Full text: 8.1953 (0008)

Saarbrücken 
8, Jahrgang 
August 1953 
Nummer 10 
ORGAN OER EINREITSGEHIERHSIHRETEN DER ARBEITER, RNGEGTELLTEN UNO REflfRTEN 
Schumanplan«. Gewerkschaft 
Es wird heute viel über die Frage 
diskutiert. Bringt der Schumanplan 
Vorteile oder Nachteile für die Ar 
beitnehmerschaft? Diese Frage ist zur 
Stunde in Bezug auf eine allgemeine 
Gültigkeit sehr schwer zu beantwor 
ten. Zunächst muß man wissen, daß 
der Schumanplan eine Anlauzeit von 
5 Jahren hat, ferner daß während 
dieser Zeit die Artikel und Paragra 
phen des Planes abgeändert werden 
können, sobald sich herausgestellt, 
daß sie praktisch nicht durchführbra 
sind. Und an sich stellt der Schuman 
plan etwas ganz Neues dar. Es gab 
noch keinen Vorläufer auch nur ähn 
licher Art. 
Bis jetzt gehören 6 Staaten dieser 
Gemeinschaft für Kohle und Stahl, 
wie sie sich nennt, an. Diese 6 Staaten 
sind mit der Sehuinanplanleitung 
durch je einen Vertreter der Regie 
rung verbunden. Dieses Gremium 
nennt sich Ministerrat. Dieser Mini 
ster rat hat sehr weitgehende Befug 
nisse. kann aber von sich aus noch 
lange nicht alle Fragen entscheiden. 
Als zweites Organ kann man sagen 
besteht die Hohe Behörde. Dieses Gre 
mium hat 9 Mitglieder. Davon müssen 
2 Deutsche sein, 2 Franzosen, 2 Ita 
liener, 1 Belgier, 1 Holländer und ei 
ner, der von den Gewerkschaften be 
nannt wird. Dies ist im Augenblick 
jiy; ; J^&lgiscke Gewerkschaftsfunktio 
när Finet. Diese Hohe Behörde hat 
neben sich eine Körperschaft, die sich 
die Versammlung der Gemeinschaft 
nennt. Sie besteht aus 78 Vertretern, 
und zwar 18 Deutsche, 18 Franzosen, 
18 Italiener, 10 Belgier, 10 Holländer 
und 4 Luxemburger. Diese Versamm 
lung kontrolliert die Tätigkeit der 
Hohen Behörde und hat das Recht, 
derselben ihr Mißtrauen auszuspre 
chen, kann also die Hohe Behörde 
auflösen. Die Versammlung wacht auch 
darüber, wie die eingehennden Gelder 
durch die Hohe Behörde verwandt wer 
den. Sie jetzt den Etat fest und über 
wacht denselben. Ferner gibt die Ver 
sammlung auch der Hohen Behörde 
Richtlinien über die zu treffenden 
Maßnahmen. 
Neben der Hohen Behörde steht 
nnoch der beratende Ausschuß. Die 
ser hat die Aufgabe, die Anordnun 
gen, die die Hohe Behörde erläßt, zu 
beraten. Er kann der Hohen Behörde 
seine Meinung über die Anordnungen 
die die Hohe Behörde zu Schaffung 
des gemeinsamen Marktes für Kohle 
und Stahl trifft, zur Kenntnis bringen. 
Er setzt sich zusammen aus 17 Erzeu 
gern. 17 Verbrauchern und 17 Vertre 
tern der Arbeitnehmer. Von den Ar 
beitnehmern enfallen 12 Mitglieder 
auf die dem Internationalen Bund 
freier Gewerkschaften angeschlosse- 
nen Gewerkschaften und 5 Vertreter 
auf die Christlichen Gewerkschaften. 
Diese sind wieder aufgeteilt nach den 
Ländern, und zwar 5 deutsche Arbeitneh 
mer ,4 Franzosen, 3 Belgier, 2 Italiener, 
2 Holländer und ein Luxemburger. Der 
schuß tritt nach Bedarf zusammen, im 
Durchschnitt in 2 Monaten einmal. 
