Volltext: 8.1953 (0008)

Saarbrücken 
8. lahrgang 
Juni 1953 
Nummer 8 
BREUN GER EINHElTSGEHIEHHStHRFTEN DER RRBE1TEH. ANGESTELLTEN UND BERUHEN 
—— 9 
Probleme der europäischen Wirtschaft 
.Wirtschaftlicher Überblick über Europa seit dem Kriege' - Bericht der UN-Wirtschaftskommission 
Der „Wirtschaftliche Ueberblick über 
Europa seit dem Kriege“ ist wahrschein 
lich der kühnste und aufschlußreichste 
Wirtschaftsbericht, der jemals von einer 
Organisation der Vereinten Nationen ver 
öffentlicht wurde. Er enthält einige be 
deutende und interessante Schlußfolge 
rungen und Empfehlungen, die hier kurz 
zusammengefaßt werden sollen. 
Der Ueberblick zeigt, daß das Indu 
striepotential Europas im ganzen durch 
den Krieg verhältnismäßig wenig ange 
schlagen wurde und in einigen Indu 
strien und Ländern noch gestiegen ist. 
Aber wenn das Industriepotential auch 
ziemlich standgehalten hat, so verschlech 
terte sich die westeuropäische Außen 
handelsposition doch in zweifacher Hin 
sicht: erstens minderte der Krieg Europas 
Verdienstmöglichkeiten im Ausland durch 
die Verluste von Einkünften aus auslän 
dischen Investierungen, durch Einbuße 
in der Schiffahrt und anderen „Dienst 
leistungen“ und er zwang bestimmte Län 
der zur Aufnahme großer Auslandsschul 
den. Anderseits wurde Europa mehr denn 
je in der Nahrungsmittelversorgung und 
im Rohstoffbezug von den Dollarländern 
abhängig, während es gleichzeitig im 
mer größere Schwierigkeiten hatte, sich 
Dollars zu beschaffen. 
Die ersten sechs Nachkriegsjahre wah 
ren eine Zeit ständiger Produktionsstei 
gerung. Der Ueberblick vertritt die Auf 
fassung, daß zu dieser Expansion posi 
tive Regierungsmaßnahmen weniger bei 
getragen hätten, als damals geglaubt 
worden sei. Konzentrierte Nachfrage, als 
Folge der vorangegangenen Warenknapp 
heit hatte bis 1949 die wirtschaftliche 
Aktivität entscheidend vorangetrieben. 
Geldabwertungen Ende 1949, der Korea- 
Boom im Jahre 1950 und schließlich 
die sich mehrenden Ausgaben für mi 
litärische Zwecke im Jahre 1951 gaben 
dieser Aktivität neue Anstöße. Der Ueber 
blick bezeichnet die gegenwärtige Situa 
tion als „höchst ungewöhnlich; eine Pe 
riode relativen Stillstandes mit gleich 
zeitig sich ständig erhöhenden Aufrü 
stungsausgaben und einem anhaltenden 
Boom in den Vereinigten Staaten.“ 
Westeuropa hat gegenüber der rest 
lichen Welt oder den Dollarländern au 
genblicklich keine Unterbilanz. Die Si 
tuation ist jedoch außerordentlich un 
beständig. Die Zahlungsbilanz konnte bei 
einem niedrigen Handelsvolumen ausge 
glichen werden, was sich mit einem hö 
heren Grad wirtschaftlicher Aktivität 
nicht vereinbaren ließe. Dieses Gleich 
gewicht konnte vornehmlich durch vor- 
Starke Erregung der Arbeitnehmer 
im Öffentlichen Dienst 
Auch wer dem Oeffentliehen Dienst 
nicht angehört, ist in diesen Tagen durch 
Pressemeldungen, Rundfunknachrichten, 
Flugblätter und öffentliche Kundgebun 
gen darauf aufmerksam gemacht wor 
den, daß hier etwas nicht in Ordnung 
Es läßt sich nicht leugnen, daß der 
Ocffentliche Dienst seit Jahren hinsicht 
lich seiner Bezüge schlechtergestellt ist 
als andere Berufsgruppen. Auch die 
Kaufkraftvergleiche mit dem Jahr 1938 
geben ein sehr düsteres Bild. Nun war 
cs den Gewerkschaften vor über einem 
Jahr gelungen, gemeinsam mit den Re 
gierungsvertretern auf halbem Wege eine 
Lösung zu finden. In der Zwischenzeit 
war aber auf Grund des Experiments 
Pinay ein allgemeiner Lohn- und Ge- 
baltsstop eingetreten. Regierung und 
Landtag lehnten es daher ab, die ver 
einbarte Regelung in Kraft zu setzen. 
