Full text: Der Saarbergknappe (7 [1926])

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verhütungsvorschrijten. Es ist nicht zu verkennen, daß sich 
die Arbeiter auch vieljach zut Erlangung eines höheren 
ausreichenden Lohnes bei ihrer Arbeit über die Beach 
tung der Unfallyerhütungsvorichriiten binwegieken. 
In diesen Fällen kann man nicht nur das gleichgültig. 
Zerhalten, sondern vielmehr auch die schlechte Wirischafts 
lage der Arbeiterschait für die Verstößze gegen die Unfall— 
verhütungsvorschristen mitverantwortlich machen. Auch 
auf Seiten der Arbeitgeber wird vielsach gegen die Un— 
sallnerhütungsvorschriften gefehlt durch mangelhafte oder 
gänzlich sehlende Schuseinrichtungen. Die Genossenschaften 
waren daher geswungen, Strafen gegen Arbeitgeber zu 
vethängen und gegen Versicherte verhängen zu lassen. Es 
wird auch von Arheitgebern und Arbeitnehmern hie und 
da die Ansicht vertreten, daß die verlangten Sicherheits 
maßnahmen die Arbeit erschwerten, und daß sie die Ar— 
beit verteuern würden. Auch diese Aufifassung liefert er— 
neut den Beweis dafür, daß die große Bedeutung der Un— 
jallverhürung noch nicht erkannt ist. Man kann es immen 
noch nicht verstehen, daß auch die Unjallverhütung auf den 
in der Sosialversicherung in den letzten Jabhren besonders 
verttetenen Grundjas eingestellt ist: „Verhüten ist besser 
als Heilen.“ Auch die Unfallverhütungsvorschriften sollen 
wie alle Vorbeugungsmaßnahmen der Sosialversicherung 
dazu beitragen, das höchste Gut des Volkes zu schützen, die 
lebendige Arbeitskraft. Es muß mit allen Mitteln dabin 
gewirkt werden, daß diese Erkenntnisse Gemeingut allen 
an der Uniallpersicherung Beteiligten werden. 
Arbeiterhilssgesuche. 
Im Berichtsjahre lagen dem Landesversicherungsam 
mehrere Arbeiterhilisgesuche vor. Durch Einsorderung von 
Akten und Berichten ist der Sachverhalt aufgeklärt und 
eine sachgemäße Beantwortung gegeben worden. In 
einem Falle verlangte ein Verletzter, der seine Rente sür 
die Zeit vom 1. Januar 1922 bis 31. Mai 1923 wegen de: 
Entwertung der damaligen Mark und in der vofinung 
auf eine Besserunag derselben nicht in Empfang genommen 
hatte, nach Einführung der Frankenwährung Auszahlund 
seiner Rente in dieser Währung. Das Amt konnie seinen 
Antrag nicht unterstützen. Es ging von der Auffjassung 
aus, daß mangels enisprechender Vorschriften der Reichs 
verficherungsordnuns auch, auf das vifentlich⸗-rechtlich 
Schuldverhältnis die Bestimmungen des B.G. B. analoge 
Anwendung finden. Nach 8 273 a. a. O. befand sich de 
SFläubiger im Annahmeverzug. Er hatte dahber zu ver 
treten, daß die Leistung nicht mehr bewirkt werden konnte 
Verschiedene Versicherten wandten sich an das Landesver 
I Man 
geis an Unterlagen oder wegen Eintritts der Veriährung 
einen berufungsfähigen Bescheid nicht erteilen wollte. Das 
Amt hat in diesen Fällen im Hinblick auf 8 13583 der R 
B. O. angeordnet, daß ein schriftlicher Bescheid ergehen 
muß, wenn eine Entschädigung gewährt werden oder ab— 
gelehnt werden soll. Das gilt auch für den Fall, daß eine 
Entschädigung wegen eingettetener Veriährung oder 
wegen der Unmöglichkeit des einwandfreien Rachweises 
der angeblichen Uniälle versagt werden muß. In einem 
Falle wurde das von einer Genossenschaft für die ärztliche 
Begutachtung gebrauchte Formular bemängelt, weil das— 
selbe bei der Frage nach det Erwerbstätigkeit jsolgende 
Anmerkung enthalte: „Hierbei ist nicht lediglich die 
jrühere Beschäftigung, Grubenarbeit usw. zu berüchsich 
ligen, sondern die Fähigkeit überhaupt zur Verrichtune 
lohnbringender Arbeit.“ Diese Anmerkung steht weden 
mit dem Gesetz, noch mit der Rechtsprechung im Wider 
jpruch. Eine genaue Definition des Begriifes der Er 
werbsunfähigkeit auf dem Gebiete der Unfallversicherunt 
enthält das Gesetz nicht. Es steht jedoch jest, daß bei Be 
urteilung der durch Unfall herbeigeführten Erwerbsun 
sähigkeit nicht die Berufsinvalidirät, d. h. die Beeinträch 
tiaung der Erwerbsfüähigkeit in dem bisherigen Berufe 
sondern die nach dem geistigen und körperlichen Zustand 
eingetretene Beeinträchtigung auf dem gesamten Gebie! 
