Full text: 8.1953 (0008)

Fehruaf/März 1952 
Seite 5 
Di« Haftpllicht des Arbeitnehmeis 
Nicht »eiten kommt es im Arbeitaleben vor, 
daß dem Arbeitgeber durch ein Verschulden 
des Arbeitnehmers bei der Verrichtung von des 
sen Arbeit ein Schaden entsteht oder daß der 
Arbeitnehmer bei Ausführung ihm aus dorn 
Arbeitsvertrag obliegender Arbeiten Dritten ei 
nen Schaden zufügt, den der Arbeitgeber er 
setzen muß. Fraglich ist in solchen Fällen, ob 
und in welchem Umfang der Arbeitnehmer sei 
nerseits dem ersatzpflichtigen Unternehmer zur 
Erstattung der Schaden au fwendungen verpflich 
tet ist. 
Bei der Beurteilung dieser Frage hat da« 
Rciichsarbeitsgericht schon in seiner früher® 
Rechtsprechung der Tatsache Rechnung getra 
gen, daß der Arbeit»vertrag nicht ohne weite 
res nach achuldreohtüchen Grundsätzen gchand- 
habt werden kann, sondern daß vielmehr der 
personenrecht Liehe Einschlag Berücksichtigung 
finden muß, bedingt durch da» zwischen Arbeit 
geber und Arbeitnehmer bestehende Treue Ver 
hältnis. Dementsprechend hat es den Grund 
satz des § 276 BGB, wonach der Arbeitnehmer 
dem Arbeitgeber für jedes Verschulden, d. h. 
für Vorsatz und Fahrlässigkeit, zu haften hat, 
dahingehend eingeschränkt,, daß ,,dieser Grund* 
«atz nicht zu der starren Folgerung führen dür 
fe, dem Arbeitnehmer die alleinige Tragung ei 
nes von ihm in Ausübung des Dienstes verur 
sachten Schadens aufzubürden“ (RAG Band 41/ 
85). Demzufolge hat die damalige Rechtspre- 
eTuing die Fälle, in denen Arbeitnehmer aus 
Dienstverrichtungen, die infolge ihrer beson 
deren Art die Wahrscheinlichkeit des Schadens- 
eintritts schon bei ungewollter Fahrlässigkeit 
mit sieh bringen, dem Unternehmer oder drit 
ten Personen sohadensevsatzpflichtig werden, 
dem „typischen Unternehmerrisiko“ zugerech 
net, das vom Unternehmer allein oder zumindest 
in erster Linie zu tragen ist. 
Bei Berücksichtigung dieser grundsätzlichen 
Einstellung, die auch in der heutig® Recht 
sprechung der Arbeitsgerichte und Landesar- 
Lbeitsgeriohte noch Geltung hat, ist also da 
von auszugehen, daß für die Uebernahme sol 
cher Schäden, die von Arbeitnehmern bei der 
Ausführung von Arbeiten trotz gewissenhafter 
Beachtung aller Vorsichtsmaßnahmen infolge 
dar besonderen Gefährlichkeit der Arbeit ver 
ursacht worden, in erster Linie der Unterneh 
mer auf Grund des von ihm zu tragenden Un 
ternehmerrisikos he ran zu ziehen «et. Der Ar 
beitnehmer kann grundsätzlich nach Maßgabe 
seines Verschuldens zur Beteiligung an den 
Schadensaufwendung® — nicht aber zu deren 
alleiniger Uebernahme — herangezogen werden. 
In der Praxis des Arbeitslebcns unvermeidbare 
leichte Versehen dürfen dabei dem Arbeitneh 
mer nicht als Verschulden angerechnet werden. 
Außer dem Grad des Verschuldens sind aber 
auch die sozialen Verhältnisse des schadenver 
ursachenden Arbeitnehmers — seine augenblick 
liche und zukünftige Leistungsfähigkeit — weit 
gehend zu.. berücksichtigen. 
Ernst Giese. 
(Entnommen dem „Grundstein“ — Wo 
chenschrift der IG. Bau, Steine, Erden — 
Frankfurt-Main vom 15. 2. 1953) 
DIE TEUERUNG 
Die britischen Gewerkschaften nehmen, was 
die Mitgliedszahl betrifft, den ersten Platz un 
ter allen europäischen Gewerkschaften und den 
zweiten unter allen freien Ländern der Welt 
ein. Die jüngste Statistik weist 9 480 000 ge 
werkschaftlich organisierte Arbeiter und Ange 
stellte auf, was eine Zunahme von 238 000 ge 
genüber dem Vorjahr bedeutet. 