Durch die Veröffentlichungen des Sta 
tistischen Amtes wissen wir, daß die 
Preise auch durch das Experiment Pinay 
in ihrer Tendenz nicht aufgehalten wer 
den konnten. Zwischen September 1951 
und Dezember 1952 erhöhten sich die 
Stand vom 10. 9. 1951 herstellt, nun 
mehr umgehend in Kraft gesetzt wird. 
Die Anwesenden lassen keinen 
Zweifel darüber aufkommen, daß es 
bei dieser Sofort-Aktion nicht bleiben 
darf, sondern daß darüber hinaus 
eine weitere Anpassung der Gehälter 
und Löhne im Oeffentlichen Dienst an 
die gegenwärtigen Lebensaltungskosten 
notwendig ist. 
3. Sie weisen erneut darauf hin, daß 
die Verfassung des Saarlandes auch 
die Tarifvertragsfreiheit und das Mit 
bestimmungsrecht der Betriebsräte im 
Oeffentlichen Dienst garantiert und er 
warten eine baldige gesetzliche Re- 
gelung. 
4. Weiterhin erachten sie die bal 
dige Aufnahme von Verhandlungen der 
Regierung mit den Berufsverbänden 
(Fortsetzung Seite 2) 
übergehende Dollarzahlungen erreicht 
werden, wie zum Beispiel durch off- 
shore Rüstungsaufträge der Vereinigten 
Staaten und amerikanischen Zuschuß für 
die europäische Rüstung. Eine grund 
sätzliche Unausgeglichenheit bleibt aller 
dings weiterhin bestehen. Westeuropa 
muß entweder Mittel und Wege finden, 
jährlich 4000 Millionen Dollar mehr ein 
zunehmen oder auf Importe verzichten, 
die für die europäische Industrieproduk 
tion und den Wohlstand Europas lebens 
notwendig sind.' 
Der Bericht verzeichnet eine bemer 
kenswerte Erscheinung der europäischen 
Nachkriegsentwicklung: ;.Im allgemeinen 
sind die reicheren und industriell ent 
wickelteren Länder verhältnismäßig 
schnell zu einem noch höheren Niveau 
wirtschaftlichen Wohlstandes und indu 
strieller Entwicklung vorgestoßen, wäh 
rend die ärmeren und weniger entwik- 
kelten Länder (Süd- und Südosteuropa) 
verhältnismäßig stagnieren.“ 
Die Richtungen, in denen sich der Aus 
bau der westeuropäischen Wirtschaft voll 
zogen hat, werden im Ueberblick eini 
ger Kritik unterzogen. So haben zum Bei 
spiel die Textilindustrien, bei denen es 
auf die Dauer doch zu Schrumpfungen 
kommen wird, zu große Investitionen er 
halten, während die Entwicklung be 
stimmter Grundindustrien, wie Kohle, 
Stahl und Maschinenbau zu langsam vor 
angegangen ist und die Erzeugung neuer 
Waren phantasielos und wenig aktiv be 
trieben wurde, Im allgemeinen ist viel 
zu wenig unternommen worden, um Gel 
der den geeigneten Industrien zuzufüh 
ren. 
Dies sind unter anderem die entschei 
denden Gründe für die „Unzulänglich 
keit der strukturellen Wiederanpassung“, 
durch die es trotz des allgemeinen Wie 
derauflebens der nationalen Produktion 
zur Handels- und finanziellen Gleichge 
wichtsstörung Westeuropas gekommen ist. 
Die Beschlüsse zur Ueberwindung der 
gegenwärtigen Stockung müßten von fol 
genden drei Gesichtspunkten ausgehen: 
1. muß zur Beseitigung von Handelsdefi 
ziten jede Regierung Zukunftsprogramme 
den Plänen anderer Regierungen anpas 
sen; 2. können die Wiederanpassungen 
bedeutende Verschiebungen innerhalb des 
gegenwärtigen Produktions- und Besehäf- 
(Fortsetzung auf Seite 3) 
Saarländische Arbeitnehmervertreter 
in die Aufsichtsräte der Sequesterbetriebe! 
Gesamtlebenshaltungskosten weiter um 
12,2 o/o, di c Ausgaben für Ernährung so 
gar um 16,5 o/o. In Eingaben, Bespre 
chungen usw. wiesen die Gewerkschaften 
dos Oeffentlichen. Dienstes auf die un 
haltbaren Zustände hin und forderten 
von Regierung und Landtag baldige Ab 
hilfe. Das Resultat war absolut unbe 
friedigend. 
Line am 2. 6. 1953 in Saarbrücken 
tagende Vorständekonferenz der vier Ver 
bände des Oeffentlichen Dienstes der 
Einheitsgewerkschaft beschloß als erste 
Maßnahme die Abhaltung von Bezirks- 
konferenzen, die am 10. und 11. Juni 
Uo3 durchgeführt wurden. Die Tagungen 
waren sehr stark besucht und gaben ge 
genüber Regierung und Landtag den Be- 
weis dafür ab, daß die Geduld der 
oitentliehen Bediensteten sich dem Ende 
nähert. Nachstehende Entschließung 
wurde auf allen Konferenzen einstim- 
nug angenommen: 
Resolution. 
