copyright:: Saarländische Universitäts- und Landesbibliothek

Language:: ger

Digitised pages:: 182

Chapter

Title:: 5. Die Agglomération Transfrontalière du Pôle Européen de Développement (PED) Longwy-Rodange-Athus

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Digitised pages:: 9

101 der sicherstellte. So kam es zu der gemeinsamen Konzeption eines Projektantrages im Rahmen der Ge¬ meinschaftsinitiative INTERREG II, der den Wünschen der Kommunen nach einer eigenen grenzüber¬ schreitenden Kooperationsstruktur zur Förderung einer kohärenten städtebaulichen Entwicklung Rech¬ nung trug: „Ce programme prendra aussi en compte la nécessité d'assurer la transition entre une gestion du pôle européen assurée d'abord par l'État, situation prévalant depuis 1985, à une prise en charge de l'agglomération transfrontalière par les collectivités locales regroupées dans des structures adaptées“ (a.a.O.). Als wichtigste structure adaptée ist hier die Association Transfrontalière de l'Agglomération du PED zu nennen, die im folgenden näher erläutert wird. 5.3.2 Die Association Transfrontalière de l'Agglomération du PED Die Association Transfrontalière de l'Agglomération du PED wurde am 1. Februar 1996 als Verein französischen Rechts gegründet. Die Gründung steht in keinerlei Zusammenhang zu dem wenige Tage zuvor Unterzeichneten Karlsruher Abkommen (s. Kap. 4.8), da zum einen dessen Ratifizierung noch ausstand, zum anderen Belgien nicht zu den Unterzeichnerstaaten gehörte. Mitglieder der Association sind: • auf belgischer Seite die drei bourgmestres der Grenzgemeinden Aubange, Messancy und Musson, die Region Wallonien sowie der kommunale Zweckverband IDELUX63; • in Frankreich drei maires, stellvertretend für die 18 Gemeinden des Observatoire de l'Urbanisme (s.u.) sowie zwei Vertreter des französischen Staates64; • im Großherzogtum Luxemburg drei élus locaux stellvertretend für den Gemeindeverband SIKOR65, das Raumordnungsministerium (Ministère de l'Aménagement du Territoire) sowie das Innenmini¬ sterium (Ministère de l'Intérieur). In Luxemburg wurde der Gemeindezweckverband SIKOR von den PED-Gemeinden Bascharage, Differdange und Pétange gegründet, um ihr personelles und finanzielles Engagement für die Agglomé¬ ration zu bündeln. Auf lothringischer Seite bestehen derzeit Bemühungen, den bisher nur sektoral agie¬ renden Distrikt Longwy (zuständig für Hausmüllabfuhr und Feuerwehr), der zudem nur sechs Mit¬ gliedsgemeinden zählt, mit anderen Gemeindeverbänden (z.B. dem SIAAL) und anderen Einzelgemein¬ den zu einem alle Gemeinden der Agglomération umfassenden District à fiscalité propre zusammen- zuführen. Dieser soll nicht nur über eine eigene Finanzhoheit verfugen sondern auch sehr weite inhaltli¬ che Befugnisse, darunter die Entwicklung und Vermarktung von Gewerbeflächen, die Wirtschafts¬ förderung sowie die gemeindeübergreifende Planung in Form des Schéma directeur. Der Aufbau dieser - für französische Verhältnisse - sehr starken interkommunalen Struktur scheiterte bisher an dem Wi¬ derstand einer sehr wohlhabenden Gemeinde (Villers-la-Montagne), die trotz sehr enger räumlich¬ struktureller Verflechtungen nicht bereit ist, ihren „Gewerbesteuerkuchen“ zu teilen (REITZ, BOUDOT 1997, frdl. mdl. Mitt). Der Distrikt hätte aus Sicht seiner Initiatoren auch den Vorteil, daß die Vertre¬ tung der vielen kleinen Gemeinden in der Association Transfrontalière (s.u.) und die Umsetzung der dort beschlossenen Maßnahmen leichter vonstatten gehen könnte. In der Generalversammlung (assemblée générale), der alle Mitglieder der Association mit Stimm¬ recht angehören, bilden die Gemeindevertreter das sogenannte Collège des élus, die staatlichen Vertreter sowie IDELUX das Collège des administrations. Die kommunalen Verteter haben eine Stimmenmehr¬ heit von neun zu sechs gegenüber dem Collège des administrations. Auch der Verwaltungsrat (conseil s. Kap. 4.7.1 64 je ein Vertreter der lothringischen Regionalpräfektur sowie der Präfektur des Departement Meurthe-et- Moselle 65 = Syndicat intercommunal KORD ALL („Kordall“ = lux. für „Komtal“ oder Tal der „Korn“ bzw. franz. „Chiers“, s.o.)

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