Frankreich hat, weil das Saargebiet ihm 
wirtschaftlich angeschlossen ist, dem 
Saarland 3 Vertreter in der Schuman- 
planv er Sammlung und 3 Vertreter in dem 
beratenden Ausschuß zugestanden. 
Wenn man so die Zusammensetzung 
der Organe der Gemeinschaft für Kohle 
jmd Stahl überblickt, sieht man, daß 
es absolut demokratisch zugeht. Die Re 
gierungen gehen hervor aus den Wahlen 
den Parlamenten, sind also demokra 
tische Institutionen. 1 Die zur Versamm 
lung der Gemeinschaft entsandten Ver 
treter müssen den verschiedenen Lan 
desparlamenten angehören. Die Mitglie 
der der Hohen Behörde werden wieder 
von den Regierungen vorgeschlagen, also 
bleibt der Bevölkerung eines jeden Lan 
des Einfluß auf die Personen, die in 
dieser wichtigen Vereinigung die ein 
zelnen Staaten vertreten. 
Was für uns im Moment als Arbeit 
nehmer etwas bitter bei dieser Sache 
ist, liegt darin begründet, daß die jetzt 
sich im Amt befindlichen Regierungen 
der Mitgliedsstaaten nicht Arbeiterre 
gierungen sind, wie wir sie uns wünschen. 
Man hat wohl, Rücksicht nehmend auf die 
Parlamentszusammensetzung, zur bera 
tenden Versammlung Abgeordnete ge 
sandt, die als Vertreter der Arbeitneh 
mer gelten. Aber da die Parlamente in 
den Ländern, die der Gemeinschaft an 
hören, nicht Arbeitnehmermehrheit auf 
weisen, sondern die rechts gerichteten 
Gruppen die Mehrheit ausmachen, sind 
auch wir dort nicht so vertreten, wie wir 
das wünschen. So kann man mit ruhi 
gem Gewissen sagen, daß leider wir Ar 
beitnehmer in allen Institutionen der 
Montanunion eben durch die Verhält 
nisse in der Minderheit sind. Von die 
sem Gesichtspunkt aus, müßten wir ei 
gentlich die Gemeinschaft ablehnen. 
Aber welches sind auch die uns ange 
nehmen Erscheinungen dieser Vereini 
gung? Zunächst gibt es einmal zwischen 
diesen Ländern keine Zollgrenzen mehr 
für Kohle, Stahl und Schrott, d. h. die 
mächtigen Erzlager von Frankreich sind 
für Deutschland wie für Italien und die 
anderen Mitgliedsstaaten genau so zu- 
glich wie für Frankreich selbst. Ge 
nau so steht es auch mit der Ruhr 
kohle. Sie kann zu demselben Preis, wie 
diese in Deutschland verkauft wird, auch 
von den anderen Staaten bezogen werden. 
Für Eisen, Stahl und Schrott gilt das 
selbe. Ferner können die Fertigerzeug 
nisse der Hüttenwerke in alle Länder 
abgesetzt werden, ohne daß sich eine 
Regierung oder sonst irgend jemand da 
gegen wenden könnte. Durch die Grün 
dung der Gemeinschaft hat einmal theo 
retisch gesehen der Kampf um die rei 
chen Eisenerzlager in Elsaß-Lothringen,' 
zwischen Deutschland und Frankreich auf 
gehört, ebenso das Bestreben Frankreich 
mit Machtmitteln in den Besitz der Ruhr 
kohle zu kommen. Man hat durch den 
Vertrag erreicht, daß die Rohrstoffe, die 
zur Herstellung von Eisen und Stahl die 
nen, in allen Ländern zu den gleichen 
Bedingungen gekauft werden können. Man 
hat dadurch eine Wirtschaftsunion ge 
schaffen, der zunächst 150 Millionen 
Menschen angehören. Diese Union hat 
im Jahre 1952 138 Millionen Tonnen 
Kohle gefördert und 42 Millionen Ton 
nen Stahl erzeugt. 