Am 24. und 25. Mai 1953 findet in Salz 
burg ein großes internationales Treffen der 
Gewerksehaftsiugend statt. 
Eier für Hunde — aber nicht für Kinder 
In der englischen Industriestadt Birmingham 
aind 40 Hunde täglich mit Eiern gefüttert wor 
den. Sie waren angeblich an Influenza erkrankt 
und mußten für das Hundewettrennen erhalten 
werden. In England sind die Eier seit zwölf 
Jahren rationiert und seit Monaten erhält eine 
Person im Durchschnitt wöchentlich ein Ei. Ea 
leben viele Arbeiterkinder, die an Influenza oder 
anderen Krankheiten leiden und nicht di« Mög 
lichkeit bekommen, mit Hilfe von Eiern ihre 
Gesundheit schnellstens wieder zu erhalten. 
EI.., 'jgg 
BESUCHET 
die Versammlungen! 
Herren-, Damensrfuihe 
und Winterstiefel 
in großer Auswahl 
im 
SCHUHHAUS 
Hermann Arend 
VÖLKLINGEN 
Poststraße 28 
Der Iudex de« Gesamtlebenshaltungskost® 
ln der Stadt Saarbrücken hat eich von Januar 
bi» Mitte Februar nach statistischen Ermittlun 
gen um 0,1 Prozent erhöht, Hierbei sei fol- 
S endes erwähnt: Die am 1. 1. 1953 eingetretene 
lietcrhöhung hat allein eine Steigerung de« Ge 
samtindex um über 3 Punkte bedingt. 
Weiter ist es in diesem Zusammenhang nütz 
lich, sich nachstehende Tabelle za betrachten., 
die die Lebenshaltungskosten im französischen 
Wirtschaftsraum nach den Statistiken der OEEC 
«eit dein Jahre 1948 aufzeigt. Danach haben 
sich die Lebenshaltungskosten, die im Jahre 
1948 eine Ausgangsbasis vom 100 hatten, ln 
Frankreich ungefähr um 60 Prozent, in Groß 
britannien um 28 Pirohemt, in Italijen um 15 
Prozent und Ln den Vereinigten Staaten um 
11 Prozent und Im Belgien um 5 Prozent er 
höht. Für Deutschland hat man als Ausgangs 
punkt nur 1949. Seit dieser Zeit haben sich 
die Lebenshaltungskosten dort um nur 5 Pro 
zent erhöht, (Die Zahl betr, den Stand vom 
Herbst 1952.) 
Die einzelnen Angaben diese« Beitrages be 
ruhen auf eine vor einiger Zeit he-rausgege- 
benen franz. Aufstellung. Sie differierte damals 
schon im einigen Punkten mit anderen Berech 
nungen, heute sind erst reoht erhebliche Zu 
schläge zu einzelnen Zahlen zu machen. Wir 
werden demnächst ganz aktuelle* Material 
bringen. 
Wirtschaftsplanung auf weite Sicht 
Erfahrungen der Vergangenheit machen hellhörig 
Walter Scheveneis, der Sekretär der 
Europäischen Regional - Organisation 
(ERO) des Internationalen Bundes Freier 
Gewerkschaften, richtete auf der 2. Kon 
ferenz der ERO In Lugano, Schweiz, einen 
Appell an die europäischen Regierungen, 
bereits jetzt die Pläne für die Umstellung 
nach Beendigung des Aufschwunges durch 
die Wiederaufrüstung vorzubereiten. 
Er wies auf die Möglichkeit eines wirt 
schaftlichen Rückganges in den nächsten 
ein oder zwei Jahren hin, sobald die vol 
len Auswirkungen des Wiederaufrüstungs- 
programmes vorbei sind. Indem er sich 
auf die Situation der Länder in der OEEC 
berief, zeigte er auf, daß „wir statt der 
geplanten 5prozentigcn jährlichen Produk 
tionssteigerung, eine Periode der Stagna 
tion im Jahre 1952 durchschreiten.“ 
„Mehr denn je“, erklärte Scheveneis, 
„muß die Politik der Vollbeschäftigung 
als dringlichste Pflicht der Regierungen 
angesehen werden. Die lnvestititionen 
müssen in die richtigen Kanäle geleitet 
werden, um Produktivität und Produktion 
ständig zu steigern und den Lebensstan 
dard der breiten Masse zu heben.“ 
Die Maßnahmen, die er zur Erleichte 
rung der Umstellung vorschlug, beinhalte 
ten: Besteuerung der privaten Ueberprofi- 
te, die durch das gehobene Wiederaufrü 
stungsgeschäft entstanden sind; Beibehal 
tung einer wirkungsvollen Preiskontrolle! 
