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Organ des Gewerkvereins christl. Bergarbeiter Deutschlands für das Saargebiet
e ee Jn gu! Sar wirtschaftuiche mn geistige Sebung c
Botenlohn. für die Postabonnenten 15.— Fr. vierteljährl. des Bergarbeiterstandes Amt Saarbrücken. Nummer 1530. 1062, 2003, 3194
Saarbrütcken, den 15. Juni 1929
1V. Jahen⸗
Herzlichen Dank!
zustellen, daß sich auch bei den in Frage kommenden validität der Arbeiter ist Berufs⸗
Lersicherungsträgern in vermehrtem Vaße ein Geist unfähigkeitder Augestellten. Wir müs—
ruswirkt, der sich bei näherem Zusehen für die Ver- sen uns daran gewöhnen, daß der Be⸗
icherten abgeneigt zeigt. — Hier erwähnen wir nur gFriff „JInvalidität—auch ein wirtschaft⸗
ie Knappschafts-Berufsgenossenschaft, die sich nach licher Begriff ist. Die soziale Versicherung be⸗
inserer Ueberzeugung die erdenklichste Mühe zu geben saßt sich, wenn ich so sagen darf, auch mit der Wirt⸗
cheint, fortlaufend Renten zu kürzen, sowie sie auch schaftspathologie, und sie treibt auch Wirtschafts⸗
iach unseren Feststellungen das Bestreben zeigt, dentherapie. Deshalb müssen die Begriffe,
uu Recht Rentebegehrenden ihren Anspruch auf jede die wir anwenden,denkrankhaften Zu—⸗
Art und Weise streitig zu machen. Daß die Knapp- ständen in der Wirtschaft Rechnung
chafts-Berufsgenossenschaft in dem gekennzeichneten tragen. Berüchksichtigt man die wirtschaftlichen
Heiste auch eine Anzahl williger Aerzte engagiert hat, Aenderungen, die auf dem Arbeitsmarkt eingetreten
ei der Vollständigkeit halber nebenher erwähnt. — sind, dann wird man auch den Begriff der Invalidität
Das Tollste jedoch, was sich auf diesem Gebiete in richtig erfassen. Es ist kein grundsätzlicher qualitativer
der letten Zeit erleben ließ, leistet die Interschied Imiwen Invalidität und Berufzunsapig
zz eit, sondern bloß ein quantitativer; bei den Ange⸗
J Sandesversicheruugoanstalt Spener. tellten hat die Berufsunfähigkeit zur Voraussetzung
Diese Anstalt erlaubt sich, die Invaliditätsgutachten zen Verlust von der Hälfte, bei den Arbeitern den
des Saar-Knappschaftsvereins anzuzweifeln und sogar Verlust von zwei Dritteln der Arbeitsfähigkeit. Man
ür nichtig zu erklären. Leute, die 40 Jahre lang fann alss wohl, ohne Aenderung des
»en Bergmannsberuf ausübten und von allen zu- Gesetzes, im Wege der Praxis und der
tändigen Knappschaftsärzten als Invalide anerkannt Rechtsprechung bei dem Begriff der
vurden, müssen sich heute von dieser Anstalt gefallen Jnvaiidität den veränderten Wirt—
en d sf — Aen Westsanebersafadve ndi nen Rechnungtragen.“
irzten“ nachuntersucht werden, wobei ni elten die
sshtinvaiduat ausesprohen pird. Daß sich Trotzdem seit dieser Tagung nun schon ein volles
arob bei den Betrofsenen Line sehr Jahr vergangen ist, ist man praktisch noch nicht weiter
* zgekommen. U. E. trägt die Schuld hieran lediglich
ttrarte Verärgerung und Verbitterung Zer bürotratische und eilweise reaktionäre Geist, der
eigt, ist doch selbstverständlich. U. Erachtens sind bei den Versicherungsträgern herrscht. Es muß des—⸗
Aerzte, die den Bergmannsberuf nicht kennen, und halb dahin kommen, daß die Versicherten in den Ver—
die nicht wissen, wie ein Bergmann nach 40iähriger haltungen ihrer Versicherung ein entscheidendes Wort
Berufstätigkeit mitzusprechen haben. So wie bisher kann es wirklich
körperlich und geistig abgewirtschaftet ist, nicht weiter gehen. Es ist doch geradezu unerhört,
ehr selten in der Lage, ein dem Geiste der Versiche- daß Leute, die sich den Beruf erwählt haben, den
rung entsprechendes Gutachten abzugeben. Nicht nur; Versicherten zu dienen, sich anmaßen, dieselben be⸗
vir? sondern auch hervorragende Juristen, die bei den herrschen zu wollen, oder gar durch ihre Behand—
Oberbersicherungsämtern als Vorfitzende tätig sind, lungsweise darzutun belieben, daß ihnen der Geist
saben schon oitmals das Bedauern darüber ausge- reaktionären Scharfmachertums besser liegt. Es ist
prochen, daß bei der Prüfung der Invalidität ledig- selbstverständlich, daß sich die Gewerkschaften die vor⸗
ich das Wort der Mediziner gilt. Im Saargebiet ist bezeichneten Zustände im Sozialversicherungswesen
s ja in dieser Beziehung bedeutend besser geworden nicht tatenlos betrachten, sondern ihre Bemühungen
In mehreren grundsählichen Urteilen des Landesver- in verschärftem Maße einsetzen, daß hier gerechter
icherungsamtes Saarlouis ist festgestellt worden, daßz Wandel geschaffen wird.