Durch diese Tatsache hat man sehr 
wahrscheinlich die Wirtschaftsrivalität 
zwischen Deutschland und Frankreich 
weitgehend ausgeschaltet, denn die Kriege, 
die bisher zwischen diesen beiden Völ 
kern geführt wurden, gingen um den 
Besitz dur Rohstoffe. 
Wenn die Gewerkschaften im Augen 
blick noch vieles an der Gemeinschaft 
für Kohle und Stahl auszusetzen haben, 
so haben wir doch die feste Hoffnung, 
daß im Laufe der Jahre Wandlungen 
vollzogen werden, die im Sinne unserer 
Wünsche liegen. Genau so gut wie jetzt 
Parlamentsmehrheiten vorhanden sind, die 
die Idee des Privatbesitzes an den Pro 
duktionsmittel bejahen, so können spä 
ter durch Mehrheiten, die die Wirtschaft 
nach anderen Gesichtspunkten beeinflus 
sen, wir immer mehr zu unserem Recht 
kommen.' 
Das große Geschrei der Kommunisten} 
die Gewerkschaften sollen nicht mitwirl 
ken, ist Unsinn. Wir Gewerkschaften ver 
suchen, in alle Wirtschaftsinstitutionen 
einzudringen. Die Forderung der Betriebs 
ratsvertretung im Aufsichtsrats, liegt auf 
derselben Linie, und wenn uns bei der 
Scliumanplanbehörde auch noch in be 
schränktem Ausmaß eine Mitwirkung 
möglich ist, so betrachten wir dies als 
'Anfang. 1 Wir werden darum kämpfen 
müssen, daß unser Einfluß steigt. 
(Fortsetzung Seit« 2) 
iiiiiitiiiiiiiiiiiitimiiiiiuiiimitiiiiiimiimiiiiiiiiiiiiiiiiHtHiHiMMiiiimiittiiiiiutiuiiiiiiiiiHi 
AUS IDEM KNMAlLTt 
Große Aufgaben der Arbeitspolkik 
Aus den Verbänden 
Rahmentarifvertrag für die Tabak- 
Industrie 
Ausgleich von Härten bei Steuern 
Der Theaterspielplan für 1953-54 
Zur Diskussion gestellt 
Lehrgänge 
IIIIMUMUlimifiHllllllllllKHBlUIlSllllllllllllllllllflllllllltlllllllllllllllllllRIIIIIIIIIllllllllllldllll 
Freiheil und soziale Gerechtigkeit 
Die umfangreichen Arbeiten des 3. Weltkongresses des 1BFG in Stockholm sind von nach 
haltiger Wirkung. Ueber wesentliche Punkte wurde in der „Arbeit“ näher berichtet. En 
Punkt verdient noch besondere Hervorhebung. In Ansprachen und Resolutionen setzte man 
sich mit äußerstem Nachdruck für die Freiheit dea Individiums ein, dieser ersten Vorbedin 
gung für den wahren menschlichen Fortschritt. Dabei wurden offen die Zustände gebrand 
markt, wo immer sie im argen liegen. Der Vorsitzende des DGB, Walter Preitag, sprach vor 
dem Kongreß unter großem Beife’I über Freiheit und soziale Gerechtigkeit, wobei er folgen 
des zum Ausdruck brachtet 
„Freiheit in der Welt“, das ist die Forde 
rung, die heute von den Gewerkschaften heraus 
gestellt wird. Wir hoffen, daß es uns gelingt, 
in der Zukunft den Frieden zu erhalten. Ist es 
nicht ein Wahnsinn, daß ein Menschenge 
schlecht, welches unter zwei Kriegen zu leiden 
hatte, überhaupt noch kriegerische Gedanken 
im Sinn haben kann? Wäre es nicht viel mehr 
an der Zeit, daran zu denken, daß es anderes 
zu tun gibt, als Kriege zu führen? Wir haben 
in den letzten Wochen und Monaten bei uns in 
Deutschland von Tag zu Tag gehört, wie sich 
Menschen aus der sowjetischen Besatzungszone 
in Bewegung gesetzt haben; wie sie das, was 
sie von ihren Eltern ererbt haben, verließen, wie 
sie nach dem Westen wanderten, um Freiheit 
zu erlangen. Wir haben uns hier über die Vor 