Die Versammelten geben gegenüber 
Landtag und Regierung ihren Willen 
wie folgt kund: 
1. Sie sind damit einverstanden, daß 
zur Abwendung der größten Notlage 
Oeffentlichen Dienst die bereits im 
I'ebruar-März 1952 vereinbart Rege 
lung für die Arbeiter. Angestellten und 
Beamten, welche die Kaufkraft mit 
Eingabe der Einheitsgewerkschaft an den französischen Botschafter 
Sehr geehrter Herr Botschafter! 
Bereits im Jahre 1949 sind wir in der o. a. Angelegenheit an das damalige 
Hohe Kommissariat herangetreten und haben auf den untragbaren Zustand 
hingewiesen, daß die Vertretung der Arbeitnehmer in den Aufsichtsräten der se 
questrierten Betriebe nicht durch Vertreter saarländischer Gewerkschaften bzw. 
der Betriebe selbst wahrgenommen wird, sondern durch Funktionäre französischer 
Gewerkschaften. Wir möchten ausdrücklich betonen, daß gegen diese Personen 
selbst von unserer Seite absolut keine Bedenken bestehen, daß aber u. E. aus 
grundsätzlichen Erwägungen heraus die Arbeitnehmervertretung in den Auf 
sichtsräten auch von den Kreisen entsandt werden müßte, die ihre Arbeits 
kraft den Betrieben zur Verfügung stellen, d. h. also, daß eine Arbeitnehmer 
vertretung im Aufsichtsrat nur dann diesen Namen verdienen kann, wenn sie eben 
aus den Kreisen der Arbeitnehmer dieser Betriebe hervorgegangen ist. 
Wir dürfen darauf hinweisen, daß eine Reihe saarländischer Großbetriebe wie 
die Dillinger Hütte, die VSE und die Saarferngas den Bestimmungen der Be 
triebsräteverordnung vom 1. August 1947, wonach die Betriebsräte in den Auf 
sichtsräten vertreten sein müssen, längst nachgekommen sind und glauben, daß 
es dem ganzen Zuge der Entwicklung nicht mehr entspricht, die unter fran 
zösischer Sequesterverwaltung stehenden Betriebe von diesen gesetzlichen Be 
stimmungen noch weiterhin auszunehmen. Letzten Endes dürfte doch nicht 
die Frage der Eigentumsverhältnisse in den Betrieben für die Vertretung der 
Belegschaften in den Aufsichtsräten maßgebend sein, sondern der Grundsatz 
müßte ausnahmslos eingehalten werden, daß eben in allen Betrieben, in denen 
Aufsichtsräte bestehen, auch die Arbeitnehmer im Aufsichtsrat vertreten sind. 
Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Botschafter, Ihren Einfluß in dieser Ange 
legenheit in unserem Sinne zu verwenden und gestatten uns den Ausdruck unserer 
vorzüglichen Hochachtung. 
Einheitsgewerkschaft der Arbeiter, Angestellten und Beamten: 
— Hauptverwaltung — gez. Rauch. 
Wo bleibt das 
Betriebsrätegesetz? 
Diese fordernde Frage erheben nun die Ar 
beitnehmer an der Saar 6chon seit Jahren, doch 
sind sie bis heute ohne bindende Antwort ge 
blieben. Zwar hat man bei allen Anlässen dem 
schaffenden Menschen an der Saar bestätigt, sei 
nem nie erlahmenden Fleiß und seiner fachli 
chen Tüchtigkeit sei der Wiederaufbau und das 
Aufblühen der durch den Krieg so schwer ge 
troffenen Saarwirtschaft zu danken, man hat 
ihm auch zugesichert, daß ihm „Der Dank des 
Vaterlandes“ den gebührenden Platz in der Mit 
bestimmung der Wirtschaft einräumen werde, 
aher alle diese hochdotierten Wechsel hat m\n 
von Landtagsse&sion zu Landtagssession prolon 
giert und bis heute noch nicht eingelöst, obwohl 
sie doch von Persönlichkeiten ausgestellt wur 
den, deren Solvenz keine Zweifel gestatten sollte. 
Ist es nicht verwunderlich, es sei denn, man 
hat das Wundem längst verlernt, daß man hin 
ter verschlossenen Türen zurückhält, was man 
in der Oeffentlichkeit in lauten Tönen fordert. 
Die Besetzung des Aufsichtsrates zu einem 
Drittel durch Betriebsräte, soll nun die letzte, 
schier unüberwindliche Schwierigkeit sein, die 
einen ernstlichen Konflikt mit den Vorschriften 
des Aktiengesetzes heraufbeschwören könnte. 