die Ausdehnung der Lagerhaltung für wei 
tere Warenarten} mehr Zusammenarbeit 
und Planung der europäischen Wirtschaft 
zu dem Zwecke der Schaffung eines mög 
lichst umfangreichen europäischen Mark 
tes ; größere Arbeiterfreizügigkeit zwischen 
den europäischen Ländern und, als not 
wendige Vorbedingung dafür, Planung ei 
nes ausreichenden Wohnungsbaus. 
Schon vorher wurde der Konferenz 
durch Alfred Braunthal, Leiter der Wirt 
schafts- und Sozialabteilung des IBFG, ein 
Bericht vorgelegt, der die Stellung des IB 
FG zur Wiederaufrüstung umriß und auf 
die verschiedenen Proklamationen seit 
Ausbruch der Feindseligkeiten in Korea 
verwies. Er erinnerte die Delegierten, daß 
der IBFG im September 1950 vor einer 
Mangellage der Rohstoffe und vor infla 
tionistischen Gefahren gewarnt und zu in 
ternationalen Gegenmaßnahmen aufgeru 
fen hatte. Er bemerkt®, daß die Interna 
tionale Rohstoffkonferenz, die im Januar 
1951 gegründet wurde, im Schatten dieser 
Deklaration stand. 
Braunthal teilte mit, daß eine Konferenz 
der Wirtschaftsexperten der Gewerkschaf 
ten der NATO-Länder in Brüssel am 28, 
und 29. Oktober stattfindet, auf der auch 
die europäische Regional-Organisation des 
IBFG vertreten sein wird. Ohne dem End 
ergebnis dieser Konferenz vorzugreifen,' 
legte er die Politik des IBFG zur Wieder 
aufrüstung wie folgt dart 
1. Obgleich die freien Gewerkschaften 
den Weltfrieden und die Weltabrüstung 
anstreben, erkennen sie doch das Recht der 
friedliebenden Nationen an, sich für mili 
tärische Friedensmaßnahmen gegen eine 
wirkliche und drohende Aggression zusam 
menzuschließen. 
2. Beschränkungen sollten der Benüt 
zung wirtschaftlicher Hilfsquellen für Mi 
litärzwecke gesetzt werden, um ein Absin 
ken des Lebensstandards zu vermeiden, 
aber die größtmögliche wirtschaftliche 
Verwendung des bestehenden Materials 
und der Hilfsquellen der Arbeitskraft 
sollte erzielt werden. 
3. Internationale Planung sollte auf dem 
Grundsatz auf gebaut werden, daß die Star 
ken den Schwachen helfen, und sollte auch 
Länder einschließen, die nicht direkt an 
der Wiederaufrüstung teilnehmen. Ala 
Hauptziel sollte die Erhaltung der Vollbe 
schäftigung gesetzt sein. 
Sinkender Lebensstandard 
in den unterentwickelten Ländern 
Der frühere Generalsekretär Trygve Li» 
erklärt« vor einer durch die „New 
York Herald Tribüne“ einberufenen Ver 
sammlung, daß der Lebensstandard in den 
unterentwickelten Ländern, der jetzt schon 
gefährlich niedrig sei, noch weiter sinke. 
Jede Woche acht Tote 
Die österreichischen Arbeitsinspektorat« ha 
ben der Oeffentliohkeit den Bericht über ihre 
Tätigkeit im Jahre 1951 vorgelegt. Besonders 
alarmierend ist das erschreckende Ansteigen der 
Unfälle und Berufserkrankungen. 
Im Jahre 1951 wurden rund 87.000 Unfäll« 
und Berufserkrankurigen gemeldet. Das sind um 
13,4 Prozent mehr als im VorjahrI 
Mit den Unfalls- und Berufserkrankungsfällen 
der früheren Jahre verglichen, ergibt sich ein 
dauerndes Ansteigen, Auch der durchschnitt 
liche Beschäftigungsstand der österreichischen 
Wirtschaft ist im gleichen Zeitraum angestie 
gen; allerdings nicht um 13,4 Prozent, sondern 
nur um 1,8 Prozent. 