gänge unterhalten, die sich in Ost-Berlin und 
der. Sowjetzone abgespielt haben. Wir haben 
gehört, daß sich die Ostberliner Arbeiterschaft 
zur Wehr setzte, daß sie bereit [st, für ihre 
Freiheit und für soziale Gerechtigkeit zu kämp 
fen. Die Machthaber in der Sowjetzone versu 
chen, ihnen die Löhne zu kürzen, ihnen die 
Lebensahltung zu verschlechtern. Aber die Arbei 
ter sind nicht gewillt, das länger hinzunehmen 
Trotz Drohungen und großer Schwierigkeiten 
setzten eie sich zur Wehr. Sie machen es an 
ders als das Bürgertum, das in den letzten Wo- 
chean und Monaten bei Nacht und Nebel nach 
dem Westen floh. Wären in Ostberlin und der 
Ostzone nicht die Panzer gewesen, der Spuk 
der dort regierenden Machthaber wäre nicht in 
einer Stunde, sondern in wenigen Minuten be 
seitigt worden. 
Ein Vok, das seine Freiheit will, ist bereit, 
für sie sein Leben einzusetzen und erringt diese 
Freiheit auch gegen Gewaltanwendung. Es ist zu 
Auseinandersetzungen gekommen, es ist dabei 
Blut geflossen; doch das Blut, das der Frei 
heit gewidmet ist, wird einmal seine Früchte 
tragen. Aus den Vorgängen, die sich Ln Berlin 
abgespielt haben, ist eine Bewegung entstanden, 
die weit über Berlin und über die deutschen 
Grenzen hinausgeht. Aus allen Satellitenstaa 
ten treffen Meldungen ein., daß sich die Ar 
beiter zur Wehir setzen, daß sie für die Frei 
heit kämpfen,, um den Frieden zu erringen. So 
sind wir der Auffassung, daß wir die Bemühun 
gen dieser Arbeitnehmerschaft anerkennen und 
unterstützen müssen. Der Deutsche Gewcrk- 
schaftsbund wird alles tun, um Ln den West 
zonen diejenigen zu stärken, die bereit sind, für 
ihre Freiheit zu kämpfen. Ich weiß, daß d-e 
Arbeiter in allen Ländern hinter dem Eisern :n 
Vorhang damit rechnen können, daß sie die l n- 
terstützung des IBFG für die Zukunft erhalten 
werden. Es ist heute die Aufgabe der Gewerk 
schaften, die Kämpfenden zu stützen, damit ihr 
Wollen zum Erfolg gelangt, damit die Forde 
rungen des 17, Juni vom Sieg gekrönt werden. 
Letzten Endes ist der Sinn des Bemühens: 
Der Friede in Europa und die Freiheit des 
arbeitenden Volkes.“ 
Warum höherer Effektivlohn? 
Im Rahmen ihrer Aufgaben hat die Ar 
beitskammer wiederholt umfangreiches Ma 
terial herausgegeben, das neben anderen 
Feststellungen eine feste Beweisgrundlage 
für die Forderung auf Erhöhung der Löhne 
und Gehälter ist. Eine der letzten Veröf 
fentlichungen, die gleichfalls eine wesent 
liche Unterstützung unserer Forderungen 
darstellt, besagt u. a.: 
Ganz von selbst wird sich auf Arbeit 
geberseite bei dieser lohnpolitischen Be 
trachtung der Einwand einstellen, daß 
der Tariflohn mehr theoretischen Dis 
kussionswert besitze, da ihm gegenüber 
der reale“ Effektivlohn mit etwas an 
deren Zahlenwerten stehe. Dazu folgen 
des: Der Tariflohn ist für den Vergleich 
Lohn-Lebenshaltungskosten die einzig ge 
gebene sachlich unbestrittene Vergleichs- 
grundlage. Die Leistungs- und Zeitnorm 
für den Arbeitnehmer in unserer heu 
tigen Wirtschaft ist der Achstundentag, 
dem ein auf dieser Basis angenommener 
bzw. errechneter Lebenshaltungskosten- 
durchschnitt gegenübergestellt wird. 