des wirtschaftlichen Lebens als maßgebend ansusehen ist 
Dabei ist aber nach der Rechtssprechung des Amtes aus 
die Ausbildung und die disherige Berufsstellung des Ver 
letzten angemessene; Rücksicht zu nehmen 
Rechtsprechung. 
Im Berichtsijahrte wurden eingelest 
us dem Vorjahre wurden übernomme 
Von diesen Rekursen sind erledist 
Durch Urteii. 
Durch Rerfügungs ⸗ ⸗ 
Durch Zurücknahme ..—44 
Abgesgeben an den gemischten Senat 
eturse 
Zusammen: 31 Rekurse 
unerlediat .189 Rekurse 
Von den im Berichtsjahre eingelesten Rekur⸗ 
sen entsallen auf die gewerbliche Berufs⸗ 
gen ossenschaft 
xuf die Saatknapyschafts beruisgenosse nichaft 
auf die landwirtschaft. Beruisgenossenichaft 
auf die Eisenbahndirektion 
Jusammen: 39 Rekurse 
In der überwiegenden Zahl der Fälle handelt es sich 
um die Seststelluns des ursächlichen Zusammenhanges 
zwischen Betriebsunfall und Grwerbsbeschränkung. Ja 
einer Streitsache erstrebt ein Beclester die Feststellung 
daß tein landwirschaftlicher Uniall vorlieat. Die Ver 
letzung war dadurch entstanden, dab der Verletzte seinen 
„Dee Sqar⸗Kernrtnepf Nummer & 
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Arbeitgeber bei Reinigung des Jagdgewehres bebilflichn Die gegen den Kollegen Ottio Theis ausgesprochen 
war. Bei dieser Hiljeleistung, die in der Küche erfolgte Strafe wird zurückgenommen. 
wurde der Rekurskläger verletzt. Das Oberverficherungs· Unker dem MWindestlohn wurden die Kameradschaften 
amt hat einen landwirtschaftlichen Betriebsunfall ange- Friedtich Strobel, Albert Metzget, Karl Schwen. 
dommen und den ursächlichen Zusammenhang zwischen der, Franz Nie der, Johann Bungert, Adolf Dia 
Hiljeleistung und Unfall bejaht. Aus dem gansen Sach Karl Guth, Karl Schmidt 8, Hermann zZimmer1 
vethalt, besonders aus der Tatsache, daß der Schus erst Karl Braß, Jakob Schneider und Ankon Andle 
losging, nachdem die Hilfeleistung beendet waär, hat der ausbezahlt. Bei Berücksichtigung der Talksache, daß nu 
Senat das Vorliegen eines landwirtschaftlichen Betriebs- mehr auf das Gedinge ein tarifmäßiger Lohn verdient wir 
unfalles verneint. In einer weiteren Streitsache, in der soll in all den genannten Fällen der Mindesthohn ge 
es sich um die Gewährung einer Sinterbliebenenrente zahlt werden. Die Differenz zwischen dem gezahlken un— 
handelt, dere e w d we eenen dem tarifmäßigen Mindestlohn wird vergütet. 
men, wenn das Gesamteintkommen det Familie 334— Ar Won der Kameradschaft Georg Adam mußten dvie— 
betrug. Trotzdem der Verunglüdte erst 16 Jahre alt wat. Schichten zum Instandsetzen der Förderstrecke verfahre. 
und nur 380,- St. verdiente, bat der Senat die Auffaß derden. Hierfür wird jehzt eine Enkschädiaung von 3 Schig 
sung vertreten, daß der Verstorbene zurzeit des Unialles ehlcauch gezahlt 
seine Eltern wesentlich aus seinem Arbeitsverdienft unte r⸗ Fur ahnmsche Ibellen wird auch der Kameradschaft Ae 
halten hat. Daß der Verunglücte erjt 13 Tase auf de — eine Enlschädigung in derseiben Höhe gezahlt. 