Oesterreich hatte im Jahre 1951 einen durch 
schnittlichen Beschrif tigungsstand von rund 
1.984.009 Personen. In dieser Zahl sind auch 
die Arbeiter und Angestellten (Beamten) der 
öffentlich-rechtlichen Körperschaften enthalten. 
Bei dem erwähnten Beschäftigtenstand rund 
87.000 Unfälle im Jahr zu haben, bedeutet, daß 
jeder dreiimdzwanzigste Beschäftigte in diesem 
Jahre eine körperliche Schädigung im Zusam 
menhänge mit seiner Arbeit erlitt® hat. Wenn 
man bedenkt, daß die Angestellten der Unfalls 
gefahr und der Gefahr einer Berufserkrankung 
Viel weniger häufig ausgesetzt sind, und daher 
die Zahl der Arbeiter zur Ermittlung des Durch 
schnittswertes heranzieht, ergibt sich, daß un 
gefähr jeder sechzehnte Arbeiter einen Unfall 
oder eine Berufskrankheit erlitt. 
In diesem Zusammenhänge ist es noch inter 
essant festzustellen, wie die Arbeiter und Ar 
beiterinnen von der Unfallsgefahr bedroht sind. 
Jeder zwölfte Arbeiter und jede ncunundfünf- 
eigste Arbeiterin erlitt im Jahre 195t einen Un 
fall I 425 Beschäftigte erlitten sogar durch einen 
Betriebsunfall oder durch eine Berufaerkran,- 
kung den Tod? 
Kulturarbeit der Gewerkschaften 
(Fortsetzung von Seile 3) 
1933 bis 1945 berücksichtigen müssen. Die 
ser Apparat ist gewissermaßen von oben herun 
ter gebildet worden. Um hie»- zur Kultur öber- 
zugehen, muß ich die Frage stellen: Ist der 
Funktionärapparat unserer Gewerkschaften un 
ter Einschluß aller Sekretäre und Länderfunktio 
näre eine kulturtragende Schicht? Wenn wir 
ehrlich sind, müssen wir sagen, daß dies sehr 
zweifelhaft ist. Dieser Funktionärapparai ist 
keine homogene Schicht, es überwiegen in ihm 
Kräfte, die nur auf ihre Funktionäraufgab« 
eingestellt sind und die Gewerkschaftsarbeit als 
Routinearbeit betrachten und dabei so weit w i» 
möglich lind so oft wie möglich allen anderen 
Fragen aus dem Wego gehen. Das Problem de« 
Funktionärapparates ist die kulturelle Schulung 
der Funktionäre und die Besetzung dieses Ap 
parates aus solchen Kreisen, die die Notwendig 
keit einer gewerkschaftlichen Kulturpolitik er 
kannt haben. Wir haben eine Mischung zwi 
schen Idealisten und Kleinbürgern. Betrach 
ten wir ihre Lebenshaltung und Einstellung, 
so überwiegen die Kleinbürger in unserem 
Funktionärapparat, ich sage Kleinbürger nicht 
Ln einer herabsetzenden Bedeutung, um einen 
g ewissen Stand zu kennzeichnen. Der Klein- 
ürger ist der Mensch, der kein Interesse für 
die Gesamtentwicklung hat, der sich nur auf 
den Kreis beschränkt, den er erfüllt, und die 
sen für ausreichend erachtet. 
Blick auf die Gesamtentwicklung 
Entscheidend für jedes Kulturprogramm und 
die Arbeit in den Gewerkschaften ist heute di* 
Entwicklung des Sinnes für die Gesamtentwick 
lung bei den Funktionären und Mitgliedern, 
weil auch die Gewerkschaften sich nicht in 
einem luftleeren Raum bewegen können, son 
dern ln eine Zeit hineingestellt sind, wo die 
Impulse von der gesamten Gestaltung der Au 
ßen- und Innenpolitik ausgehen. Das bedeutet, 
daß wir uns klar darüber sein müssen, daß die 
Gewerkschaftsbewegung heute nur etwas sein 
kann Lin Rahmen der Gesamtentwicklung, wenn 
eie sich eine politische Aufgabe stellt. Und zwar, 
wenn sie neben ihrer Arbeit für die soziale Ent 
wicklung der Wirtschaft gleichzeitig sich die 
Aufgabe stellt, eine politische Veränderung mit 
zu erwirken, die eben das herbeiführt, was 
den Menschen fehlt, nämlich Sicherheit, sozial* 
Sicherheit, politische Sicherheit, die eine Per 
spektive eröffnet auf ein Leben, da3 mehr Posi 
tives enthält als bisher. 