Wichtig bleibt hierbei die Feststellung, 
daß der normale Tariflohn weithin noch 
nicht den allgemeinen Lebensstandard ga 
rantieren kann, d. h. daß der angenom 
mene Lebenshaltungskostendurchschnitt 
mittels des Tariflohnes in vielen Grup 
pen nicht oder noch nicht ganz erreicht 
wird. Wenn nun der Effektivlohn diese 
an sich für den Tariflohn geltende Le 
bensnorm erst sicherstellen muß, so liegt 
hier zweifellos eine ungesunde Diskre 
panz Lohn-Lebenshaltungskosten vor, die 
einmal beseitigt werden muß. Der Effek 
tivlohn, solange er kein Tariflohn ist, 
d. h. solange er sich nicht mit dem Ta 
riflohn deckt, 1 ist und bleibt eine 
Ausnahmeerscheinung. Rein theoretisch 
vermag er nämlich genau so unter wie 
über aem Tariflohn zu liegen (so z. B. 
bei wirtschaftlichen Hochkonjunkturen, 
und Ueberstundenarbeit wie auch bei 
Wirtschaftsdepressionen und Kurzarbeit. 
Wenn wir heute in einer —; zunächst 
dem Ende sich zuneigenden — Wirt 
schaftskonjunktur leben, warum soll dann 
die konjunkturbedingt sich anbietende 
Ueberstundenarbeit dem Arbeitnehmer 
nicht in Form steigender Effektivlöhne 
zugute kommen. Oder soll sie statt na 
türlicherweise lohnsteigernd zu wirken, 
ausschließlich den Unternehmergewinn 
befruchten und steigern? Leistet der Ar 
beitnehmer doch für den höheren Effek 
tivlohn eine ebenso zeitlich wie lei 
stungsmäßig ungewöhnliche Mehrarbeit,' 
die ihm durch steigenden Effektivlolin 
abgegolten werden muß, wenn schon 
nicht der Tariflohn angemessen erhöht 
wird, wie es gerecht wäre. Für die Lohn 
en twicklung aber als Vergleichsmoment 
allein das Verhältnis Lohn-Lebenshal 
tungskosten anzulegen, wäre mehr als 
verfehlt, es wäre unsozial, ungerecht und 
unwirtschaftlich. Denn der angestiegene 
Effektivlohn ist konjunkturbedingt und 
ist deshalb als nichts anders als ein 
„arbeitnehmerischer Konjunkturgewinn“ 
anzusehen, auf den der Arbeitnehmer 
schon durch seine Mehrleistung allein 
einen unbezweifelbaren Anspruch hat} 
genau so wie der Arbeitgeber auf sei* 
nen Konjunkturgewinn in Form von Uni 
ternehmergewinnen auf Grund von steil 
gendem betrieblichen Ertrag. Dient in' 
einem Falle der größere Betriebsgewinri 
zur betrieblichen Reservenbildung oder 
zu betrieblichen Neuinvestierungen, so bei 
deutet der konjunkturbedingt gestiegene 
Effektivlohn weitgehendst eine SparanSj 
läge, also eine persönliche finanzielle! 
Reservenbildung, die offensichtlich denj 
Charakter eines persönlichen und famir 
lären Krisenschutzes besitzt. Zum ande 
ren aber ist der leistungsbedingt ge 
stiegene Effektivlohn dazu da, den An 
teil des Arbeitnehmers an der volks 
wirtschaftlichen und betrieblichen Er 
tragssteigerung auch in eine persönliche 
Kaufkraftsteigerung umzusetzen;
	        

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.