Hrube beschäftigt und der Lohn für diese Zeit noch nicht 
⸗sgezahlt war, war dabei ohne Belang. In der Deputatkohlensache des Kollegen Paul Richte 
Der Senat hat bei Beurteilung der Frage, ob eine sind weitere Erhebungen notwendig. Zach Abschlutz du 
d ie t 8 —— * jelben soll versucht werden, auf dem Wege des Kortrespor 
veeunn au all im Sinne der Reichsversiche zenzverfahrens die Angelegenheit zu erledigen. 
tungsordnung angesehen werden könne, dahin entjchieden Eine Anzahl Kameraden hatten wegen Gewähtung be 
daß ein Unfall dee rinaen Fat dde — sonderer Lohnzulagen nachgesucht. Die Generaldirektit 
ingenommen werden müsse, weil das unfallbringende Er⸗ impfiehlt zur näheren Prüfung Stellung von Einzelanträe 
ignis ein plötzliches und geitlich kurzs begrendtes (Zeit⸗ —— 
raum einer Arbeitsschicht) aewesen sei. Nachdem noch eine Reihe Einzelbeschwerden vorgetrag 
wpurde die Sitzung nach zweiftündiger Dauer geschlossen 
Aus dem Vereinsgebiet 
Sezialrentner der Pfalz 
Das Reichsarbeitsministerium hat den Veziehern von 
Invalidenrenten, soweit die VBezüge in Franks zu zablen 
ind, in Anbetracht der großken Notlage einen monatlichen 
Zuschuß bewilliat. Die Höhe desselben soll den Betras 
des Reichszuschusses zut oben angegebenen Rente aus. 
machen. Zablungen erfolgen ab 1. April. Nachdem eine 
Erledigung bisher nicht erreicht werden konnte, hatte fic 
die Organisation um Aufklärung an die Landesverfiche 
rungsanstalt gewandi. Von dort trifft iest nachste bend 
Antwort ein: 
Der Vorstand 
der Land nersicherungsanstali. 
Spevrert, den 29. Juli 1926. 
v 
Zwei Dienstanweisungen der Bergwerb 
direktion 
1. Schichtentschädigung bei Unfällen. 
Verunglückt ein Arbeitet nach Beginn einer Schicht d 
art, daß er seine Arbeit verlassen muß, so wird ihm tite 
dem die ganze Schicht vergütet. Der auf die nicht me 
verfahrene Schichtzeit entfallende Lohnanteil trägte 
Verwaltung, d. h. wenn ein Arbeiter, der im Gedinge 
beitet, verunglückt, so wird der Kameradschaft der d 
richt mehr verfahrenen Schichtteil entsprechende Ante 
aum Gedingelohn für die betrefiende Schicht 
Monatsschlusse zugesetzt. 
Beispiel: Ein Arbeiter (Hauer) ist nach dem V 
ahren von M Schicht verunglückt und muß ausfahren.! 
erhält die ganze Schicht vergütet und der Kameradsch 
werden am Monatsschlusse, wenn sie beispielsweise 10 
Fr. im Gedinge verdient hat, X 10,80 — 8,10 Fr. zugese 
Diese 8,10 Ir. werden wie die übrigen Löhne mit * 
Multiolikator vervielfältigt ges. Masßsee 
An den 
Gewerkverein christl. Bergarbeiter, 
Neunkirchen. 
Die hier vorliegenden Anträge können zunächst noch 
aicht verabschiedet werden, weil uns das auswärtige Am— 
in Berlin die von der Regierungskommission des Saar 
zebietes gesammelten Verzeichnisse der in Betracht kom 
nenden Renten noch nicht zugesandt hat. 
Die Anweisung der fälligen Beträge wird s. Zt. be 
chleunigt durchgeführt werden. 