Die Notwendigkeit des sozialen Einsatzes der 
Gewerkschaften verschwindet nicht, auch wenn 
wir uns den politischen Aufgaben zuwendea 
und diese wegweisend besonders unterstreichen. 
Wir dürfen uns keinem Phantom hingeben. 
Auch der Pessimist, der sagt, es kommt ein 
Krieg, es ist gleich, was wir machen, wir ma 
chen nur das, was notwendig ist, ist eine große 
Gefahr. Wir müssen die Notwendigkeit der Ge 
werkschaftsarbeit herausstreichen, die Hebung 
der Kultur und Verbesserung der Wirtschaft, 
denn diese Arbeit ist nicht verschwendet, ob 
die kommende Welt von den Amerikanern oder 
Russen beherrscht sein wird. Nur so sehen wir 
den Raum,, in dem wir uns beweg® können. 
Die Frage ist: Von welcher Seite lösen wir das 
Problem? Was soll geschehen? Für uns ist 
entscheidend, daß die Arbeiterschaft und di« 
Gewerkschaftsbewegung die geistige und sozial* 
Existenz der Mensch® heb® und sichern, un 
abhängig von d® Entscheidungen der Außen 
politik. Dann hab® wir die Grundlage für un 
sere Arbeit, für die Aufwärtsentwicklung, und 
erst dann können wir sagen, mag kommen, was 
will, unsere Arbeit ist wertvoll, die Arbeit, de« 
Menschen zu gewinnen und ihn zu befähigen, 
an etwas Besseres zu glauben. Dies® Glaub® 
aufrechtzuerhalten und ihn weiterzuentwickeln, 
ist nach wie vor die Frage der Planung der 
Wirtschaft und die Planung der sozialen und 
geistigen Existenz der Arbeiterschaft. Das ist 
das Problem für die gesamte Arbeiterschaft und 
muß de halb auch das zentrale Problem der Ge 
werkschaften sein. Ich glaube, darin kann man 
Uebereinstiminung feststell®, trotz aller Ge 
gensätze darüber, wie die Planung herbeige 
rührt werden soll. 
Erziehung der Mitglieder 
Wir müssen unsere Mitglieder und Funktio 
näre zn wirtschaftlichem Denk® erziehen, da» 
soziale Denk® allein genügt nicht. Man mag 
auf die Stellung des Arbeiters im Produktions 
prozeß hinweisen, auf sein» Stellung als Steuer 
zahler oder als berechtigter Teilhaber an der 
Sozialversicherung im Staat, aber das genügt 
nicht. Wir müssen uns einsetz® für die Ziel 
richtung der Planung der Wirtschaft und der 
Schaffung der sozialen Bedingungen, die kultu 
relle Voraussetzungen für die Menschen schaf 
fen. Wir müssen unsere Mitglied« dazu er 
ziehen, den Produktionsprozeß in seinem Zu 
sammenhang zu. verstehen. Das bedeutet di* 
Notwendigkeit einer Schulung, aber nicht in 
Buchhaltung, kaufmännischem Rechnen usw., 
sondern wir müssen auch über die Zusammen 
hänge in der Wirtschaft Kurse durchführen, 
Unterlagen beschaffen, um so dabei mitzu 
wirken, daß das wirtschaftliche Denken zum 
Allgemeingut aller Mitglieder und Funktionär« 
wird. 
Wir müssen dabei besonders auf die Bedeu 
tung des rationellen Denkens hinweisen. Be4 
der Besichtigung einer Maschinenfabrik mußten 
die Kollegen feststellen, daß vielfach die Vor 
aussetzungen zu einer rationellen Organisation 
der Produktion fehlen. Wenn wir hier eine 
Aenderung schaffen wollen, müssen wir unser* 
Kollegen planmäßig dazu erziehen, im einzel- 
n® Betrieb, aber auch tn den verschiedenar 
tigsten Zweigen der Wirtschaft die Notwendig 
keit dieser Organisation zu erkennen. Wir wer 
den sehr bald vor entscheidenden Fragen ste 
hen, weil sich der Produktionsapparat nach 
1945 bis 1948 sehr schlecht entwickelt hat. Da 
bei ist auf den aufgestauten Bedarf der Nach 
kriegsjahre hinzuweisen und die zufällig® Kon- 
junkturerscheinungen, die sich beraerkbaf
	        

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.