zei der Prüfung der Frage, ob Invalidität vorliegt
ider nicht, nicht allein die ärztliche Auffassung maß⸗
zebend sein darf, sondern die Frage auch von der h
rechtlichen und wirtschaftlichen an 8 ge⸗ Eingeleitete Lo nbewegung
prüft werden muß. Für diese grundsätzliche Erkennt 7
irs verdient das Landesversicherungsamt vollste An im Gaurbergbau
erkennung. Eigentümlicherweise — und das kenn— ——
jeichnet wiederum den Geist bei den Versicherungs- Die Tariforganisationen im Bergbau an der
rägern — war diesen der neue Grundsatz nicht an⸗ —— bhaben der Generaldirektion der Saargruben
genehm. Auf jede nur mögliche Art und Weise wird eine Lohnforderung
versucht, die vorbezeichneten Richtlinien zu umgehen, unterbreitet. Die Forderung auf höhere Löhne ist be—
deshalb auch die vielen Berufungsfälle. Im Reich srechtigt. Die heutigen Löhne reichen nicht aus. Die
iind ja nun auch schon seit längerer Zeit Bestrebungen Geschäftsleute sagen mit Recht, daß die ungenügende
m Gange, den Begriff der Invalidität in einem für Entlohnung im Bergbau mit schuld an der gesamten
die Versicherten besseren Sinne zu definieren. Aberstrostlosen Lage im Saargebiet ist.
auch hier sind es leider wieder die Versicherungs- Die Bergwerksdirektion hat augenblicklich einen
räger, welche die größzten Schwierigkeiten machen. amderen Kurs eingeschlagen. Früher wurden “
oIm Juli vergangenen Jahres fand in München diedie Löhne an der Saar erhöht und dann erst erhielt
Tagung des Verbandes deutscher Landesversicherungs⸗ der framzösische Bergarbeiter seine Lohnerhöhung.
anstalten statt, auf welcher auch zu der Anwendungs Jetztt haben im ganzen französischen
des Begriffs „Invalidität“ Stellung genommenBergbau Lohnerhöhungenstattgefun—
wurde. Die Versichertenvertreter haben in sehr ein-/„den, ohne daß die Bergwertsdirektion
deutiger Weise für eine die hiesigen Löhne erhöht.
verbesserte Definition Es ist Tatsache, daß die Teuerung in Frankreich
des Begriffs Stellung genommen. Der dort anwesend« schneller gestiegen ist als hier an der Saar; doch läßt
Rertteter der Reichsregierung — Hert Ministerial. sich auch nicht verschweigen, daß hier die
»rektor Dr. Grieser — hat sich ebenfalls in klaren Lebenshaltungskosten in die Höhe gegangen
Worten zu der Auffassung der Versichertenvertreter sind und noch ständig steigen. Die Bergarbeiteror⸗
vekannt. Er sagte wörtlich: ganisationen haben stets herausgestellt, daß der Lohn
„Mein Herr Vorrednet hat darin recht, daß wir in den letzten Jahren niemals entsprechend dert Le⸗
en Begrisf Invaliditai“ sehr genau untersuchen enshaltung gezahlt wurde. Dabei hat die Steige⸗
ani av 5 kung des Lohnes noch nicht mal mit der Indexziffer
minssen, daßz wir uns Rechenschaft darüber geben it *
müssen, ob der Begriff noch so angewendet werden ESchtitt gehalten. Sogar die Inderziffer als solche
arf. wie er fruͤher ange wendet warde. Es haben wird von uns angegriffen, da die
Besprechungen im Reichsarbeitsministerium mit Berechnung der Mietopreise keine gerechte
herren vom Reichsversicherungsamt stattgefunden, st. Es fehlt die gewaltige Zinsbelastung der Arbei⸗
inverbindliche Besprechungen, die die Recht⸗ ter, die Neubauwohnungsbesitzer sind. Zudem ist auf
vrechung nicht binden. Hier waren aber alle Herren dem flachen Lande die Wohnungszwangswirtschaft
rüber einig, dan zwischen JInvalidität ee worden und entspricht der von der Reg.