Wir entsinnen uns, daß anfangs — so wurde 
argumentiert — die Mitbestimmung mit den 
Grundbegriffen des Eigentums in Widerspruch 
stand, als ob gewisse Rechtsbegriffe, soweit man 
ihnen überhaupt diese hemmende Wirkung zu 
sohreiben will, sich nicht häufig schon unter 
den geschichtlichen Notwendigkeiten gewandelt 
hätten und heute noch in steter Wandlung 
begriffen seienl 
Nun gut, mögen gewisse objektive Schwierig 
keiten am Anfang bestanden haben, so dürfte et 
doch einem Landtag, der über Nacht Gesetze 
von schwerwiegender Bedeutung und nicht un 
bedenklichen Auswirkungen aus der Taufe ge 
hoben hat, nicht unmöglich gewesen sein, in 
drei langen Jahren die Voraussetzungen für die 
Geburt des Retriebsrätegesetzes zu schaffen.. 
Wenn es der Befriedigung fiskalischer Bedürf 
nisse galt, war man eigentlich weniger zaghaft, 
es fand sich auch schon eine Mehrheit, wenn 
die Belange der Saarwirtschaft — sprich des 
Unternehmertums — zur Debatte standen, und 
hier, wo es um die Verwirklichung allseits aner 
kannter Grundrechte des Arbeitnehmers geht, 
der gleichen Arbeitnehmer, die doch durch die 
Zahl ihrer abgegebenen Stimmen letzten Endes 
joden Landtag tragen, sollen die Hemmungen r.o 
unüberwindlich groß sein! 
In wieviel Landtagsperioden sollte das Be 
triebsrätegesetz nicht ßchon verabschiedet wer 
den? Wir befürchten, auch die Frühjahrsseseion 
1953 wird vorüber gehen, ohne daß es.die Ak 
tenböcke des Landtags verläßt, obwohl es d jeh 
schon einmal in zweiter Lesung stand, 
Das war allerdings vor den Wahlen! 
Auch der neue Landtag fand wieder den 
Schwung (?) zur ersten Lesung, zur zweiten Le 
sung, geschweige zur endgültigen Verabschie 
dung will und will nun das Betriebsrätegesetz 
nicht über die Bühne gehen. 
Wir können uns des Eindrucks nicht erweh 
ren, daß der Einfluß des Unternehmertums im 
Landtag stark genug ist, die Verabschiedung 
eines für die Arbeitnehmerschaft, das heißt also 
der Mehrheit des Saarvolkes, akzeptablen Be 
triebsrätegesetzes zu verhindern, 
Man will wohl dieses so wichtige Gesetz sj 
lange auf Eis legen, bis man hoffen kann, daß 
sich die Arbeiterschaft, des allzu langen War 
tens müde, auch mit einem billigen Surrogat 
zufrieden geben wird, das man heute noch nicht 
als Mehrheitsbeschluß des Landtages der Oef- 
fentlichkeit anzubieten wagt. 
Die Einheitsgewerkschaft erklärt hier unmiß 
verständlich, daß sie nicht daran denkt, diesem 
infamen. Spiel der Verschleppung noch weiterhin 
zuzusehen. 
Wenn wir die Mitbestimmung bzw. die Mit 
wirkung bei Einstellungen und Entlassungen, bei 
Aenderungen der Betriebsstruktur oder des Be 
triebszweckes, soweit hierdurch das Arbeitsver- 
haltnis der Arbeitnehmer beeinträchtigt wird, 
verlangen, wenn wir fordern, daß der Betriebs 
rat bei den Einstufungen der Arbeiter und An 
gestellten mitzuwirken hat, daß er die sozialen 
Einrichtungen des Betriebes mit verwaltet, und 
mindestens ein Drittel der Aufsichtsratsmitglie 
der aus den Betriebsräten hervorgehen müssen, 
bo handelt es sich hierbei nicht um einen unge 
rechtfertigten Geltungstrieb, sondern um Grund 
forderungen, die erfüllt sein müssen, wenn der 
Betriebsrat überhaupt im Interesse der Beleg 
schaft wirken soll. 
Wir wissen nur zu genau, daß diese berechn 
tagten Forderungen es sind, an denen dis Verab 
schiedung des Betriebsrätengesetzes bisher ge- 
ucheitert ist, doch fordern wir die Parteien auf, 
jetzt endlich im Landtag Farbe zu bekennen 
und offen zu gestehen, wer sich zu den Forde 
rungen der Arbeitnehmerschaft stellt und we# 
dagegen ist. Jedenfalls sind der Worte nun geil 
nug gewechselt, und man wird es der Arbeit^ 
nehmerschaft nicht verdenken können, wenn sifl 
endlich Taten sehen will!
	        

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