J. V.: ges. Unterschrift. 
Nach diesen Ausführungen zu urteilen, wird sich die ent 
zültige Erledigung der Angelegenheit noch einige Ze 
nausaiebhen K. G. 
2. Tarifausschüsse. 
Der in der Vereinbarung über die Schaffung von Te 
tusschüssen vom 2. Oktober 1922 in Artikel 4, Absa 
estaeseßte Betrag von monatlich 5 Fr. für Papier, P 
qw. wird vom 1. Juli 26 ab auf monagatlich 10 Fr. erb 
gez. Mainn 
Bekanntmachungen 
Restanten 
Bis zum 1. Auaust restierten folgende Zablsteb— 
der Abliejerung der Beitrege: 
Bezirk Saarbrücken: 
Uebe rhofen 
Bezirk Neunkirchen: 
Ooerwürsbach 
Waldmohr 
Wals heim 
Berirk Fraulautern: 
Hongzrath 
Rappweiler 
Roden 
St. Rikolaus 
Ueberherrn 
Werbeln 
Bezirk Illinsen: 
Lockweiler 
Runkirchen 
Stein bero 
Berirk St. Wendel⸗ 
Abtei 
Eiweiler 
Freisen 
Hopystädten 
Kell 
Mehl 
Reinsfeld 
Reiische id 
Robrbach 
3 8 
Von den Arbeitsstütten der 
J 
Kameraeen 
Grube Bexbach. Auf hiesiger Grube scheint sich das 
System der Ueber- und Nebenschichten unangenehm auszu 
wirken. Schon feit längerer Zeit werden von den Kamerad 
chaften der Kohlenarbeit, besonders in der Steigerabteilung 
Rr. 5 und 6 Ueberschichten in großer Zahl verfahren. Diefes 
System, in dieser Form weiter geführt, dient gewiß nicht 
dazu, die Lohnfrage auf unseren Oruben im Sinne der ge 
amten Belegschaft zu lösen. Es liegt viel mehr im Interesse 
der gesamten Belegschaft. den Vorgängen in den bezeich 
reten Abkeilungen die nokwendige Beachtung zu schenker 
Juni 
Juni 
Juni 
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Juni 
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Grube Frankenholz. Rachdem in einigen Sitzungen des 
Tarifausschusses eine Anzahl Beschwerden eine Erledigung 
nicht gefunden, hatte sich der Hauptausschuß am 24. Juli da— 
mit beschäftigt. Im Einzelnen wurden folgende Ergebnife 
erzielt: 
Die Beschwerde des Kameraden Ernst Huber wegen 
Einstellen seines Deputalkohlenbe zuges wird zwecks weiterer 
Erhebungen zurückgestellt. Von der Direktlon werden die 
jegen die Bergleute Decher und Karl Schwender ausge- 
prochenen Strafen zurüchgenommen. Die Angelegenbeit ha 
damit ihre Erledigung gefunden. 
Den Kameraden August JZimmer 2, Karl Höh 4. Her 
mann Joas, Emil Kauf und Ludwig Schug 2 hatte ma 
Lampenkosten aufgebütdet bezw. wegen angeblich fahr 
lässigem Handeln Strafe auferlegt. Die Strafe wird auf 
gehoben und die vorenthallenen Bekräge zurückgezahlt. Von 
der Generaldirektion wird den Organisationen zur Pflich 
zemacht, die Belegschaftsmitgliedet für eine ordnungsgemäh— 
ind fürsorgliché Behandlung der Lampen anzuhalten. 
Infolge Sterbefall mußte der Kamerad Ludwig Ring 
Aisen Adrei Schichten seiern. Die Grube hatte eine Schich 
bergütet. Die Generaldirektion erklärt sich bereit, für diesen 
desonderen Fall zwei Schichten zu bezahlen. Wetteres Ens 
⸗ynkommen wird jedoch abgelehnt. 
Ju ni 
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Juni. 
Juni— 
Juni 
Juni 
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Jun 
Maf, Jum 
—V— 
Der 33. Wochenbeitrag (Woche vom 8. bis 14. Au 
ist in dieser Woche fällig.) 
Für die Redaktion verantwortlich: J. V. Jal. 
Verl. des Gewerkvereins christl. Vergarbeiter Deu tia 
Dreue Saarbruder Vruderei und Vetlag A
	        
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