Sdinneder Jnvalidenversicherungkeir com. festgesetzte Mietpreismultiplikador durchau—
dedriiflicher Unterlchien hesteht. Aun nicht der Rirklichkeit in den Reramannsdärfern
Am Tage der Vollendung meines 50. Lebensjahres
ind mir soviele hunderte Glückwünsche telegraphisch
and schriftlich aus den Jugendabteilungen und den
Zahlstellen übersandt worden, daß es mir unmöglich
jt, mein Vorhaben, allen versönlich zu danken, aus⸗
uführen.
Ueber die Glückwünsche, verbunden mit den Treu—⸗
gelöbnissen zum Gewerkverein, besonders über die
kErfolge der letzten Hausagitation, deren Ergebnisse
nir am Tage meines Jubiläums mitgeteilt worden
änd, habe ich mich außerordentlich gefreut.
Allen Gratulanten meinen herzlichsten Dank.
Wie in der Vergangenheit, so wollen wir auch in
der Zukunft alle zusammenarbeiten, um das Ziel,
das wir uns gemeinsam gesteckt haben, zu erreichen.
Fritz Kuhnen.
Einige Bemerkungen.
Wer als Vertreter der Versicherten dauernd mit.
»en Versicherungsträgern und Versicherungsbehörden
im Verkehr steht, der muß die Beobachtung machen,
»aß diese — von einzelnen Ausnahmen abgesehen —
u den Versicherten und ihren Ansprüchen eine gei—
tige Einstellung bekunden, die dem
sozialen Empfinden stark entgegen
teht. Worin diese Ein—eellung ihre Ursache hat, läßt
ich nicht so leicht ergründen. Es mag sein, daß die
bessere soziale Würdigung der Angestellten bei den
Sozialversicherungskörperschaften, die Verleihung des
beamtenrechts und anderes mehr dazu beigetragen
jat. Man kann sich manchmal des Gefühls nicht er—
wehren, daß die Angestellten der Versicherungsträger
ich der Auffassung hingeben, als seien die Versicher—
len ihretwegen da und nicht umgekehrt. Die einzige
zrfreuliche Ausnahme, die wir bis jetzt feststeilen
onnten, macht der Saar-Knappschaftsverein, dessen
eitenden Beamten aber auch selbst Wert darauf
egen,
dan der Verkehr mit den Versicherten sich in höf⸗
lichen und auständigen Grenzen
abspielt. Im Gegensatz hierzu stehen zunächst die
Versorgungsämter, wie wir aus einer geradezu Un—
menge von Klagen, die uns persönlich vorgebracht
purden, entnehmen mußten. Obschon das Reichsver—
orgungsgesetz für die Prüfung von Rentenansprüchen
die mildesten Bestimmungen kennt, wird wohl bei
einer Sozialversicherungsbehörde ein solch' strenger
Ptaßstab angewendet wie bei den genannten Ver—
orgungsbehörden. Wer einen schlüssigen Beweis
ür diese Feststellung haben will, mag diesen an der
zahl der eingereichten Klagen beim Militärversor—
zungsgericht im Saargebiet erkennen. Allein im
etztvyergangenen Jahre wurden von den insgesamt
21000 Versorgungsberechtigten
1500 Berufungen
ingereicht gegen ablehnende Bescheide. In demselben
Jahre wurden zirka 1800 Klagen durch das Militär—
ersorgungsgericht erledigt und trotzdem lagen am
Sschlusse des Jahres beim Gericht noch zirka 2000 un⸗—
erledigte Berufungsfälle. Diese Zahlen sprechen mehr
ils Bände. Man kann doch nicht annehmen, daß die
Versorgungsbehörden sich nur deshalb in der getenn—
eichneten Art einstellen, um moͤglichst lange Zeit
Beschäftigung zu haben und einen Personalabbau zu
zermeiden. Trotzdem diese Möglichkeit vorliegt, wol—
en wir den Gedanken nicht als richtig anertkennen.
Äber auch die Berufungseingänge bei den sozialen
S„pruchbehörden, dem Oberversicherungsamt und dem
Tnappfchafts-Oberversicherunggamt für das Saar—
ebiet, die zu gleichen Teilen für rund 250 000 Ver—
icherungsnehmer zuständig sind, sind in den leßten
Jahren zahlenmäßig sehr erheblich gestiegen. So hatte
das Oberversicherungsamt im lezlen Jahre 1060 Ein—
zange und das Knappschafts-Oberversicherungsamt
IO Eingänge zu verzeichnen. Ooögleich diese ZJahlen
relativ viel günstiger liegen als die vorgenannten
ei dem Plilitärversorgungsgeticht so it'dot be